Alles über die kommende Impfpflicht

Abb.
Stand: 21. August 2019

Hier finden Sie alles über das Thema Impfpflicht: Gesetzesentwürfe, Kommentare, Aktionen, Termine, Info-Materialien

Gesetzes-Entwürfe Referenten-Entwurf, 6. Mai 2019
Bundeskabinett, 17. Juli 2019
    
Petition ÄIIE, openpetition.de
 
Email-Aktion der ÄIIE www.impfpflicht-spahn.de  neu
Kritische Kommentare
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Wichtige Termine
Demos, Gesetzgebungsverfahren
 
Vernetzung Kontaktdaten von 130 Elternstammtischen
 
Flugblätter
Bitte informieren Sie sich... (NEFUNI
zum Download Mit Impfpflicht-Kanonen... (NEFUNI)
Masernimpfung... (NEFUNI, 2013)
  Masern rückläufig (EFI)
  Masern bei Erwachsenen (EFI)
   Impftreff Leverkusen
 
Weitere Materialien Buch "Die Masern-Lüge"
DVD "Die Masern-Lüge"
  Postkarte "Deutschland sucht den ..."
Faltblatt "Macht Impfen Sinn?
 
Musterbriefe an Musterbrief1_ht.doc
Bundestagsabgeordnete Musterbrief2_claudia.doc
Musterbrief2_Anleitung.doc
Musterbrief3.doc
Musterbrief4_ro.doc
Musterbrief5_EfiHeid.doc
  Musterbrief6_ht.doc   neu
  
Gesprächsleitfäden Worauf es bei Gesprächen ankommt
Fragen an Bundestags- abgeordnetenwatch.de
abgeordnete
 
Bundesrat Mitglieder des Gesundheitsausschuss

Falls etwas Wichtiges fehlt, bitte gleich über die Kommentarfunktion melden!


schrieb am 15.09.2019 um 10:10:52

Fragen an Grüne und die SPD!

https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/thomas-oppermann/question/2019-09-13/323636

https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/luise-amtsberg-2/question/2019-09-13/323634

schrieb am 13.09.2019 um 14:06:40

Fragen an Grüne und die SPD!

https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/thomas-oppermann/question/2019-09-13/323636

https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/luise-amtsberg-2/question/2019-09-13/323634

Gast schrieb am 11.09.2019 um 14:44:40

Guten Tag an alle,
ich habe nicht alle Kommentare gelesen. Hier gibt es eine Demo in Berlin -vielleicht ist die noch nicht bekannt
http://freie-impfentscheidung.blogspot.com/

Gast schrieb am 03.09.2019 um 16:27:26

E-Mail-Kampagne: https://impfpflicht-spahn.de/

Die Impfpflicht können wir uns spahn!

Gast schrieb am 22.08.2019 um 22:01:50

Weitere kritische Stellungnahmen an das Bundesgesundheitsministerium:

- Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege e. V. (BAGFW): https://www.bundesgesundheitsministerium.de/fileadmin/Dateien/3_Downloads/Gesetze_und_Verordnungen/Stellungnahmen_WP19/Masernschutzgesetz/BAGFW_Stellungnahme_Masernschutzgesetz.pdf
- Bundesarbeitsgemeinschaft der PatientInnenstellen und -Initiativen (BAGP): https://www.bundesgesundheitsministerium.de/fileadmin/Dateien/3_Downloads/Gesetze_und_Verordnungen/Stellungnahmen_WP19/Masernschutzgesetz/BAGP_Stellungnahme_Masernschutzgesetz.pdf
- Dachverband Deutscher Heilpraktiker e.V. (DDH): https://www.bundesgesundheitsministerium.de/fileadmin/Dateien/3_Downloads/Gesetze_und_Verordnungen/Stellungnahmen_WP19/Masernschutzgesetz/DDH_Stellungnahme_Masernschutzgesetz.pdf
- Deutsche Gesellschaft für Psychologie e.V. (DGPs): https://www.bundesgesundheitsministerium.de/fileadmin/Dateien/3_Downloads/Gesetze_und_Verordnungen/Stellungnahmen_WP19/Masernschutzgesetz/DGPs_Stellungnahme_Masernschutzgesetz.pdf
- Deutscher Kinderschutzbund (DKSB): https://www.bundesgesundheitsministerium.de/fileadmin/Dateien/3_Downloads/Gesetze_und_Verordnungen/Stellungnahmen_WP19/Masernschutzgesetz/DKSB_Stellungnahme_Masernschutzgesetz.pdf
- Landesverband der Ärztinnen und Ärzte des Öffentlichen Gesundheitsdienstes e. V. Saarland (LVÖGD): https://www.bundesgesundheitsministerium.de/fileadmin/Dateien/3_Downloads/Gesetze_und_Verordnungen/Stellungnahmen_WP19/Masernschutzgesetz/LVOEGD_Saarland_Stellungnahme_Masernschutzgesetz.pdf
- Ständige Impfkommission (STIKO): https://www.bundesgesundheitsministerium.de/fileadmin/Dateien/3_Downloads/Gesetze_und_Verordnungen/Stellungnahmen_WP19/Masernschutzgesetz/STIKO_Stellungnahme_STIKO_Masernschutzgesetz-2019-05-18.pdf
- Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/fileadmin/Dateien/3_Downloads/Gesetze_und_Verordnungen/Stellungnahmen_WP19/Masernschutzgesetz/verdi_Stellungnahme_Masernschutzgesetz.pdf

