Masernschutzgesetz: Bundestag beschließt Impfzwang

Abb.
Am 14. Nov. 2019 beschloss der Deutsche Bundestag wie erwartet einen faktischen Impfzwang gegen Masern, Mumps und Röteln.

Zuletzt am 14. Nov. 2019, 17:30 aktualisiert

Mitschnitt der Debatte im Bundestag + Beschlussempfehlungen

Wesentliche Änderungen konnte ich in der Beschlussempfehlung des Gesundheitsausschusses (von gestern) auf die Schnelle nicht entdecken.

Abstimmungsergebnis (inoffiziell!):

709 Abgeordnete insgesamt

653 Abgegebene Stimmen

459 Ja-Stimmen

105 Enthaltungen

089 Nein-Stimmen

Die LINKE und die GRÜNEN haben sich teilweise enthalten. Allein die "rechtspopulistische" AfD stimmte gegen das Gesetz und stellte sich damit auf die Seite der Grundrechte.

Abstimmungsverhalten grafisch dargestellt

So kannst Du jetzt aktiv Deine Grundrechte verteidigen!

 


Gast schrieb am 13.12.2019 um 07:16:40

Frage an Pia Zimmermann (LINKE): https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/pia-zimmermann/question/2019-10-04/325407

Antwort:

Sehr geehrte Frau Fpuvez,

herzlichen Dank für Ihre Ausführungen. Die im Bundestag vorgebrachten Argumente für eine Impfpflicht gegen Masern haben auch mich nicht überzeugt. Es gibt zu diesem Punkt noch eine Menge offener Fragen, einige haben Sie angesprochen, weitere unter anderem der von Ihnen zitierte Wissenschaftliche Dienst des Bundestags und das Robert-Koch-Institut. Ich habe deshalb bei der Abstimmung im Deutschen Bundestag am 14. November 2019 gegen eine Impfpflicht gestimmt.

Mit freundlichen Grüßen
Pia Zimmermann"

MfG

Gast schrieb am 19.11.2019 um 06:36:08

Entdeckt - Frage an Monika Lazar (Die Grünen):

https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/monika-lazar/question/2019-11-16/327531

Antwort:

Sehr geehrte Frau Sevgm,
das Thema Impfen ist seit Jahren ein sehr umstrittenes und vor allem ein emotionales und persönliches.
Masern sind eine immer noch unterschätzte Infektionskrankheit. Die europa- und weltweit stark steigenden Zahlen von Maserninfektionen haben die WHO zum Anlass genommen, die Regierungen aufzufordern, mehr für einen wirksamen Impfschutz bei Masern zu tun.
Impfungen sind dabei ein wirksames Mittel, um diese und andere übertragbare Krankheiten endlich zu überwinden. Auf diese gelebte Solidarität sind besonders diejenigen Menschen angewiesen, die aus medizinischen Gründen nicht geimpft werden dürfen.
Doch der wesentliche Grund, warum das Ziel, die Masern endlich zu eliminieren, bis heute nicht erreicht wurde, liegt bei den Erwachsenen. In der Altersgruppe vor allem der 30- bis 50-jährigen liegen die Impfquoten bei Masern und anderen Infektionskrankheiten weit unter der von der WHO empfohlenen Rate von 95 Prozent.
Viele Maßnahmen des „Nationalen Aktionsplans 2015 - 2020 zur Elimination der Masern und Röteln in Deutschland“ wurden bis heute nicht umgesetzt.
Viele Kinder sind einmal gegen Masern geimpft worden. Die Impfquoten für Kinder steigen bei der ersten empfohlenen Masernimpfung seit Jahren an und liegen mit knapp 97 Prozent oberhalb der von der WHO empfohlenen 95 Prozent. Die Quoten der zweiten Impfung betragen knapp 93 Prozent.
Eltern von Kleinkindern, die noch zu jung sind, um geimpft zu werden oder von Kinder, die aus medizinischen Gründen nicht geimpft werden dürfen, müssen sich darauf verlassen können, dass sich ihre Kinder nicht in der Kita anstecken. Die erste Masernimpfung können Kinder erst mit elf Monaten bekommen. Die zweite Impfung erfolgt zwischen dem 15. und 23. Monat.
Auch schwangere Mütter haben ein Recht darauf, sich in der Kita nicht mit Masern zu infizieren. Deswegen finden wir es angemessen und vertretbar, für Kinder einen ausreichenden Impfschutz gegen Masern zur Voraussetzung für den Besuch einer Kita zu machen. Aber auch das Personal dort und in anderen Einrichtungen wie zum Beispiel Pflegeheimen, Arztpraxen oder Krankenhäusern muss sich schnellstmöglich impfen lassen.
Eine erfolgreiche Strategie zur Eliminierung der Masern und anderer Infektionserkrankungen muss vor allem auf Vernunft und den Willen zur gegenseitigen Solidarität setzen. Sie muss Falschinformationen und Verschwörungstheorien mit Aufklärung entgegentreten und darauf abzielen, das Vertrauen der Menschen zu erringen sowie Ängste abzubauen statt sie einzuschüchtern. Sie muss darauf angelegt sein, Informationsdefizite und regionale Impfbarrieren systematisch zu identifizieren und vor Ort gezielt zu verringern. Nur so wird es gelingen, die Masern und andere gefährliche Infektionskrankheiten endlich zu eliminieren.
Wir schlagen in unserem Antrag (siehe http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/19/099/1909960.pdf , http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/19/099/1909960.pdf ) vor, dass Hausärztinnen und Hausärzte ihre Patientinnen und Patienten gezielt einladen, um ihren Impfschutz zu vervollständigen. Ein digitaler Impfpass soll sicherstellen, dass niemand mehr nach seinem Impfpass suchen muss und die Informationen zum Impfstatus immer aktuell sind.
Alle Ärztinnen und Ärzte sollen alle Erwachsenen impfen können und dies auch mit den Krankenkassen abrechnen dürfen. Dann können beispielsweise Kinderärztinnen und Kinderärzte bei Bedarf auch die Eltern schnell mitimpfen. In manchen Regionen gibt es jedoch nicht mehr genügend Haus- oder Kinderärzte. Es darf aber nicht hingenommen werden, wenn die Menschen in diesen Regionen deshalb keinen Zugang zu Impfungen haben und von guter Versorgung abgehängt sind. Hier muss die Bundesregierung endlich wirksam gegensteuern.
Der öffentliche Gesundheitsdienst (ÖGD) ist das Rückgrat für einen wirksamen Infektionsschutz durch Impfungen. Ohne eine ausreichende Zahl von Ärztinnen und Ärzten in den Gesundheitsämtern, sind Impfungen etwa in Schulen nur sehr schwer zu realisieren. Denn in den vergangenen Jahrzehnten wurde der ÖGD immer weiter abgebaut, so dass er zunehmend seine Handlungsfähigkeit verloren hat.
Wir wollen, dass Bund und Länder gemeinsam dafür sorgen, dass der ÖGD personell und finanziell wieder auf die Beine kommt. Der Bund soll Regionen mit Problemen beim Impfschutz dabei helfen, gezielte Impfaktionen zum Beispiel in Betrieben, Einkaufszentren oder kommunalen Einrichtungen durchzuführen.

Das Gesetz wurde letzte Woche verabschiedet. Da mich die Vorschläge im Gesetz überzeugt haben, habe ich diesem zugestimmt.

Meine Fraktion hat sich ansonsten enthalten. Eine Enthaltung heißt jedoch nicht, dass man keine Meinung hat, sondern eher, dass man nicht ganz überzeugt ist.
Mit freundlichen Grüßen
Monika Lazar

schrieb am 18.11.2019 um 20:37:18

https://www.individuelle-impfentscheidung.de/impfpflicht/die-impfpflicht-rechtliches.html

http://www.j-lorber.de/heilg/impfung/faqs/impfen-legal-umgehen.htm

Gast schrieb am 18.11.2019 um 16:57:48

"Mein Körper gehört mir", das war wohl mal. Hier geht es wieder einmal ums liebe Geld!! Der Gewinner ist die Pharmaindustrie, die sahnt fett ab. Der Blöde ist der Bürger wieder einmal. Das ganze ist eine staatlich abgesegnete Vergewaltigung!

schrieb am 18.11.2019 um 15:06:32

Bitte schaut Euch das Video an, sie erklärt wie es geht https://youtu.be/csc_DQ79K6Y

schrieb am 19.11.2019 um 13:47:08

ich kann gar nichts verstehen auf dem Video. Worum geht es denn?

Gast schrieb am 17.11.2019 um 11:41:13

In der Wikipedia steht geschrieben, dass Herr Spahn römisch-katholischen Glaubens ist.

Dann muss der Gesundheitsminister aber gut aufpassen, dass er aus dieser Religionsgemeinschaft wegen seines terrorisierenden Impfgesetzes – seiner pseudomedizinischen Kindesschändungen nicht exkommuniziert wird.

Denn eine Impfung entspricht nicht der Wahrheit - eine Impfung entspricht nicht dem Heil des Menschen.

Eine Impfung, die nichts anderes als eine Vergiftung ist, will den Menschen besser und stärker machen als er von Gott ins Leben gerufen worden ist. Herr Gesundheitsminister, ihr Impfgesetz kommt einer Gotteslästerung gleich. Herr Gesundheitsminister, Sie maßen sich an, an gesunden Individuen, die von Gott korrekt eingestellten Parameter und Stellschrauben nach eigenem Gutdünken mit Hilfe einer Vergiftung / Impfung anderweitig zu justieren um dadurch zu manipulieren und zu schädigen.

Das verabschiedete Impfgesetz ist auch ein eklatanter Angriff und eine massive Beleidigung auf die Religionsfreiheit!

Herr Gesundheitsminister, Sie sind doch ein moderner Mensch, der es auch wagt, herkömmliche Moralvorstellungen und Werte über Bord zu werfen, nur von der urtümlichen Impftheorie können Sie sich nicht verabschieden.
Wir leben jetzt im 21. Jahrhundert, da wird es doch Zeit, dass sich der Gesundheitsminister auch so langsam von den unwissenschaftlichen Praktiken und dem Ahnenkult der Lady Mary Wortley Montagu löst, die vor 300 Jahren mit ihrem dummen Impffimmel und ihrem Impfgift ganz Europa betört hat.


Kein Autohaus kommt auf die wahnwitzige Idee, die neuwertigen, fabrikneuen Autos mit eigenen zusätzlich eingebauten Komponenten aufzuboostern um dadurch besser zu machen. Der Kunde will ein original und unverfälschtes Fahrzeug aus der Fabrikhalle und keine diversen Manipulationen an der Elektronik, dem Motor, dem Getriebe etc. ausgeführt bekommen, die die Fahrleistung schmälern und das Fahrverhalten äußerst riskant machen würden.

