Antwort vom Gesundheitsausschuss des Bundestages
Termin der Anhörung im Gesundheits-ausschuss steht noch nicht fest
Im Gesundheitsausschuss des Bundestages wird es voraussichtlich eine öffentliche Experten-Anhörung zum geplanten Impfzwangsgesetz geben, die das Parlamentsfernsehen live übertragen wird.
Am Donnerstag, den 22. August 2019, schrieb ich den Gesundheitsausschuss des Bundestages (gesundheitsausschuss @ bundestag.de) an und fragte u. a., für wann denn die Anhörung zum Impfzwangsgesetz (offiziell "Masernschutzgesetz") angesetzt ist und welche Experten von welchen Verbänden denn von den Abgeordneten angehört werden sollen.
Die Geschäftsstelle leitete meine Anfrage offenbar an alle im Ausschuss vertretenen Fraktionen weiter. Antwort erhielt ich bisher nur von der AfD-Fraktion, die auch auf eine Nachfrage prompt reagierte.
Demnach stehe der Termin für die öffentliche Anhörung noch nicht fest. Sobald sich das ändere, werde das über
https://www.bundestag.de/ausschuesse/a14/anhoerungen
bekannt gegeben.
Über die bisher feststehenden Experten, die angehört werden sollen, erhielt ich keine Auskunft. Möglicherweise ist das noch im Fluss.
Die Anhörung könne über das Parlamentsfernsehen live verfolgt werden und werde auch aufgezeichnet.