Gast schrieb am 21.08.2019 um 21:00:53

Stellungnahme vom Deutschen Netzwerk Evidenz-basierte Medizin (EbM): https://www.ebm-netzwerk.de/pdf/stellungnahmen/stn-impfen-20190502.pdf

schrieb am 21.08.2019 um 21:33:19

Danke für den Hinweis! Übernommen.

Gast schrieb am 19.08.2019 um 21:44:58

Gast schrieb am 19.08.2019 um 21:42:50

Weitere kritische Stellungnahme an die Mitglieder der Bundesregierung von Libertas&Sanitas e.V.: https://drive.google.com/file/d/1fRhcoKhrQsFROBeV-LEcEwYunWhDLRrM/view

schrieb am 16.08.2019 um 21:16:19

Was ist besser: die Briefe per Post versenden oder doch per Mail? Anonym oder mit vollständiger Adresse?

Gast schrieb am 19.08.2019 um 21:40:47

Mein persönlicher Favorit ist das öffentliche Befragen über das Portal abgeordnetenwatch.de...

schrieb am 12.08.2019 um 19:37:37

Was passiert eigentlich nach einer Bußgeldzahlung mit dem Impfling? Wird er weiterhin von beispielsweise der Kita ausgeschlossen oder ist die Sache mit Zahlung des Bußgeldes erledigt? Kann ja eigentlich nicht sein, ich habe allerdings bis jetzt zu dieser Frage nirgendwo Antworten gefunden.
Was ist, wenn der Impfling sich auch nach Zahlung des maximalen Bußgeldes von 2.500,-- weiterhin weigert, sich gegen Masern impfen zu lassen? In der Gesetzesvorlage wird diese Thematik auch nicht erwähnt, es sei denn, ich habe es überlesen.

schrieb am 12.08.2019 um 21:18:30

So wie ich den Gesetzesentwurf verstehe, dürfen ungeimpfte Kinder Kitas auch nach Bussgeldzahlung nicht betreten, Schulkinder die Schule aber schon, da wir in Deutschland Schulpflicht haben.

schrieb am 13.08.2019 um 10:07:02

Vielen Dank für die schnelle Rückmeldung!

Helena schrieb am 10.08.2019 um 21:16:11

Lieber Herr Tolzin,
ich finde die Überschrift ungünstig. Im Moment ist die Impfpflicht geplant. Ja, und es gibt starke Kräfte, die sie zur Umsetzung bringen wollen. Dass sie "kommt" ist tatsächlich noch nicht sicher.
Wenn natürlcih "wir" selbst, damit meine ich diejenigen, die nicht dafür sind, auch schon schreiben, dass die Impfpflicht "kommt" - dann ist das nicht zu halten, dass es noch möglich ist, dass sie eben nicht kommt.
Sozusagen "energetisch", also in unserer Haltung, die sich darin ausdrückt, was wir sagen und schreiben. Worte haben Gewicht. Und drücken aus, was wir glauben. Wir manifestieren in erheblichem Teil auch was wir sagen, danken oder wovor wir Angst haben.
Aus diesem Grund wäre es wichtig, zu jeder Zeit darauf zu achten, dass "wir" nicht auch noch postulieren, dass die Impfpflicht unabwendbar sei. Noch ist sie nicht verabschiedet! Und ich jedenfalls halte im Moment noch die Zuversicht, dass all das, was Sie und ich und andere dagegen zu bewegen versuchen, eine Umkehr bewirken kann. Kann. Das "Kann" ist noch offen. Und es ist offen bis zur definitiven Entscheidung. Es ist auch offen noch bis fünf Minuten davor.
Ich möchte, dass wir das alle halten, denn das macht einen Unterschied. Sowohl für jeden Einzelnen in dem Maß seiner gehaltenen Zuversicht und seinem Engagement, als auch in dem Potential der Wirkung. Man weiß nie, was passieren kann, was einem noch einfällt, was einen unerwartet unterstützt. Entschieden ist erst, wenn entschieden ist. Vorher sind noch ALLE Möglichkeiten offen. ALLE!
Das hat auch nicht ezwa etwas mit "Wundergläubigkeit" zu tun, sondern mit meiner persönlichen Erfahrung mit vielen unglaublichen Wendungen, die möglich waren mit Vorgehensweisen in der Haltung der Zuversicht.
Wenn ich glaube oder denke "die Impfpflicht kommt", dann bin ich bereits in Resignation. Dann schließen sich viele meiner Möglichkeiten.
Vielleicht fällt Ihnen ja eine Überschrift ein, die in Zuversicht ist - das hat eine grundsätzlich andere Auswirkung. Auf allen Ebenen.
Liebe Grüße, Helena