Man könnte es in Zukunft doch auch so handhaben, dass die zukünftigen Neuwagen des Gesundheitsministers und dessen impfgläubigen Parteigenossen vor der Schlüsselübergabe zuerst noch verschiedene expertenmäßig organisierte Hinterhöfe passieren müssen, um dort die entsprechenden Immunisierungen gegen Salzwasser, Hagelschlag und Steinschlag, Wildunfall, usw. zu erhalten.

Die Frau Bundeskanzlerin hat Glück, sie bekommt ihre Familienlimousine unverfälscht und originalgetreu direkt ganz neu aus der Fabrik geliefert, denn sie hat dem Impfgesetz nicht zugestimmt. Anscheinend weiß sie, wie der Hase läuft.


schrieb am 22.11.2019 um 11:19:41

Das noch viel Schlimmere ist ja, dass es gar nicht um die Masern oder ähnliches geht, sondern darum, dass da eine ganz miese, viel tiefer liegende Agenda umgesetzt werden soll. Denn wie erklärt man sich denn sonst, dass in diesen 'Impfstoffen' so viel Giftzeugs beigemischt wird? Dass dieses Zeugs nicht gesund ist, braucht man Herrn Span und Konsorten nicht zu erklären, das wissen die selbst!

Gast schrieb am 18.11.2019 um 21:29:00

Der ehemalige Bundeskanzler Helmut Kohl war der politische Ziehvater der jetzigen Bundeskanzlerin Angela Merkel.
Angela Merkel war Helmut Kohl´s „Mädchen“.


Von Kohls Mädchen zur ewigen Kanzlerin

https://www.sueddeutsche.de/politik/merkels-spitznamen-von-kohls-maedchen-zur-ewigen-kanzlerin-1.3904881



Die chemisch pharmazeutische Industrie in Deutschland baute ihren Helmut Kohl zum Politiker auf, der letztendlich Bundeskanzler wurde.


Die Geschichte des „Geschäfts mit der Krankheit“

https://www.dr-rath-foundation.org/2003/06/ig-farben-and-the-history-of-the-business-with-disease/?lang=de



Hat man es bei der CDU mit einer Chemisch Deutschen Union zu tun?

Fast alle CDU Politiker haben für viele Millionen Impfspritzen abgestimmt.





Gast schrieb am 18.11.2019 um 11:32:49

Von den Ja-Stimmern, den Stimmen-Enthaltern und den Schwänzern braucht keiner mehr eine fabrikneue Kutsche, diese gemeingefährlichen Leute wandern nämlich alle kompromisslos in den Knast!


Die Lehren aus der Geschichte müssen noch gezogen werden

https://www.dr-rath-foundation.org/2015/01/70th-anniversary-of-the-liberation-of-auschwitz-the-lessons-of-history-have-yet-to-be-learned/?lang=de


Die Geschichte des Geschäfts mit der Krankheit

https://www.dr-rath-foundation.org/2003/06/ig-farben-and-the-history-of-the-business-with-disease/?lang=de

Gast schrieb am 17.11.2019 um 14:58:05

Spahn r. Katholik. Ja und? All die Kirchenbrüder oder fast alle haben doch dafür gestimmt. Das wundert mich überhaupt nicht. Ich sage nur Inquisition und auch heute haben gerade die Katholiken ein für mich gruseliges Weltbild. Ich meine nicht unbedingt das, von dem sie reden.

Gast schrieb am 17.11.2019 um 16:41:42

Naja, alle Katholiken sind nicht gruselig. Vereinzelt gibt es auch welche mit Herz und Verstand. Viele sind aber schon sehr von sich eingenommen und meinen die Weisheit mit Löffeln gefressen zu haben.

Natürlich haben die CDU und die CSU mit ihren idiotischen Abstimmungen für das Impfgesetz und den kriminellen Angriffen und Aushebelungen auf das Grundgesetz den christlichen Kirchen, vor allem der katholischen Kirche sehr zugesetzt. Deshalb schreibt in einem anderen Kommentar ja auch jemand, dass sich die CDU / CSU künftig Chemisch Deutsche Union nennen sollte. Dieser Name wäre jetzt ja auch wirklich viel passender für diese volksfremden, familienfeindlichen und kinderfeindlichen Parteien. Der Habitus der Christlichkeit steht der CDU / CSU nach dieser boshaften Abstimmung für das Zwangsimpfgesetz nicht mehr zu!

Gast schrieb am 17.11.2019 um 14:23:48

Die Frau Bundeskanzlerin war schlicht und ergreifend nicht anwesend. Warum eigentlich nicht? War sie entschuldigt? Teilnahme an parlamentarischer Arbeit ist nämlich nach GO-BT verpflichtend.

Gast schrieb am 18.11.2019 um 07:08:19

Und wenn Politiker einem Doppelamt, z.B. Abgeordnete und Kanzlerin oder Abgeordneter und Minister, nicht gewachsen sind, was man evtl. verstehen kann, dann sollte man doch diese Doppelfunktion nicht mehr zulassen, oder?

Gast schrieb am 17.11.2019 um 16:51:22

Frau Merkel wird schon gewusst haben, warum sie sich fernhält. Die Dame wird schon gewusst haben, was ihre falsch programmierten Roboter für einen unermesslichen Schaden mit ihren bekloppten Abstimmungen anrichten werden. Sie war eben als Pastorentochter doch ein bisschen klüger als ihre Fittiche und hält sich von einem eventuellen Impfgemetzel fern.

Das Zwangsimpfgesetz muss unter das Organisierte Verbrechen gezählt werden, wenn man bedenkt, wie viele Menschenleben durch die Impfspritzen / Giftspritzen wieder geopfert werden und wie viele Familien dadurch in den Ruin kommen.

Gast schrieb am 18.11.2019 um 07:07:05

Wenn dem so sein sollte, hätte sie doch auch dagegen stimmen können, oder nicht (Fraktionszwang ist verfassungswidrig)?

Um keine falschen Illusionen aufkommen zu lassen - Dr. Angela Merkel ist fast nie dabei - war an 81 Abstimmungen nicht beteiligt, hat 16 mal dafür und 9 mal dagegen.

https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/angela-merkel#block-pw-vote-profile

Noch Fragen?

Wissenschaft und Suggestion schrieb am 16.11.2019 um 19:45:01

Unter anderem erklärt hier der Nobelpreisträger der Entdeckung bzw. Erfindung der Polymerase Ketten Reaktion (PCR) Dr. Kary Mullis, wie er damit anfing die Existenz des HI-Virus zu erfragen und als ihm niemand darauf vernünftige wissenschafltiche Antworten oder Papers geben konnte, zu hinterfragen.

Why I Began Questioning HIV (From the House of Numbers Deluxe Edition DVD), 30.12.2011: https://www.youtube.com/watch?v=vaMZ4NyNCwI

Gast schrieb am 16.11.2019 um 15:19:26

Das Impfzwangsgesetz ist juristisch nicht gültig.

Die Rechtsgrundlage:

1.
Die ranghöchste Rechtsquelle innerhalb Deutschlands ist das Grundgesetz

2.
Ranghöhere Rechtsquellen brechen rangniedrigere Rechtsquellen

3.
Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts sind gegenüber dem Grundgesetz rangniedrigere Rechtsquellen.

4.
Das Grundgesetz besagt:

Art. 1 Abs. 3 GG
"Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht."

Unmittelbar heißt eben, es gilt direkt und ist bei jeder Gesetzgebung, Verwaltungsentscheidung und bei der Rechtsprechung direkt anzuwenden unter Brechung nachrangiger Rechtsquellen

"Die nachfolgenden Grundrechte" sind zunächst die im Abschnitt 1 des Grundgesetzes niedergeschriebenen Rechte und darüber hinaus weitere.

Im diesem Abschnitt1 des GG niedergeschrieben ist:

Art 2 Abs. 2 Grundgesetz.
"Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden."

In diese Rechte darf eingegriffen werden.
Das heißt aber eben gerade nicht, dass sie außer Kraft gesetzt werden können.

Freiheitsentziehung:
Mörder dürfen zu Freiheitsstrafen verurteilt werden.

Leben und körperliche Unversehrtheit:
Geiselnehmer dürfen erschossen werden, wenn so das Leben der Geisel gerettet wird.

Nicht in diese Rechte eingegriffen werden darf aufgrund eines "Gemeinwohlinteresses", welches von Seiten mancher Juristen im Bundestag vorgeschoben wird. Das schließt die Formulierung des Art. 2 Abs. 2 ausdrücklich aus.

Wäre ein beliebiges Gemeinwohlinteresse ein rechtlicher Grund, Art. 2 Abs.2 Satz 1 Grundgesetz auzuhebeln, dann könnte man unter Berufung auf ein Gemeinwohlinteresse jeden Artikel des Grundgesetzes ad absurdum führen.

Es folglich nicht zulässig, auf der Basis einen Gemeinwohlinteresses Artikel 2 Abs. 2 Satz 1 Grundgesetz auszuhebeln.

Das Impfzwangsgesetz ist somit rechtswidrig.

Die Behörden dürfen die Imfung nicht zur Bedingung machen.

Die Behörden dürfen keine Bescheide erlassen mit denen Zwangsgelder von Nichtimpfern eingefordert werden.

Die Gerichte sind verpflichtet, solche Bescheide aufzuheben.

Gerichtsvollzieher sind nicht berechtigt, solche Bescheide zu vollstrecken, falls jemand keine Rechtsmittel eingelegt hat.

Wir werden sehen, dass alle genannten das Recht beugen werden.

Das sollte aber niemanden daran hindern, auf seinem Recht zu bestehen.

Claudia schrieb am 16.11.2019 um 20:46:02

Danke, jetzt hätte ich das Ganze gerne noch so formuliert, dass es sauber für einen Einspruch bzw. Widerspruch bei Behörden oder Ämtern ausreicht.
So viele schlaue Köpfe hierzu, dankeeeee!

Gast schrieb am 16.11.2019 um 19:27:06

Da sie juristisch sehr versiert zu sein scheinen, könnten Sie das vielleicht noch ein wenig einfacher formulieren? Wie soll man denn konkret dann vorgehen?

Gast schrieb am 16.11.2019 um 21:23:41

Das kann ich Ihnen nicht sagen, wie man da am besten vorgeht.

Das Recht ist das eine. Das andere ist die Frage, ob man die Mittel hat, es durchzusetzen.

Es nützt auch nichts, vor Gericht auf seinem Recht zu bestehen, wenn dann die Gerichte sowieso im Sinne der Gesetzgeber oder des BVerfG entscheiden. Die Wahrscheinlichkeit, dabei den kürzeren zu ziehen, ist in diesem Land leider sehr hoch.

