Impfpflicht: Bundestag will am 14. November abstimmen
Der Bundestag debattiert am Donnerstag, 14. November 2019, abschließend über das geplante Impfzwangsgesetz der Bundesregierung. Für die Diskussion vor der Abstimmung steht eine Stunde zur Verfügung. Der Gesundheitsausschuss hat dazu eine Beschlussempfehlung angekündigt.
Zitat von der Bundestags-Webseite:
Der Bundestag debattiert am Donnerstag, 14. November 2019, abschließend über einen Entwurf der Bundesregierung für ein Masernschutzgesetz (19/13452). Für die Diskussion vor der Abstimmung steht eine Stunde zur Verfügung. Der Gesundheitsausschuss hat dazu eine Beschlussempfehlung angekündigt. Ebenfalls abschließend beraten wird über einen Antrag der FDP mit dem Titel „Impfquoten wirksam erhöhen – Infektionskrankheiten ausrotten“ (19/14061). Hierzu wird der Gesundheitsausschuss eine Beschlussempfehlung vorlegen. Die dritte Vorlage, mit der sich das Parlament im Rahmen der Debatte abschließend befasst, ist ein Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel „Masern und andere Infektionskrankheiten jetzt eliminieren – Solidarität und Vernunft fördern, Impfquoten nachhaltig steigern“ (19/9960). Auch zur Abstimmung über diese Vorlage wird eine Beschlussempfehlung des Gesundheitsausschusses erwartet. (...)