Gast schrieb am 15.08.2019 um 15:31:10

Ich danke Ihnen sehr herzlich für diesen Kommentar! Herr Tolzien macht eine hervorragende Arbeit aber er merkt nicht, wie sehr er selbst dazu beiträgt, dass das Ungewünschte eintritt.

schrieb am 15.08.2019 um 16:11:18

Ach nee. Wenn die Impfpflicht tatsächlich kommt, dann ist eben der Tolzin schuld und nicht die eigene Passivität. So kann man sich die Welt auch zurechtstricken. Hauptsache, es gibt einen Schuldigen...

schrieb am 10.08.2019 um 21:53:01

Tut mir leid, die Zuversicht habe ich nicht (mehr). Ich bin es meinen Lesern schuldig, meine ehrliche Einschätzung von mir zu geben. Wer das zum Anlass nimmt, erst recht passiv zu bleiben, dem ist nicht zu helfen...

Helena schrieb am 11.08.2019 um 22:01:39

Kann ich verstehen und habe ich auch genau so verstanden ...
Ich wollte den Kommentar übrigens nur einmal abschicken, sorry, das war hier ein PC-Fehler - bitte löschen Sie den zweiten doch raus, das ist der selbe Text ...

Wolfgang schrieb am 08.08.2019 um 05:36:26

https://taz.de/Arzt-ueber-Masern-Pflichtimpfung/!5607541/

schrieb am 07.08.2019 um 17:20:27

Hallo,
ich habe mir dann die Begründung des Gesetzentwurfes angeschaut.

Ich verkürze auf das am Anfang und Wesentliche.

"

Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention (Masernschutzgesetz) A. Problem und Ziel Masern gehören zu den ansteckendsten Infektionskrankheiten des Menschen. Sie verlau-fen schwer und ziehen Komplikationen und Folgeerkrankungen nach sich. Eine Masern-Infektion ist damit anders als verbreitet angenommen keine harmlose Krankheit. Im Jahr 2018 kam es weltweit zu einer Verdoppelung der Masernfallzahlen. In Deutschland sind neben Kindern auch Jugendliche und Erwachsene von Masernerkrankungen betroffen. Dies zeigt, dass die eigentlich im Kindesalter vorzunehmende Impfung vernachlässigt wurde. Zur Prävention stehen gut verträgliche hochwirksame Impfstoffe zur Verfügung, die eine langfristige Immunität vermitteln. Impfungen schützen nicht nur das Individuum gegen die Erkrankung. "

Da steht demnach das Impfstoffe gut verträglich und hochwirksam sind.
"Gut" das Niemand für diese Aussage verantwortlich ist wenn über diesen Text der vielleicht??? Herdentrieb oder Parteidisziplin oder wie man das nennen könnte, Bundestag für das Gesetz stimmt.

Oder hat irgendeiner der Leser hier Unterschrift und Amtsstempel unter dem Schreiben gesehen? Ich nicht.
Am Ende haben wir ein Gesetz und keiner der, die das Gesetz gemacht haben, ist dafür erkennbar verantwortlich.
Die Unterschrift kommt dann vom Bundespräsidenten der aber nichts mit dem Inhalt des Gesetzes zu tun hat.