Besser ist, man findet im Vorfeld Wege, sich der Impfung zu entziehen.

schrieb am 17.11.2019 um 08:43:35

Hm, möchte hier mal jemand etwas konkreter werden mit der schon öfter genannten Idee, sich der Impfung zu entziehen?

Klar, ich muss mein Kind nicht in die KiTa geben. Damit isoliere ich es aber, zumal, wenn man eh schon sehr isoliert auf dem Land lebt. Für meine Kinder wäre ein Ausschluss eine Katastrophe, sie lieben ihre KiTa.
Zudem wird eines meiner Kinder nächstes Jahr schulpflichtig. Und dann? Klar, ein Elternteil kann sich aus D abmelden, dann besteht keine Schulpflicht ,mehr. Aber auch kein Kindergeldanspruch.
Und wir haben wieder die soziale Isolation.
Würde ich einen korrupten Arzt kennen, ich würde keine Minute zögern, um mir Impfausweise zu erkaufen. Ich kenne aber keinen, weiß nicht, ob es einen solchen irgendwo gibt und wie man ihn ggf. fände.

schrieb am 18.11.2019 um 22:04:51

Der Kindergeldanspruch geht mit dem Wohnsitzabmelden aus Dld. nicht notwendigerweise flöten. Da kenne ich persönlich reichlich Gegenbeispiele. Sollte man sowas erwägen, gibt es genügend verbindliche Info auf diversen Seiten, deren Betreiber man auch gerne anschreiben kann, z.B. freeyourfamily.net (liefern praktische Tipps mit Hand und Fuß). Liebe (demnächst vielleicht sogar heiße) Kampfesgrüße!

Gast schrieb am 17.11.2019 um 23:46:59

Es gibt viele Ärzte die zum Hippokratischen Eid stehen.

"...Meine Verordnungen werde ich treffen zu Nutz und Frommen der Kranken, nach bestem Vermögen und Urteil; ich werde sie bewahren vor Schaden und willkürlichem Unrecht.
Ich werde niemandem, auch nicht auf seine Bitte hin, ein tödliches Gift verabreichen oder auch nur dazu raten. ..."

Ausserdem gibt es die Ausnahmeregelung der "gesundheitlichen Schäden" im Masernschutzgesetz.

Siehe hier:

https://www.youtube.com/watch?v=4tRHsyCLiD4

Gast schrieb am 16.11.2019 um 17:05:04

Dieser Kommentar klingt logisch, beruhigend und angenehm!

Wie war das dann rechtlich mit dem Pockenzwangsimpfgesetz vom 08. April 1874 in der nach dem Zweiten Weltkrieg gegründeten Bundesrepublik Deutschland / Grundgesetz.

Die Pockenzwangsimpfungen wurden bis in die 1970er Jahre hinein mit staatlicher Gewalt und unter Strafandrohung in der Bundesrepublik Deutschland durchgeführt.

Der deutsche Staat hat sich bis zum Schluss der Pockenzwangsimpfungen, bis in die 1970er Jahre hinein hartnäckig auf das Reichsimpfgesetz vom 08. April 1874 berufen und auch danach gehandelt.

Stand das kaiserliche Reichsimpfgesetz vom 08. April 1874 über dem Grundgesetz von 1949, über dem Recht auf Leben, körperlicher Unversehrtheit und der Freiheit der Person?



Gast schrieb am 16.11.2019 um 21:27:33

Das Reichsimpfgesetz (ich kenne es nicht, bin allerdings auch kein Jurist) stand nicht über dem Grundgesetz.

Das lief ganz nach dem Motto ab, wer die Macht hat missbraucht das Recht, um seinen Willen durchzusetzen - am besten unter dem Deckmantel des "Gemeinwohls" "im Namen des Volkes".

Fragt sich nur
Wessen Gemeinwohl?
Im Namen wessen Volkes?

schrieb am 16.11.2019 um 03:48:25

Gibt es eine Petition für einen Einspruch?

Gast schrieb am 16.11.2019 um 12:09:36

Mal auf change.org gehen und unter Gesundheit schauen.

Gast schrieb am 15.11.2019 um 22:20:06

Ein Link zum Gesetzestext wäre hilfreich... WAS steht denn da nun konkret drin? Ich habe den Eindruck, dass hier jeder in Panik gerät... und ganz ehrlich, haben Sie alle sich mal die Zahlen der gemeldeten und registrierten Impfschäden mal angesehen? Ja, jeder einzelne Fall ist schlimm a b e r heut zu Tage schädigen die meisten Eltern ihre eigenen Kinder viel mehr mit der Nahrung die sie ihnen geben als es die Impfung tun kann. 90 % aller Eltern erziehen ihre Kinder zu Fleisch, Käse, Zucker, Salz und Fett Fressern, so dass 1/3 der Kinder bereits an Übergewicht leidet. Todesursachen Nummer 1 - 10 in Deutschland sind Ernährungsbedingt, ebenso die 10 führendsten chronischen Erkrankungen. Ist natürlich blöd, weil man da die Regierung nicht so richtig beschimpfen kann, weil es ja noch kein Fleisch, Käse, Fett, Salz und Zucker Zwangsessengesetz gibt.
Ganz ehrlich - wenn ihr eure Kinder so gesund als möglich mit vollwertigen, rein pflanzlichen und fettarmen Nahrungsmitteln ernähren würdet, mit viel Obst und Gemüse und eben kein Junkfood, kein Fleisch, keine Milch und Milchprodukte, dann wäre die Chance einen Impfschaden zu bekommen um ein vielfacher geringer. Blöd nur, dass man dann als Eltern ja auch noch Vorbild sein müsste...
Ja, ich bin auch gegen einen Impfzwang, weil ich gegen jeden Zwang von Aussen bin. Aber nur hier hektisch zu lamentieren bringt nichts, das unterschreiben von Petitionen auch nicht - IHR müsst EUER Leben ändern.
Wie Ghandi schon sagte: Sei du die Veränderung, die du dir von anderen wünschst.
Wer sich informierne will, dem rate ich dringend sich die Filme "Forks over Knives" und "Eating you alive" anzusehen und seine Ernährung sofort umzustellen.

schrieb am 16.11.2019 um 16:56:46

Hallo,

Sie glauben doch nicht etwa an die offiziellen Zahlen von Impfschäden??????
Bei uns in der Familie sind zwei Kinder binnen 48 h nach einer Impfung verstorben.
Meinen Sie, das wurde als Impfschaden anerkannt?
Diagnose: Plötzlicher Kindstod.

Möchte den Ärzten daher am liebsten diese Giftspritzen aus der Hand jagen...

ALLES LIEBE!

Gast schrieb am 16.11.2019 um 16:21:03

Sehr geehrter Gast,

Sie müssten zuerst mal Ihr Leben ändern.
Sie müssen lernen, Propaganda als Propaganda zu erkennen.
Sie müssen lernen, Beweise einzufordern.

Das, was Sie tun, ist nichts anderes, als sich von vermeintlicher Fachkompetenz in die Irre führen zu lassen.

Das tun Sie, weil Sie eben über das Fachwissen nicht verfügen, obwohl sie es haben könnten, wenn denn die Schule wirklich Bildung vermitteln würde, statt Indoktrination im Sinne der Herrschenden.

Schauen wir uns das also mal etwas genauer an, zunächst mal am Beispiel des Brustkrebsscreening um zu demonstrieren, wie hier Beweis geführt werden kann, danach an den Impfungen.

Da werden in Deutschland Frauen über 50 jahre in geradezu nötigender Weise angeschrieben, sie sollten zum Brustkrebsscreening erscheinen. Und es wird so getan, als diene es der Verringerung der Brustkrebssterblichkeit.

Dabei wird verschwiegen, dass wissenschaftlich nachgewiesen wurde, dass Brustkrebssreening mit einer hohen Zahl falsch positiver Befunde korreliert, was zu Überbehandlung (mit wissenschaftlich ebenfalls widerlegter Chemotherapie) und damit einer höheren Sterblichkeit gegenüber der Nichtgescreenten Kontrolle führt.

Im Detail:
1.
Man hat festgestellt, dass seit Beginn des Screenings die Brustkrebssterblichkeit in der Screeninggruppe gesunken ist - um 1%.

Das ist natürlich ein lächerlicher Wert.

2.
Man hat weiter festgestellt, dass im gleichen Zeitraum in der NICHT-gescreenten Kontrollgruppe, die Brustkrebssterblichkeit ebenfalls gesunden ist und zwar um das doppelte, um 2%.

3.
Man musste feststellen, dass die Brustkrebssterblichkeit insgesamt in der NICHT-gescreenten Kontrolle NIEDRIGER war als in der gescreenten Gruppe. (Ursache: falsch positive Befunde, Überbehandlung)

Und hier können Sie es nachlesen:
http://www.bmj.com/content/340/bmj.c1241.full
https://www.bmj.com/content/bmj/340/bmj.c1241.full.pdf

---

Und genauso verhält es sich mit Impfungen.

Impfungen folgen alle derselben Behauptung:
Die Infektion mit den Erregern, also der Krankheit, würde zum Schutz vor der Krankheit führen.

Somit sind die verheerenden Ergebnisse der schon vor Jahrzehnten durchgeführten Studie zur BCG-Impfung gegen Tuerkulose grundsätzlich auf alle anderen Impfungen übertragbar:

Das RKI schreibt zur BCG-Impfung "gegen" tbc
"Schutzeffektivität von 50-80%"
man weiß es also nicht genau

"nicht selten unerwünschte Nebenwirkungen"
Hat man zu den Zeiten, als dieser Unsinn noch verübt wurde, von diesen nicht seltenen Nebenwirkungen mal was gehört?
Nein - weil es vertuscht wurde.

https://www.rki.de/SharedDocs/FAQ/Impfen/Tuberkulose/FAQ01.html

Das gleiche gilt auch für alle anderen Impfungen.

Die Wirkungslosigkeit von Impfungen wird bei Tetanus sogar indirekt eingeräumt:

" Ein überstandener Tetanus hinterlässt keine Immunität"
https://www.rki.de/DE/Content/Infekt/EpidBull/Merkblaetter/Ratgeber_Tetanus.html

Die Infektion mit dem Erreger, nicht abgeschwächt, sowie dessen Toxine hinterlassen keine Immunität.

Folglich kann die Impfung, die auch nur derartiges enthält, ebenfalls keine Immunität erreichen.


Wollen Sie sich weiterhin Cocktails i.m. in die Blutbahn geben lassen, die Adjuvantien enthalten, die giftig sind und Allergien auslösen, Konservierungsmittel, aus der Züchtung der Impfstoffe stammende tierische Eiweise und was da noch so alles enthalten ist?

Warum überhaupt die Impfung über die Spritze und nicht beispielsweise über ein Pflaster durch die Haut?

