Petition "Expertenkommission": Anhörungstermin 7. Dez. 2020
(18.10.2020) Knapp 54.000 Unterstützer hatte Ende Juli 2020 eine von mir beim Deutschen Bundestag eingereichte Petition erreicht - und damit das Quorum erfüllt. Der Petitionsausschuss übte sich trotz der Dringlichkeit in großer Gelassenheit, aber jetzt steht der Termin für die öffentliche Anhörung fest: Montag, der 7. Dezember 2020, 13:00 Uhr.
Die Forderung meiner Petition lautete:
"Mit der Petition wird die unverzügliche Einberufung einer paritätisch mit Befürwortern und Kritikern des bundesweiten Coronavirus-Lockdowns besetzten Expertenkommission gefordert. Die Sitzungen der Kommission werden lückenlos per Parlamentsfernsehen übertragen. Die Kommission tagt so lange, bis sie dem Bundestag einen tragfähigen Konsens vorlegen kann."
Es ist abzusehen, dass der Petitionsausschuss diese Petition völlig routinemäßig abhaken will. Es liegt an uns, ob dies gelingt. Als das Mindeste sollten die Zuschauerränge bis zum Rand gefüllt sein. Wer es nicht mehr in den Saal geschafft hat, könnte in der Nähe eine Demo anmelden oder eine Spontandemo anzeigen.
Für eine reguläre Demo würde sich auch der Sonntag davor eignen. Doch ich selbst bin leider sehr weit weg von Berlin und kann das von Herrenberg aus nicht organisieren. Ich werde mich auf die Anhörung gut vorbereiten und Ihr dürft gespannt sein, welcher Sachverständiger mich zur Anhörung begleiten wird!
Euer/Ihr
Hans U. P. Tolzin
Bescheid des Petitionsausschusses
Webseite des Petitionsausschusses