Vielleicht bin ich nicht richtig im Bild, abermir kommt das "Spanisch" vor .
Nur so zur Notiz

schrieb am 27.08.2019 um 07:51:39

Meiner Tochter ist zwei mal ein Kita Betreuungsverbot ausgesprochen worden, weil jeweils ein geimpftes Kind an Windpocken erkrankte. Ich habe auch den Verantwortlichen erfragt. Während des Prozess beim VG wurde dann behauptet, das Verbot " hat keine Verwalltungsqualität" und war nur ein Hinweis der Kita Leitung. Bis heute konnte die Frage, auf welcher wissenschaftlichen Grundlage entschieden wurde, dass ungeimpfte perse ansteckungs- und übertragungsverdächtig sin, beantwortet werden. Der geforderte wissenschaftlicher Erreger Nachweis konnte auch bisher nicht erbracht werden.

schrieb am 27.08.2019 um 12:10:30

Es gibt ein paar grundlegende Regeln beim Gang vor Gericht:
1. was nicht schriftlich vorliegt, gilt nicht. Mündliche Betretungsverbote werden in der Regel im Nachhinein bestritten
2. die schriftlich ausgesprochenen Betretungsverbote müssen eindeutig formuliert sein.
3. keine Gespräche mit Verantwortlichen ohne unabhängige Zeugen. Nach dem Gespräch sofort ein Gedächtnisprotokoll anfertigen

schrieb am 07.08.2019 um 09:39:42

Im Musterbrief 3 ist von einer Anlage die Rede:
"Aber bitte ! lesen sie selbst - s.Anlage: Die Stellungnahme - zu Herrn Spahns Entwurf - sehr gut recherchiert und kurz zusammengefaßt von engagierten Bürgern,..."
Wo finde ich die? Danke!

schrieb am 21.08.2019 um 20:01:14

Damit ist die Stellungnahme von Libertas & Sanitas e. V. gemeint: http://www.libertas-sanitas.de

Gast schrieb am 05.08.2019 um 22:13:41

Ärzte für individuelle Impfentscheidung: https://www.youtube.com/watch?v=fbRR5aokyf4

schrieb am 06.08.2019 um 15:35:22

Danke für den Hinweis, aber die ÄIIE habe ich schon in der Liste.

Gast schrieb am 05.08.2019 um 22:07:30

Petition: https://www.openpetition.de/petition/online/deutschland-braucht-keine-impfpflicht#petition-main

schrieb am 06.08.2019 um 15:32:52

Danke für den Hinweis, aber die Petition wurde inzwischen abgegeben und da wird sich auch nicht mehr viel tun.

Gast schrieb am 05.08.2019 um 22:06:28

Fragen bei abgeordnetenwatch.de: https://www.abgeordnetenwatch.de/dialogues/26909/deputies?keys=impfpflicht&date%5B0%5D=&date%5B1%5D=&answered=all

schrieb am 06.08.2019 um 15:31:12

Guter Hinweis, danke, habe ich übernommen.

Gast schrieb am 05.08.2019 um 22:05:13

Akademie der Wissenschaften in Hamburg / Nationale Akademie der Wissenschaften: https://www.leopoldina.org/uploads/tx_leopublication/2019_Diskussionspapier_Gemeinsam_Schutz_aufbauen.pdf

schrieb am 06.08.2019 um 15:27:31

Ist nicht wirklich kritisch zu Impfpflicht, werde den Link deshalb nicht übernehmen. Aber danke für den Hinweis.

Gast schrieb am 05.08.2019 um 22:01:48

impf-info.de: http://impf-info.de/die-impfentscheidung/die-diskussion-%C3%BCber-die-impfpflicht/272-die-trumpisierung-der-impfdiskussion.html

schrieb am 06.08.2019 um 15:26:09

Erledigt. Danke für den Hinweis!

schrieb am 06.08.2019 um 15:14:44

Erledigt. Danke für den Hinweis!

Gast schrieb am 05.08.2019 um 22:00:30

Deutscher Ethikrat: https://www.ethikrat.org/fileadmin/Publikationen/Stellungnahmen/deutsch/stellungnahme-impfen-als-pflicht.pdf und https://www.youtube.com/watch?v=dsla9zk0Cww

schrieb am 06.08.2019 um 15:11:23

Erledigt. Danke für den Hinweis.

Gast schrieb am 05.08.2019 um 21:58:42

DEGAM: https://www.degam.de/files/Inhalte/Degam-Inhalte/Ueber_uns/Positionspapiere/DEGAM_Positionspapier_Impfpflicht_final.pdf

schrieb am 06.08.2019 um 15:06:42

Erledigt. Danke für den Hinweis!

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