Was Sie sich selbst antun, ist Ihre Sache.
Aber anderen Menschen diesen Irrsinn aufzuzwingen und denen das Recht auf körperliche Unversehrtheit abzusprechen, das geht gar nicht.

Gast schrieb am 16.11.2019 um 11:36:34

Es ist ein gravierender Unterschied ob sich jemand falsch ernährt oder aber von einem Dritten, einem Gewalttäter, durch eine Impfung vergiftet wird.

Eine Impfung kann irreparable Schäden setzen, schlimmstenfalls eine Autoimmunerkrankung auslösen, was lebenslanges Leid und Elend bedeutet, staatlich und gesetzlich verordnet! Ein Kapitalverbrechen!

Wenn man sich falsch ernährt können auch Krankheiten entstehen, die aber oftmals bei einer späteren, bewusst gesunden Ernährung wieder rückgängig gemacht werden können.

Auch verpflichtet einen bis jetzt kein Gesetz, dass man sich totfressen muss, dass man sich aber definitiv krankimpfen und eventuell sogar totimpfen lassen muss, seit neuestem schon.

Deshalb muss ein Gesetz mit absolutem Schädigungscharakter und potentiellem Tötungscharakter, das jede Impfung bekleidet, eingestampft werden und die Urheber und deren Parteigenossen müssen bestraft und eingesperrt werden.

Ja wo leben wir denn, in einem Rechtsstaat oder im Lande der Barbaren, in dem der Hinterhältige dem Arglosen die Keule über den Schädel zieht?

Gast schrieb am 16.11.2019 um 12:29:59

Im Jahre 1894 wurde eine juristische Abhandlung zum Reichsimpfgesetz vom 08. April 1874 in Druck gegeben.

Kommentar zum Reichsimpfgesetz vom 08. April 1874

Rechtsanwalt Martini, Leipzig

Das Schlusswort erläutert die kriminelle Energie und den Rechtsbruch einer Zwangsimpfung!

Vielleicht können die juristisch ambitioniert veranlagten Personen einige Stemmeisen zum Aushebeln des Spahnschen Impfgesetzes aus dieser wertvollen Schrift herausholen.


http://www.tolzin.de/download/Martini-Commentar-Reichsimpfgesetz.pdf

schrieb am 16.11.2019 um 10:00:34

Hm, ich finde diesen Beitrag hier gerade etwas übergriffig. Wir haben 3 Kinder im Alter zwischen 1 und 6, ernähren und vollwertig pflanzenbasiert, und zwar die ganze Familie. Wir pflegen auch ansonsten einen gesunden Lebensstil, leben unseren Kindern vor, wies geht. Und alle sind gesund.
Wir übernehmen die Verantwortung für die Gesundheit unserer Kinder und fütr unsere eigene.Und das soll so bleiben, deshalb impfen wir nicht. Was ist das denn für eine blödsinnige These- wenn man sich gesund ernährt und gesund lebt, dann macht auch so ne Impfung nix und es gibt keine Schäden?! Was für ein bullshit.

Claudia schrieb am 16.11.2019 um 09:54:39

Lieber Gast,
ich stimme Dir zu, dass die Ernährung eine grosse Rolle spielt. Da aber anscheinend weder Du noch Deine Kinder an Impfschäden leiden, darfst Du Dich glücklich schätzen.
Es gibt genügend Nachweise, dass Impfungen nutzlos sind. Bzw. es gibt nicht eine einzige Studie die nachweist, dass Impfen Herdenimmunität herbeiführt. Desweiteren ist bekannt dass die Pharmakonzerne gemeinsame Sache mit der Politik machen. Bei unseren Ängsten und Sorgen geht es weit mehr als um "Panikmache", zumal gerade die Grundrechte beschnitten werden.
Wer sich impfen lassen möchte, kann das gerne tun - genau darum geht es - kein Zwang. Die Menschheit mutwillig "krank" machen durch Impfungen ordne ich unter "Vergewaltigung" ein - sich dem zu entziehen ist menschlich.

Ich kann Deine Argumentation nicht verstehen und möchte es glaube ich auch nicht - es gibt genügend Geimpfte die ein Leben lang mit den Impfschäden auskommen müssen. Es gibt sicher auch Geimpfte, bei denen die Schäden derzeit nicht erkennbar sind, aber die Sicherheit hat niemand - und haften wird auch niemand.....

Gast schrieb am 16.11.2019 um 09:39:57

Ich traue mich wetten, dass mind. 70%, die hier Kommentare schreiben, sich und ihre Kinder gesund ernähren und ein bewusstes Leben führen und sich deshalb auch gegen das Impfen entschieden haben, weil das Nutzen-Risiko-Verhältnis es nicht rechtfertigt. Und eine Pflicht bei medizinischen Maßnahmen ist eine Übergriffigkeit des Staates sondersgleichen.

schrieb am 15.11.2019 um 20:13:23

Für uns ist es eine reine Katastrophe. Wir haben ein 2 Jährige .. er wird von der Kindergarten ausgeschlossen... Unglaublich..

T.L schrieb am 15.11.2019 um 19:17:25

Hallo Leute,
ich will nur mal kurz eine Anmerkung einbringen für die Forenschreiber, die meinen alle Abgeordneten die dem Impfpflicht-Gesetz zugestimmt haben, hätten von der Materie keine Ahnung. Ich fürchte diese Ansicht ist sehr naiv und die Realität ist sehr viel schlimmer!
Ich kenne z.B. über eine Bekannte eine Bundestagsabgeordnete (den Namen der Abgeordneten und der Partei lasse ich aus rechtlichen Gründen weg!). Die Bekannte hat öfters Kontakt zu der Abgeordneten und ist selbst Impfkritikerin und gesundheitlich vorbelastet!
Ich halte es für ausgeschlossen, dass diese Abgeordnete kein Wissen über Risiken und Nebenwirkungen von Impfungen hat und trotzdem hat diese dem Impfpflicht-Gesetz zugestimmt!!!
Ich fürchte dies ist kein Einzelfall und weit mehr Abgeordnete sind aufgrund von Sorge über ihren Listenplatz entgegen eigenem Wissen dem Votum der Fraktion gefolgt....

Gast schrieb am 16.11.2019 um 13:42:44

Ja, dieser indirekte Fraktionszwang ist teuflisch und undemokratisch. Hattet ihr auch das Gefühl während der Abstimmung, dass Hr. Spahn auf seine Schäfchen aufgepasst hat, dass sie ja nicht vom Glauben abfallen?

Gast schrieb am 17.11.2019 um 14:27:04

Fraktionszwang ist verfassungswidrig, siehe Fraktionsdisziplin unter Wikipedia und dort verlinktes Buch.

Gast schrieb am 16.11.2019 um 09:41:37

Traurig das zu hören!

Emmi Zeulner (CDU) hat es beispielsweise geschafft!

schrieb am 15.11.2019 um 15:36:17

Look at investigation: https://www.corvelva.it/it/approfondimenti/notizie/mondo/lettera-aperta-ai-legislatori-sul-dna-fetale-nei-vaccini-theresa-deisher.html
It is about cancer after MMR vaccination. We don't have monovaccine, only MMR. It may be dangerous for our children.

IHI schrieb am 15.11.2019 um 13:30:03

Wohin darf ich denn die 2.500€ überweisen?

schrieb am 15.11.2019 um 13:36:19

Die investieren Sie am besten in eine Impfunfähigkeitsbescheinigung.

schrieb am 15.11.2019 um 16:14:56

@Claudia: gerne. Wie?

schrieb am 15.11.2019 um 18:27:14

www.impfdilemma.de

Gast schrieb am 15.11.2019 um 10:51:45

Als erstes muss jetzt beim Verbraucherschutz ein Antrag dahin gestellt werden, der CDU und der CSU den christlichen Wortlaut in ihrem Parteinamen abzusprechen.
Denn das christliche Selbstverständnis, das diese beiden Parteien eigentlich ausmachen sollte, wurde mit diesem braunen schergenhaften Impfgemetzel nun vollends abgelegt.
Diese abgestimmte und damit salonfähig gemachte Zwangsimpfung ist eindeutig diabolischer Natur und muss somit als Betrug am Volk verurteilt werden. Der Parteiname mit den Lettern: Chemisch Deutsche Union würde wohl eher deren Gesinnung wiedergeben. Über eine Namensänderung kann das Gruselkabinett ja beim nächsten Treffen debattieren.
Es ist erschreckend, dass wirklich so viele stimmberechtigten Parlamentarier an einer außergewöhnlichen Lernbehinderung leiden oder aber sträflich faul sind, um sich über das verbrecherische Impfgeschäft mit Hilfe archivierter medizinischer Fachliteratur zu informieren. Es gibt genug staatliche Dokumente und Protokolle, die den staatsmedizinischen Dilettantismus des Impfgeschäfts beweisen.
Im Dritten Reich hatten die Bürger Deutschlands keine Chance dem Naziregime Widerstand zu leisten, ohne exekutiert zu werden.
Was damals im Nationalsozialismus nicht ohne Todesurteil ging, muss heute um so mehr mit allen Mitteln durchgesetzt werden, nämlich dem Saftladen, der sich BRD nennt, gebieterisch Paroli zu bieten. Wissen die Parlamentarier nichts mehr von den Medizinverbrechen während der NS-Herrschaft, die an wehrlosen Opfern begangen wurden?
Wenn natürlich während des Geschichtskundeunterrichts die gleiche gähnende Leere herrschte, die manchmal im Bundestag vorzufinden ist, braucht man sich über das laxe Verhalten und das beschränkte simple Wissen der Politiker nicht zu wundern.
Es kann doch nicht sein, dass ein paar sektenmäßig automatisierte Irrläufer in Berlin sich über das Leben von Millionen Minderjähriger und damit wehrloser Menschen erheben und über deren weiteren Lebensweg mit organisierter krimineller Energie entscheiden.
Es darf nicht sein, dass ein paar krankhaft Wahnsinnige, egozentrische, selbstsüchtige, geldgierige Volksvertreter, Volkszertreter über Leben und Tod entscheiden. Die Bürger Deutschlands haben die Pflicht dieses dämonische Treiben im Keim zu ersticken.
Jetzt sind die bodenständigen Juristen, Chemiker, Biologen und Mediziner gefragt, um den Spahnschen Giftkarren, der viele Unschuldige im Schlafe überrollt, auszubremsen, aufzubocken und den Hang hinunterzustürzen.


Gast schrieb am 17.11.2019 um 19:57:01

Jetzt sind die Juristen, Chemiker Biologen ....dran. Spahn hat doch fast ausschließlich die ewigen Ja-Sager zu Wort kommen lassen. Er und Konsorten sowie die Medien haben alle, wirklich alle in diesem Land getäuscht.
Kritiker werden mitunter aufs Übelste beschimpft, die Medien sind gesteuert und nicht frei. Die ehrlichen Wissenschaftler in D. erhalten doch gar keine Chance, im Gegenteil. Vom Lobbyverband der Kinder und Jugendärzte wird sogar gefordert, daß kritische Ärzte nicht mehr praktizieren dürfen.
Das stinkt mächtig nach Diktatur.

