Demo gegen Spahns Ermächtigungsgesetz am 18.11.2020 in Berlin
Die von der Bundesregierung geplante Änderung des Infektionsschutzgesetzes ist der größte Angriff auf die Grundrechte, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie seit Bestehen der Bundesrepublik. Die Abstimmung ist für den 18. Nov. 2020 vorgesehen. Informiert Euch und kommt zur Demo!
Gesetzes-Entwurf zum Nachlesen
Stellungnahme des Bundestagsabgeordneten Norbert Kleinwächter (AfD)
Achtung: DEMO am 18.11. wurde zeitlich vorverlegt!
Das Tragen eines Maulkorbs ist eine Auflage für die Genehmigung der Demo gewesen. Damit wird jedoch meiner Ansicht nach der Sinn der Demo pervertiert, denn der Maulkorb ist ein Unterwerfungssymbol und nichts anderes. Der Veranstalter der Demo kündigt auf seiner Webseite an, keine Maulkorb-Freiheit dulden zu wollen.
ICH kündige hiermit an:
Falls ich es organisieren kann, am Mittwoch in Berlin zu sein, dann NUR OHNE MAULKORB!! Meine Freiheit und meine Grundrechte sind mir einen Bussgeldbescheid wert! Und gegen den werde ich Einspruch einlegen und alles tun, um vor Gericht endlich die Anhörung unabhängiger Sachverständiger zu erzwingen.
Darüber hinaus kann jeder Teilnehmer der Demo nach einer offiziellen Auflösung der Hauptkundgebung eine Spontan-Versammlung als Protest gegen den Maulkorbzwang anzeigen und den Einsatzleiter der Polizei zu sich bitten, um die Sicherheit der Spontanversammlung sicherzustellen. Nehmt also Eure Megaphone mit!
Die Evidenzlage zu Mund- und Nasen-Bedeckungen