Bahnbrechender Prozess: Soldaten mit Impfschäden bitte melden!

Abb.
Bisher kam es in keinem mir bekannten Gerichtsver-fahren im Zusammenhang mit der behaupteten Corona-Pandemie zu einer ordentlichen Beweisaufnahme und Überprüfung von Fakten. Nach mehr als zwei Jahren Arbeitsverweigerung durch die Gerichte könnte sich dies nun ändern: Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat auch Vertreter des RKI und des PEI als Zeugen geladen, die nun zu kritischen Fragen Rede und Antwort stehen müssen.

PEI und RKI müssen erstmals vor Gericht aussagen

(Hans U. P. Tolzin, 1.6.2022) Jetzt wird es spannend. Denn Vertreter des Paul-Ehrlich-Instituts (PEI) und des Robert-Koch-Instituts (RKI) müssen sich jetzt erstmals vor Gericht kritischen Fragen stellen. Das PEI ist die deutsche Zulassungsbehörde für Impfstoffe und das RKI ist die Bundesseuchenbehörde. Beide Bundesbehörden sind dem Bundesgesundheitsminister unterstellt, also derzeit Karl Lauterbach. Beide Behörden behaupten steif und fest, dass die von ihnen behauptete Corona-Pandemie real, die verordneten Corona-Maßnahmen notwendig und effektiv und die Covid-19-Impfstoffe wirksam und sicher seien.

Das Problem: Bisher hatten sich sämtliche Gerichte beim Thema Corona-Maßnahmen strikt geweigert, sich mit den Beweisanträgen der Corona-Kritiker zu beschäftigen und das RKI und das PEI als Zeugen vorzuladen. Eilanträge wurden in der Regel sowieso einfach abgeschmettert.

Nun aber werden zahllose Klagen im sogenannten Hauptsacheverfahren fällig und die Fakten könnten jetzt - nach mehr als zwei Jahren Pandemie-Panikmache - endlich auf den Tisch kommen.

Am 7. und 8. Juni wird sich das Bundesverwaltungsgericht Leipzig mit der Weigerung von zwei Bundeswehr-Offizieren beschäftigen, sich gegen Covid-19 impfen zu lassen. Und diesmal sind tatsächlich auch Vertreter des PEI und des RKI als Zeugen geladen.

Dies bedeutet, dass sie sich den kritischen Fragen der Anwälte der Soldaten werden stellen müssen. Damit ist die Chance gegeben, dass diese Behörden sich nicht hinter nebulösen Verallgemeinerungen oder gar inhaltsleeren Behauptungen werden verstecken können. Viel wird vermutlich davon abhängen, inwieweit das Gericht das genaue Nachfragen zulassen wird.

Soldaten mit Impffolgen: Bitte melden!

Neben den Vertretern der genannten Bundesbehörden werden auch Bundeswehrsoldaten als Zeugen gehört, die nach einer Covid-19-Impfung starke Nebenwirkungen oder gar Impfschäden zu erleiden hatten. Hier wird u. a. die Frage zu stellen sein, ob die Bundeswehrärzte diese Fälle als mögliche Impffolgen erfasst und weitergemeldet haben und wie sorgfältig die Differenzialdiagnose vorgenommen wurde, also eine Impffolge als Ursache ausgeschlossen werden konnte. Davon hängt u. a. ab, wie verlässlich Aussagen über die behauptete Sicherheit der Impfung sein können.

Dieses Verfahren könnte, wie die bekannte Heidelberger Rechtsanwältin Beate Bahner in einem Interview der Epoch Times feststellt, tatsächlich der wichtigste Prozess der letzten beiden Jahre werden. Sie gehört zu den Anwälten, die von den betroffenen Soldaten mit ihrer juristischen Vertretung beauftragt wurden.

Betroffene Soldaten, die sich angesprochen fühlen, können sich auf https://www.covidimpfung-soldaten.de weiter informieren oder direkt bei thoms@rechtsanwalt-goeran-thoms.de melden.

Ich selbst werde voraussichtlich an den Verhandlungstagen vor Ort sein und berichten.

Pressemitteilung des BVerwG vom 5. Mai 2022

Epoch Times vom 29. Mai 2022 Meldung 1

Epoch Times vom 29. Mai 2022 Meldung 2







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