Gast schrieb am 15.11.2019 um 10:03:50

Petition an den Bundespräsidenten bitte alle unterschreiben

http://chng.it/wYFt5zfvfx

Gast schrieb am 15.11.2019 um 11:50:53

Die Äußerungen darin stimmen leider zum Teil nicht. Ich würde von dieser Petition eher abraten, um sich nicht lächerlich zu machen. Die ÄIIE haben den Bundespräsidenten kontaktiert. Ich glaube, es bedarf hier mehr Professionalität, wenn man wirklich etwas erreichen möchte.

Gast schrieb am 15.11.2019 um 15:12:33

So lang ist der Text der Petition nicht. Welche Ausführungen stimmen denn zum Teil nicht?
Vielleicht ist das Wort Impfzwang nicht so glücklich gewählt, aber um einem Berufsverbot zu entgehen, ist schon der Zwang von Nöten. Und sicherlich wird hoffentlich niemand von der Polizei abgeführt, aber wie verhält es sich, wenn sich jemand dem Zutrittsverbot, ausgesprochen vom Gesundheitsamt, widersetzt (im Falle dass er oder sie der Aufforderung zum Impfen nicht nachkommt)? Darf oder muß der Arbeitgeber dem Mitarbeiter die Kündigung aussprechen? Ein Gesundheitsamt darf einen geschlossenen Arbeitsvertrag zwischen Mitarbeiter und Arbeitgeber doch nicht kündigen?! Wie verhält es sich, wenn der Mitarbeiter trotzdem zur Arbeit geht? Ist der Arbeitgeber dann verpflichtet, den Mitarbeiter per Polizei aus der Schule oder KITA entfernen zu lassen? Fragen über Fragen....Ich kann und will mir das bildlich gar nicht vorstellen.

schrieb am 15.11.2019 um 09:47:15

Vielleicht müsste die Demokratie in diesem "Rechtsstaat" mal so gestärkt werden, dass nur Abgeordnete an einer Abstimmung teilnehmen dürfen, die zuvor allen Beratungen im Plenum dazu beigewohnt haben. Die scheinen ja aus ihren Löchern zu kommen und sich nach Stimmabgabe gleich wieder dorthin zu verpieseln. (Des)Interesse am Wohl des deutschen Volks???

Gast schrieb am 15.11.2019 um 08:12:56

E-Mail an den Vizepräsident des Bundestags, Hans-Peter Friedrich (CSU):

Sehr geehrter Herr Dr. Friedrich,

als Vizepräsident des Deutschen Bundestages haben Sie gestern die Sitzung und Abstimmung über das Masernschutzgesetz (Impfpflicht) geleitet. Auch persönlich haben Sie für dieses verfassungsrechtlich bedenkliches Gesetz gestimmt.

Ich hätte ein paar Fragen:
1) Nach der Geschäftsordnung des Bundestages (GO-BT) sind die Mitglieder des Hauses zur Teilnahme an den Sitzungen verpflichtet. Waren die 56 offiziell Abwesenden entschuldigt?
2) Ich habe die Sitzung live im Parlaments-TV mitverfolgt. Ich hatte nicht den Eindruck, dass tatsächlich 653 Abgeordnete anwesend waren (eher knapp die Hälfte). Wie kommt es dazu, dass so viele Stimmen abgegeben wurden?
3) Wo kann ich die Anwesenheitsliste einsehen, in die sich jeder Abgeordnete nach GO-BT eintragen muss?
4) Wie haben Sie die Beschlussfähigkeit des Hauses festgestellt?

Vielen Dank für die Beantwortung meiner Fragen.


Mit freundlichen Grüßen

Gast schrieb am 18.11.2019 um 19:25:24

Antwort aus dem Vorzimmer von Hans-Peter Friedrich (CSU):

Sehr geehrte Frau ...,

mit Email vom 15. November 2019 haben Sie sich an den Vizepräsidenten des Deutschen Bundestages Dr. Hans-Peter Friedrich gewandt und Fragen zur Abstimmung über das Gesetz für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention (Masernschutzgesetz) auf Bundestags-Drucksachen 19/13452, 19/13826 und 19/15164 gestellt. Herr Dr. Friedrich hat mich gebeten, Ihr Schreiben zu beantworten.

Zunächst darf ich Sie können auf das online unter http://dip21.bundestag.de/dip21/btp/19/19127.pdf abrufbare Plenarprotokoll der 127. Sitzung des Deutschen Bundestages verweisen. Dort können Sie auf Seiten 15842 ff. das Ergebnis der namentlichen Abstimmung im Rahmen der dritten Lesung dieses Gesetzes entnehmen. Auf Seiten 15835 und 15836 desselben Protokolls finden Sie auch die Abstimmungsergebnisse der anderen Abstimmungen zu diesem Tagesordnungspunkt. Eine Liste der für diesen Plenarsitzungstag entschuldigten Abgeordneten finden Sie in der Anlage 1 zu diesem Plenarprotokoll auf Seite 16005.

Außerdem weise ich darauf hin, dass die Beschlussfähigkeit des Bundestages gegeben ist, wenn mehr als die Hälfte seiner Mitglieder, d.h. mindestens 355 Abgeordnete an einer Abstimmung teilnehmen. Bei der fraglichen namentlichen Abstimmung zum Masernschutzgesetz haben 653 Abgeordnete ihre Stimmkarte in eine der Urnen geworfen. Die Beschlussfähigkeit des Hauses wurde dadurch festgestellt.

Dass möglicherweise nicht alle Abgeordneten, die ihre Stimmkarte eingeworfen haben, vollumfänglich an der vorher durchgeführten Debatte über das Masernschutzgesetz teilgenommen haben, erklärt sich daraus, dass es eine freie Entscheidung der einzelnen Abgeordneten ist, an welchen Tagesordnungspunkten im Plenum sie teilnehmen oder ob sie stattdessen andere mandatsbezogene Aufgaben wahrnehmen (zum Beispiel Vorbereitungen von Sitzungen der Ausschüsse und Arbeitskreise, Gespräche mit Bürgern, Sachverständigen, Verbänden und Regierungsstellen, Betreuung von Besuchergruppen aus dem jeweiligen Wahlkreis, Medientermine etc.). Diese Freiheit der Abgeordneten, selbst darüber zu entscheiden, auf welche Art und Weise sie ihr Mandat ausüben und welche Prioritäten sie hierbei setzen, ist Teil des sogenannten freien Mandats, das durch Artikel 38 Abs. 1 S. 2 des Grundgesetzes gewährleistet wird. Hinzu kommt, dass bei der Fülle von zu behandelnden Themen für die Funktionsfähigkeit des Bundestages eine komplexe Arbeitsteilung zwischen den Abgeordneten erforderlich ist. Entsprechend ihrer Fachkenntnisse und Interessen widmen sie sich bestimmten Themen besonders. An den Plenardebatten nehmen dann regelmäßig vor allem jene Abgeordnete teil, die sich in einem bestimmten Thema spezialisiert haben.

Mit freundlichen Grüßen

Eriksson

Gast schrieb am 15.11.2019 um 08:11:37

Was ich bei den ÄIIE nicht verstehe, ist, warum man ihnen schon früher nicht gesagt hat, dass sie die Klage beim BVG nicht selbst einreichen können. Darauf hätte sie doch ihr Anwalt hinweisen können oder nicht?

Gast schrieb am 15.11.2019 um 11:52:18

Das wussten die ÄIIE auch schon vorher, keine Angst. Sie haben auch nie behauptet, diese Beschwerde selbst einzulegen, sondern Unterstützung und Vorbereitung zu bieten.

schrieb am 15.11.2019 um 07:34:26

Wen verklagte ich denn jetzt wenn Nebenwirkungen auftreten. Weil ich hab diese Entscheidung nicht getroffen das mein Kind das ertragen muss.

Andreas schrieb am 15.11.2019 um 06:07:02

Hallo liebe Leute,

uns hat das beschlossene Gesetz gestern auch umgenauen. Wir haben 2 Mädels, 13 und 9 Jahre. Die Lütte ist ungeinmpft, die Große hatte nur 1 - 2 Anfangsimpfungen. Wir beobachten, dass die Lütte mit jeder Krankheit viel robuster umgeht. Kann natürlich Zufall sein. Auch sonst halten wir nicht viel von Medikamenten. Wir fühlen uns gesund und überwinden unsere Infekte auch ohne diese. Wir vertrauen da einfach unserem Bauchgefühl.

Jetzt mal Butter bei die Fische. Die Rede ist hier immer von zunehmender Anzahl von Masernerkrankung, obgleich dies nicht stimmt. Wer von euch hat in seinem Umfeld masernerkrankte Menschen bzw hat diese gehabt? Wie ist die Erkrankung verlaufen? Waren diese geimpft oder nicht?

LG Andreas

Gast schrieb am 14.11.2019 um 22:40:55

Abstimmung der Mitglieder des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestags zur Impfpflicht

CDU/CSU und FDP sowie SPD geschlossen mit Ja
Es sind hier die Parteien, die sich am wenigsten um rechtsstaatliche Maßstäbe scheeren.
Gleichzeitig sind es die, die das Land am längsten regieren.

"Ausspruch des britischen Historikers Lord Acton, der auf Englisch Folgendes sagte:

„Power tends to corrupt and absolute power corrupts absolutely.“
„Macht korrumpiert, absolute Macht korrumpiert absolut.“"
Entnommen Wikipedia Deutsch


CDU/CSU
Hirte, Heribert ____ Ja

CDU/CSU
Frieser, Michael ____ Ja
Heil, Mechthild ____ Ja
Heveling, Ansgar ____ Ja
Hoffmann, Alexander ____ Ja
Jung, Ingmar ____ Ja
Luczak, Jan-Marco ____ Ja
Müller, Axel ____ Ja
Müller (Braunschweig), Carsten
Sensburg, Patrick ____ Ja
Steineke, Sebastian ____ Ja
Ullrich, Volker ____ Ja
Warken, Nina ____ Ja
Wellenreuther, Ingo ____ Ja
Winkelmeier-Becker, Elisabeth ____ Ja

SPD
Brunner, Karl-Heinz ____ Ja
Budde, Katrin ____ Ja
Dilcher, Esther ____ Ja
Fechner, Johannes ____ Ja
Groß, Michael ____ Ja
Heidenblut, Dirk ____ Ja
Post, Florian ____ Ja
Scheer, Nina ____ Ja
Steffen, Sonja Amalie ____ Ja

AfD
Brandner, Stephan ____ Nein
Jacobi, Fabian ____ enthalten
Maier, Jens ____ Nein
Maier, Lothar ____ Nein
Peterka, Tobias ____ Nein
Reusch, Roman Johannes ____ Nein

FDP

Buschmann, Marco ____ Ja
Helling-Plahr, Katrin ____ Ja
Martens, Jürgen ____ Ja
Müller-Böhm, Roman ____ Ja
Willkomm, Katharina ____ Ja

Linke
Akbulut, Gökay ____ enthalten
Mohamed Ali, Amira ____ enthalten
Movassat, Niema ____ enthalten
Straetmanns, Friedrich ____ enthalten

Grüne
Bayram, Canan ____ Nein
Keul, Katja ____ enthalten
Rösner, Tabea ____ enthalten
Rottmann, Manuela ____ nicht abgegeben

Gast schrieb am 14.11.2019 um 22:34:30

Leute, das ist erst der Anfang. In den USA sind sie bereits bei 72 verpflichtenden Impfstoffdosen für Kinder bis 18. Religiöse und medizinische Ausnahmeregelungen wurden zuletzt in Kalifornien außer Kraft gesetzt. Zieht euch warm an, es wird kalt.

