Masernschutzgesetz: Bundestag beschließt Impfzwang
Am 14. Nov. 2019 beschloss der Deutsche Bundestag wie erwartet einen faktischen Impfzwang gegen Masern, Mumps und Röteln.
Zuletzt am 14. Nov. 2019, 17:30 aktualisiert
Mitschnitt der Debatte im Bundestag + Beschlussempfehlungen
Wesentliche Änderungen konnte ich in der Beschlussempfehlung des Gesundheitsausschusses (von gestern) auf die Schnelle nicht entdecken.
Abstimmungsergebnis (inoffiziell!):
709 Abgeordnete insgesamt
653 Abgegebene Stimmen
459 Ja-Stimmen
105 Enthaltungen
089 Nein-Stimmen
Die LINKE und die GRÜNEN haben sich teilweise enthalten. Allein die "rechtspopulistische" AfD stimmte gegen das Gesetz und stellte sich damit auf die Seite der Grundrechte.
Abstimmungsverhalten grafisch dargestellt
So kannst Du jetzt aktiv Deine Grundrechte verteidigen!