Gast schrieb am 15.11.2019 um 09:29:29

Gast schrieb am 15.11.2019 um 11:54:37

Um welchen Artikel dort geht's?

Gast schrieb am 15.11.2019 um 21:55:24

Es ist eine Seite mit diversen Neuigkeiten zum Thema Impfen.

Auch sehr zu emfehlen:

https://mandateforchoice.com/

Es können Untertitel in deutsch (unten rechts am Rand des Fensters ) eingestellt werden.



Gast schrieb am 14.11.2019 um 22:27:55

Die vielen kranken Kinder/Erwachsene reichen noch nicht, es muss wohl noch mehr Kranke geben, unsere Medizin ist ja sooo gut, aber fast jeder ist krank, merkwürdig.

So kann man auch die Welt-Bevölkerung reduzieren, Bill-Gates ist eh der Meinung wir sind zu viel auf diesem Planeten (= Ober-Sponsor der WHO, früher finanzierten die einzelnen Länder die WHO). Finanziert auch das Helmholtz-Institut usw., seine Freunde, Club der Milliardäre helfen da bestimmt auch kräftig mit.

Die Impfstoffe werden ja meist massiv in Afrika und Indien getestet, damit sie uns dann untergejubelt werden.

Wir müssen unbedingt AUFSTEHEN und ZAHLREICH erscheinen. Hat mich wirklich geärgert als nur 2 Smarties (= Impfkritiker/-Gegner) heute im SWR gezeigt wurden, die Impfbefürworter seien viel mehr.

Nur weil man jahrelang was eingetrichtert bekommt (= Gehirnwäsche) heißt es nicht dass es richtig ist, bezüglich Impfen schützt usw.

Man muss sich doch nur umschauen, Kranke, tickende Zeitbomben (Aggressions- und Gewaltpotential massiv angestiegen), Lehrer befragen wie sich die Klassen die letzten 20 Jahre verändert haben, Legasthenie, Allergien usw.

Wenn ich die Werbung sehe, wo sie Kinder hernehmen die über Erkrankungen sprechen geht mir echt die Galle über. Niemand fragt WO KOMMT DAS HER. Das abgedroschene Argument der Ärzte "Das liegt an den Genen!" macht es doch gleich viel einfacher.

Gast schrieb am 14.11.2019 um 22:09:33

Theoretisch könnte jetzt der Bundesrat noch Einspruch erheben.

Dann folgen die Unterschriften von der Bundeskanzlerin (die übrigens nicht anwesend war) und des Ministers (der selbstvertändlich mit Ja gestimmt hat und aufgepasst hat, dass auch alle seine Unionsschäfchen richtig wählen).

Zum Schluss könnte der Bundespräsident seine Unterschrift verweigern, wenn er Verfassungswidrigkeit feststellt.

Hier nochmal das Gesetzgebungsverfahren im Überblick:

https://www.youtube.com/watch?v=svM8Vaj170Q

Gast schrieb am 14.11.2019 um 21:52:40

Micht würde mal das Abstimmungsergebnis der Mitglieder des Rechtsausschusses des Bundestags zu diesem Gesundheitsschädigungsgesetz interessieren.

Gast schrieb am 14.11.2019 um 21:41:33

Ich verstehe die Motivation der AiiE nicht. Warum betonen die immer so sehr, dass das Problem bei Erwachsenen bestehe. Sie sagen: „5.) Impflücken gibt es vor allem bei Erwachsenen. Das RKI findet bei 18 bis 64-jährigen eine Masernimpfquote von unter 40 Prozent…
6.) Die meisten Masernkranken in Deutschland sind über 18 Jahre alt 7.) Es gibt keinen Einzelimpfstoff gegen Masern
8.) Alle Fachleute empfehlen andere Maßnahmen um Impflücken zu schließen:…“ Hier reden sie sogar von "Unterimpften."

Ich finde das unseriös und es dünkt mich, als ob das Ziel wäre, hier die Erwachsenen gleich auch noch mitimpfen zu wollen.

Und wenn ich mich keinem Impfzwang unterwerfe, dann nehme ich auch eine Monoimpfstoff nicht in Kauf. Ich verstehe die Argumentation nicht, da der Monoimpfstoff genauso gefährlich ist: Anbei aus dem Beipackzettel von Masern-Impfstoff Mérieux®(=MONO): https://www.impfkritik.de/upload/pdf/fachinfo/Masern-Impfstoff-Merieux-2010-06.pdf

Daten aus der Post-Marketing-Beobachtung Basierend auf Spontanmeldungen wurden nach Markteinführung außerdem die unten aufgeführten N e b e n w i r k u n g e n berichtet. Diese Nebenwirkungen wurden als „sehr selten“berichtet, allerdings kann die genaue Häufigkeit nicht exakt ermittelt werden. E r k r a n k u n g en d e s B l u t e s & d e s L y m p h s y s t e m s thrombozytopenische Purpura, Thrombozytopenien, Schwellung der angrenzenden Lymphknoten E r k r a n k u n g e n d e s I m m u n s y s t e m s allergische Reaktionen, anaphylaktische Reaktionen,anaphylaktoideReaktionen(Angioödem, Atemnot, Nesselsucht) E r k r a n k u n g e n d e s N e r v e n s y s t e m s Fieberkrämpfe, flüchtige Gangunsicherheiten E r k r a n k u n g e n d e s O h r s & d e s L a b y r i n t h s Reizungen des Mittelohrs, Otitis media E r k r a n k u n g e n d e r A t e m w e g e, d e s B r u s t r a u m s & M e dia s tin u m s leichte entzündliche Symptome von kurzer Dauer in den Atemwegen (Nasenrachenkatarrh) E r k r a n k u n g e n d e r H a u t & d e s U n t e r h a u t z e l l g e w e b e s schwache masernähnliche Exantheme, gewöhnlichnichtgeneralisiert,Purpura,Erythema exsudativum multiforme
In Einzelfällen sind Meningoenzephalitis (Häufigkeit 1:1Million Impfungen), Myelitis, Neuritis und aufsteigende Lähmungen (einschließlich Guillain-Barré-Syndrom) berichtet worden.

Gast schrieb am 15.11.2019 um 11:57:02

Ich finde das unseriös und es dünkt mich, als ob das Ziel wäre, hier die Erwachsenen gleich auch noch mitimpfen zu wollen.

Keine Angst, das ist sicher nicht die Intention der ÄIIE, es dient nur als Erklärung dafür, warum das Gesetz für die Mülltonne ist.

An eine Impfpflicht für alle Erwachsene traut sich Jens Spahn nicht ran, weil er weiß, dass er gnadenlos damit scheitern würde.

Der Preis ist heiß schrieb am 16.11.2019 um 11:10:41

Verzeihen Sie bitte, aber das halte ich für naiv gedacht, wenn vielleicht auch gut gemeint. Woher wollen Sie wissen, was die Intention der ÄIIE ist? Auf dem Flugblatt der ÄIIE dienen immerhin 5 von 10 Punkten „nur als Erklärung für etwas“? Wie kann man für eine freie oder individuelle Impfentscheidung sein, wenn man den wahren Grund, nämlich, dass das Impfen schädigt (nicht selten bis in den Tod oder in eine lebenslange Schwerstbehinderung oder chronische Krankheit) nicht benennt? Können Ärzte den wahren Grund überhaupt benennen oder stehen sie sich dabei nicht selbst im Weg? Immerhin leben sie auch von Impfungen und das ziemlich gut. Wussten Sie, dass die Ärzte aufgerufen werden, ab Oktober beispielsweise gegen Grippe zu impfen, weil ihnen noch eine stattliche Summe von 5000 bis 10000 Euro bis zum Jahresende ins Haus winkt? Es ist ein Dilemma genau derjenigen Ärzte, die bereits erkannt haben, dass ihr Tun nicht in die Gesundung der Menschen mündet, sondern genau das Gegenteil bewirkt. Ihnen droht der Entzug der Approbation. Was meinen Sie, wie mutig das einen Arzt macht?

Demgegenüber droht dem Herrn Spahn überhaupt gar nichts. Er macht was er will beziehungsweise das, was man ihm ins Ohr flüstert. Bis der Zeitpunkt kommt, wo die Menschen klipp und klar Nein sagen. Das ist doch ganz einfach. Aber Nein zu sagen setzt auch voraus, dass man wissenschaftliche Argumente vorbringt, die die maßlose Gefahr von Impfungen zeigen. Die ÄIIE tut das nicht. Im Gegenteil, sie nennt sogar noch den Monoimpfstoff als Alternative. Und wenn die ÄIIE schon mal dabei ist: Also die Gefahr sind ja nicht die Kinder, sondern offensichtlich die Erwachsenen. Als ob die was dafür könnten, dass sie nur deshalb erkranken, weil die Impfung ihrer Mütter dazu geführt hat, dass sie keine Immunität gegen Masern, oder andere Infektionskrankheiten, entwickeln konnten. Weil Babymilchkonzerne ihre Mütter dazu überredet haben lieber nicht zu stillen und dafür die teure und ungesunde Babynahrung zu benutzen. In Konsequenz haben wir dann tatsächlich immungeschwächte Erwachsene. Das heißt aber nicht, dies mit einer Impfung zu beantworten, denn dann schließt sich der Teufelskreis und dafür kriegt Herr Spahn dann einen Preis. Dreimal dürfen Sie raten von wem.

Timo schrieb am 15.11.2019 um 13:44:15

Noch würde er scheitern. Spahn hat die Kinderärzte doch aufgefordert, Erwachsene mit zu impfen. Die Masse ist jetzt offen für Körperverletzung vom Staat. Die Deutschen würden sich jetzt auch selbst alle stechen lassen!

Ich bin echt beunruhigt, was gerade so alles passiert... Können uns alle nur warm anziehen und GEMEINSAM dagegen kämpfen!

Gast schrieb am 14.11.2019 um 21:40:34

Wie bei den Nazis. Das Gesetz zur Verhütung erbkranken Nachwuchses lässt grüßen.

Die Funktion der Erbgesundheitsgerichte übernehmen nun Ärzte, Gesundheitsämter und Vormundschaftsgerichte.

Es dürfen Todesfälle durch Impfungen nun zwangsweise provoziert werden
nichts anderes als Staats- und Regierungskriminalität ist das in meinen Augen.

citoyen schrieb am 16.11.2019 um 17:27:01

Bitte denkt daran eine Dankesmail an den Abgeordneten
eures Simmkreises oder gleich an die AfD Zentrale zu senden. Auch innerhalb dieser Fraktion herrscht keine Einstimmigkeit in der Impffrage, umso mehr ist eine positive Resonanz von der Basis wichtig.

Gast schrieb am 14.11.2019 um 21:26:12

Wie bei den Nazis. Das Gesetz zur Verhütung erbkranken Nachwuchses lässt grüßen.

Die Funktion der Erbgesundheitsgerichte übernehmen nun Ärzte, Gesundheitsämter und Vormundschaftsgerichte.

Es dürfen Todesfälle durch Impfungen nun zwangsweise provoziert werden
nichts anderes als Staats- und Regierungskriminalität ist das in meinen Augen.

Bettina schrieb am 14.11.2019 um 21:21:45

Abstimmungsergebnis Abgegebene Stimmen
insgesamt: 653
Nicht abgegebene Stimmen: 56
Ja-Stimmen: 459
Nein-Stimmen: 89
Enthaltungen: 105
Ungültige: 0
Dt. Bundestag 14.11.2019:

Wie frech Hr. Spahn noch sagt, dass dieses Gesetz einen Einschnitt in das Grundgesetz der körperlichen Unversehrtheit ist, Der Bundesgesundheitsminister hält das in der Abwägung aber für vertretbar. Spahn sagt, es gehöre zur Freiheit auch dazu, sich darauf verlassen zu können, "dass mich andere nicht unnötig gefährden. Und eine Maserninfektion wäre eine unnötige Gefährdung, weil es einen sehr, sehr sicheren Impfstoff gibt." Er legt in jeder Rede auf einen anderen Punkt Wichtigkeit. Einmal das sie lebensgefährlich sind, einmal das der Impfstoff sehr sehr sicher ist, ... das zeugt davon dass er genau das wie vorgegeben als Wichtigste Info der Pharma weitergeben muss! Wenn einer eine Gefahr ist, dass ist es dieser Mann.

Bettina schrieb am 14.11.2019 um 22:38:44

gerade bei den Nachrichten ein Blick in den Saal der Anwesenden... nie und nimmer waren dass fast 700 Personen... wie kann das sein, dass dann soviel Stimmen abgegeben wurden?

Gast schrieb am 14.11.2019 um 21:49:29

Meines Erachtens waren nicht 653 Abgeordnete anwesend, die hätten abstimmen können. Weitere Informationen zu IFG-Anfrage und Bildabschätzung weiter unten. Ich schätze auf gut 300 Anwesende, das würde aber bedeuten, dass nicht mal die Beschlussfähigkeit gegeben war.

Weiß jemand näheres, ob es zulässig ist, dass Stimmkarten weitergegeben werden dürfen?

Midnattsol schrieb am 14.11.2019 um 21:16:20

@Tom, ja, wir sollten die Zeit bis 7/21 nutzen. Aber ganz ehrlich: worauf sollte ein geneigter Arzt denn testen bezüglich Allergien? Es ist doch meines Wissens nach völlig unklar, was sich alles in dem Cocktail an Spuren von potentiellen Allergenen befindet. Und damit eine solche Allergie anerkannt wird, müsste doch der betreffende Stoff unter den Inhaltsstoffen aufgeführt sein, damit das akzeptiert wird, oder nicht?
Ich verfolge da grad eher eine andere Idee. Es gibt heutzutage für Geld echt alles zu kaufen, wenn man die nötigen Kontakte hat. Da wirds doch wohl möglich sein, sich so ein blödes Heft samt Eintrag zu beschaffen?!
Wobei auch das das grundsätzliche Problem nicht behebt, nämlich die Frage, in welch einer Gesellschaft wie eigentlich leben.

Gast schrieb am 14.11.2019 um 21:15:28

Bei Abgeordnetenwatch kann man das Abstimmverhalten der Abgeordneten zum Masernschutzgesetz auch analysieren

https://www.abgeordnetenwatch.de/bundestag/abstimmungen/masernimpfpflicht-gemeinschaftseinrichtungen

Gast schrieb am 14.11.2019 um 20:26:46

Würde mich mal interessieren, wie viel an Parteispende es dafür gab von der Pharma!

Jetzt geht es um unser Recht auf körperliche Unversehrtheit. Man lernt einfach nichts aus den Erfahrungen anderer Länder (USA usw.), die Masern gibt es da immernoch, trotz bzw. wegen der Impfungen!

Den Kleinen wird ein Cocktail verabreicht, der sooo in der Natur gar nicht vorkommt. Infiziert mit tierischen Fremdeiweissen, das Immunsystem bzw. -Erkrankungen lassen schön grüßen. Aber das ist ja glücklicherweise für die Pharma oft ein schleichender Prozeß.

Impfnebenwirkungen werden bagatellisiert und komischerweise bei jeder Impfung immer dieselben. Ist erstaunlich, da ja unterschiedliche Erreger geimpft werden.

Kontraindikationen? Ist doch egal ob jemand vorbelastet, schwanger oder sonst was ist, als rein, das schützt doch - nein, das sorgt für Absatz, für Erkrankungen, für ein gestohlenes Leben, zerstört Familienglück, raubt die Jugend der Kinder, da sie sich mit Erkrankungen herumschlagen müssen (Diabetes usw.), mit Erkrankungen, die dem Alter vorbehalten sind.

SIE WISSEN NICHT WAS SIE TUN, die Hauptsache die Kasse klingelt.

schrieb am 14.11.2019 um 19:52:22

ich habe den Beschluss gerade einmal gelesen...... mir wird reell schlecht..... Ich hoffe doch sehr, das sich jetzt mehr ziviler Ungehorsam regt.... Mich erreichten heute schon die ersten e mails von Patienten, die Angst vor dem was da jetzt auf sie zukommt haben. Das was noch ein wenig Hoffnung macht, sind die im Vorfeld der Beschlussfassung geäußerten Bedenken zur Verfassungsmäßigkeit vom Bundesrat. Selbst wenn das Ganze nur durch die zu erwartenden Verfahren zu einer Verzögerung von ein paar Monaten führt würde das etwas Luft geben, weil nun klar wird, womit man es tatsächlich zu tun hat. Eine Mutter machte bereits den Vorschlag das zuständige Gesundheitsamt mit schriftlichen Fragen zu überschütten. Es git bestimmt noch mehr legale, aber wirkungsvolle Mittel die man kreativ einsetzen könnte. Hier ist unser aller Phantasie gefragt.
Die Grünen haben sich bei mir durch ihre Äußerungen zum Thema und auch durch ihre Unterstützung die Heilpraktiker juristisch in Frage zu stellen als wählbare Partei selbst disqualifiziert!!!!Auch diese Partei folgt nun dem lobbyistischen Mainstream - Machterhalt vor Demokratie! Welch eine Wandlung... die AFD ist für mich wegen ihrer Politischen Führungsebene und ihrer "zutiefst deutschen" Ziele in keiner weise wählbar..... egal wie die gerade abgestimmt haben.....

citoyen schrieb am 18.11.2019 um 16:09:06

Als Impfkritiker werden auch Sie von den Medien als "krude, wirr, verschwörungstheoretisch" bezeichnet, also genauso pauschal diffamiert, wie die AfD als einzige Oppositionspartei. Ich habe schon an vielen AfD Veranstaltungen teilgenommen, aber noch nie nationalistische Äußerungen gehört. Selber hingehen und sich ein Bild machen oder originale Redebeiträge aus Bundes und Landtagen anhören! Tipp: Channel von
C. Miazga

Gast schrieb am 14.11.2019 um 21:46:59

Zutiefst deutsche Ziele sind wahrscheinlich genauso schlimm wie die Masern!

Gast schrieb am 14.11.2019 um 21:33:53

Bleibt noch die ödp...

Tom schrieb am 14.11.2019 um 19:50:59

Liebe Freunde und Impfkritiker, wir haben vermutlich alle bis zuletzt auf das Wunder gewartet, dass alles doch noch irgendwie abgewendet werden wird. Leider sind die logischen Konsequezen aus der ganzen Vorgeschichte zur Realität geworden!
Im übrigen sehe ich aus dem Abstimmungsergebnis des Bundestags durchaus eine Parallele zum Status der Bevölkerung:
ca. 10% sind mehr oder weniger Impfkritisch und lehnen Impfungen weitestgehend ab,
ca. 15% befürworten mehr oder weniger Impfungen, schätzen aber die freie Selbstbestimmung und lehnen Zwang ab (entspricht in etwa der Haltung des Ethikrates!) und
ca. 75% befürworten das Zwangsimpfungsgesetz und halten Impfkritiker für eine Gefahr!
Schon aus diesem Grunde sieht man deutlich, dass diese Gesellschaft meiner Meinung nach nicht die Eignung und die Verantwortung für eine direkte Demokratie hat. Als gutes Beispiel hierzu nenne ich mal die Volksabstimmung zur Änderung der Hessischen Landesverfassung am 28.10.2018: Alle 15 Gesetzesvorschläge wurden mit mehr als 70% der Wählerstimmen unverändert angenommen!

Nun was bleibt uns Positives aus dieser Situation?
Sofern das Gesetz auch noch die letzten Hürden passieren sollte (davon gehe ich aus; ich glaube nicht das der Bundespräsident die Unterschrift verweigert!), haben wir als allererstes mal die lange Karenzzeit bis zum Juli 2021, sofern man kein Kind hat, das die Schule oder Kinderbetreuung wechseln muss. Die Zeit sollte man nutzen um einen geeigneten Arzt zu finden, der schwerpunktmäßig Homöopatie, Energetische Medizin, Naturheilkunde etc. praktiziert (das sind leider fast ausschließlich reine Privatärzte, gesetzlich Versicherte müssen hier also selbst zahlen!) und sich und seine Kinder auf medizinische Kontraindikationen (z.B. Allergien, Autoimmunerkrankungen etc.) untersuchen zu lassen. Da gibt es mehr Betroffene als man gemeinhin denkt und diese Ärzte sind zumeist selbst negativ von diesem Gesetzentwurf betroffen!
Als letztes Mittel kann man natürlich auch auf Zeit spielen und gegebenenfalls entsprechende Widersprüche einlegen. Wir befinden uns in einer ausergewöhnlich heftigen Zeitepoche, da kann sich gesellschaftlich und politisch schnell vieles bewegen!
LG Tom

Gast schrieb am 15.11.2019 um 10:01:16

Kann man denn nicht im Nachgang diesen Beschluss in Frage stellen, da nicht genügend Abgeordnete, die zur Beschlussfassung hätten `anwesend` sein MÜSSEN, anwesend waren? Niemals waren das 709! Leere Stühle gab es egal wo man hinsah und ich verfolgte das eine Stunde lang. Durch die Masse der Impfkritiker muss es doch möglich sein, auch wenn ich fast annehmen muss, dass es nicht klappt, dieses Gesetz und allen voran die Abstimmung dazu in Frage zu stellen und eine neue Zählung/Abstimmung in die Wege zu leiten. Wohl möglich ist es naiv, aber es gibt doch so viele klevere Staatsrechtler!!

Gast schrieb am 15.11.2019 um 12:03:08

Es ist mir nicht bekannt, ob so was im Nachhinein gemacht werden kann. Vermutlich hätte es aber nach Geschäftsordnung des Bundestags genügt, wenn ein einziger Abgeordneter die Beschlussfähigkeit bezweifelt hätte. Ich befürchte, dass es so was wie einen Formfehler nicht gibt.

Aber: wir können durch Öffentlichkeitsarbeit, beispielsweise über FragDenStaat und Abgeordnetenwatch, darauf aufmerksam machen, Fragen stellen, Informationen verlangen, um mehr Transparenz zu schaffen.

Gast schrieb am 14.11.2019 um 19:39:31

Die namentl. Abstimmung: Gysi war für mich schon abgehakt, aber Sarah Wagenknecht. Hätte ich nicht gedacht.

Andy schrieb am 14.11.2019 um 18:38:47

Wir erleben hier übrigens den Anfang einer totalen Kontrolle durch den Staat.
Dieses historische Datum sollte man sich merken und auch den Namen Spahn.
Der nächste Schritt in Sachen Entmündigung des Bürgers ist mit Sicherheit schon geplant.
Die Gier der Pharma-Riesen und deren Vertreter im Bundestag kennt keine Grenzen.
Das nächste Gesetz wird dann wohl ein Organspendepflichtgesetz sein.

Dann gnade Gott dem, der von der 112 abgeholt wird.
Der Roman "1984" läßt grüßen.

Unfassbar!!!

Gast schrieb am 14.11.2019 um 18:59:57

"Die Würde des Menschen ist unantastbar!"
(Grundgesetz Art. 1 Abs. 1) erscheint mir als ein Satz ohne Inhalt in diesen Zeiten. Die Folgen dieser Impfpflicht werden fatal sein. Wir leben in einer "kapitalistischen Diktatur". Von Freiheit kann nun nicht mehr die Rede sein. Da können noch so viele Bußgelddrohungen kommen, ich werde nicht impfen.

schrieb am 14.11.2019 um 18:04:33

Der Verein "Ärzte für individuelle Impfentscheidung" kann leider keine direkte Verfassungsklage einreichen. Die wäre wegen keiner unmittelbaren Betroffenheit aussichtslos. Das können nur Eltern oder durch den Beruf Betroffene.

Gast schrieb am 14.11.2019 um 21:41:07

Unterstützt den Eltern-Verein Initiative Freie Impfentscheidung, in dem ihr Mitglied werdet, falls noch nicht geschehen.

Dort finden sich Betroffene und die können sehr wohl Verfassungsbeschwerde einlegen!

Gast schrieb am 14.11.2019 um 20:11:14

Wäre eine erneute Petition zur Abschaffung des Gesetzes eine Idee. Herr Tolzin, was meinen Sie? Vielleicht könnte der Verein eine erneute Petition starten.

Gast schrieb am 14.11.2019 um 21:45:30

Petitionen werden offenbar nicht ernst genommen in unserem Land. Das hat die Nicht-Beachtung von https://www.openpetition.de/petition/online/deutschland-braucht-keine-impfpflicht bewiesen. Weder im Petitionsausschuss, noch im Gesundheitsausschuss wurden die Petenten angehört.

Gast schrieb am 14.11.2019 um 19:12:31

Wie wäre es mit einer Sammelklage?

Gast schrieb am 14.11.2019 um 21:51:43

Meines Wissens nach spielt es keine Rolle, ob einzeln oder gesammelt geklagt wird (sofern eine Sammelklage überhaupt möglich ist?).

schrieb am 14.11.2019 um 17:48:58

Irgendwie hatte ich bis zum Schluß die Hoffnung, dass es nicht soweit kommt, aber ich wurde leider enttäuscht.
Ich bin fassungslos und wütend zu gleich. Wir fahren noch 280 km/h auf der Autobahn und auf der anderen Seite sowas.
Ich will mein Kind nicht anzünden, nur um andere "zu schützen". Was für ein Nonsens...

Gast schrieb am 14.11.2019 um 17:28:53

ich würd sagen lass und den zivilen ungehorsam starten !!!

schrieb am 14.11.2019 um 17:42:43

Aus der Anonymität heraus, "Gast"? Das kannst Du vergessen. Geh bitte selber mit gutem Beispiel voran, wenn Dir Deine Grundrechte lieb sind!

Gast schrieb am 14.11.2019 um 17:42:18

da bin ich dabei!

schrieb am 14.11.2019 um 16:45:07

Wann gibt es eine Pflichtimpfung gegen herdengetriebene Blitzbirnen?
Unglaublich was die meisten im Netz von sich geben. Bildzeitung lässt grüßen.

Gast schrieb am 14.11.2019 um 17:40:03

Wen meinen Sie damit?

schrieb am 14.11.2019 um 16:41:40

Das Spiel beginnt!

https://www.individuelle-impfentscheidung.de/impfpflicht/gesetz-zum-impfzwang-für-kita-kinder-verabschiedet.html

Gast schrieb am 14.11.2019 um 16:39:13

Momentaufnahme kurz vor der namentlichen Abstimmung zur Abschätzung tatsächlich anwesender Abgeordneter: https://ibb.co/dKyNNCf

Der Plenarsaal war meines Erachtens nämlich mit wesentlich weniger Abgeordneten als 653 gefüllt...

Abschätzendes Ergebnis, natürlich ohne Gewähr: 304

In der IFG-Anfrage sollten wir an die Anwesenheitsliste kommen...

Nancy schrieb am 14.11.2019 um 17:53:49

Ich sehe das genauso, habe die Sitzung live verfolgt und denke auch, dass weit weniger anwesend waren!

Andy schrieb am 14.11.2019 um 16:22:40

...womit bewiesen wäre, daß die AFD-Leute die einzigen sind, denen das Grundgesetz noch etwas bedeutet.
Ja, denen der Bürger noch etwas bedeutet.

WÄHLT die AFD !!!!!!!

Wie viele Kinder müssen noch sterben, bis das jeder kapiert hat.
Wieviele Väter wandern noch in den Knast, weil sie ihr Kind angeblich geschüttelt haben.

Wir sind dabei uns selbst zu zerstören.
Wacht endlich auf.

Gast schrieb am 14.11.2019 um 20:26:34

Die Grünen haben sich enthalten, also nicht dafür gestimmt.

citoyen schrieb am 16.11.2019 um 17:45:38

In diesem Falle gilt:"wer schweigt stimmt zu"

Gast schrieb am 14.11.2019 um 21:39:04

Enthaltung ist feige und geht gar nicht. Es ging hier immerhin um Grundrechte.

Insgesamt 105 Enthaltungen? Warum?

Gast schrieb am 14.11.2019 um 16:17:32

dieses Gesetz
wurde mit unlauteren Mitteln durchgepeitscht. Für mich ist es ein Skandal, was in Deutschland möglich ist.

https://www.individuelle-impfentscheidung.de/impfpflicht/gesetz-zum-impfzwang-f%C3%BCr-kita-kinder-verabschiedet.html

Wie anders und besser stände es um die Menschenwelt, wenn mehr von der Eigenart dieser Ärzte des Vereins für individuelle Impfentscheidung unter den Führenden sein würden. So scheint es aber nicht sein zu können. Die edlen Charaktere müssen in jeder Zeit und allenthalben isoliert bleiben, ohne das Treiben äußerlich beeinflussen zu können.

Gast schrieb am 14.11.2019 um 20:41:56

"Die edlen Charaktere müssen in jeder Zeit und allenthalben isoliert bleiben, ohne das Treiben äußerlich beeinflussen zu können."

Was bedeutet das?

Gast schrieb am 15.11.2019 um 00:24:37

Altdeutsch und ich verstehe den Satz so: wer zu viel hinterfragt, entgegen einer Entscheidung aufklärt, Lügen der Macht entlarvt, wer also seinem Gewissen folgt, muß isoliert werden, darf keine öffentliche Plattform erhalten, dessen Schriften müssen so gut wie möglich unterdrückt werden, damit sie die Entscheidungen der Mächtigen von außen nicht beeinflussen können oder Spahn und Konsorten ignorieren und isolieren alles und jeden, der versucht, ihnen in die Suppe zu spucken.

In der Zeitgeschichte ist es noch gar nicht so lange her, als kluge Menschen von den Katholiken auf den Scheiterhaufen verbrannt wurden. Wenn ich mir das Abstimmverhalten unserer Christen so anschaue, scheint der diktatorische Geist den Kirchenbrüdern weiter gegeben zu sein. Ich schätze, dem lieben Gott, wenn es ihn denn gibt, wird Angst und bange.
Das nur nebenbei. Trotzdem habe ich das Gefühl, Methoden der Nazis zu erkennen: Ausgrenzung, Aufforderung zum Anschwärzen, Verwehrung frühkindlicher Bildung, Erpressung, Nötigung, Berufsverbote usw.

So einige Linke sühlen sich diesbezüglich scheinbar noch in der DDR - Diktatur, wobei das, was diese Regierung anstrebt alles in den Schatten stellt. Es gab wegen fehlender Impfung in der DDR keine Nachteile. Die gab es aufgrund des fehlendes SED Buches.


Diesen obigen Satz kann natürlich jeder deuten wie er möchte.

Gast schrieb am 14.11.2019 um 17:55:09

Und wer wird jetzt bei evtl. Impfschäden haftbar gemacht? Der Staat?

Gast schrieb am 14.11.2019 um 21:58:24

An der Haftung ändert sich nichts. Impfstoffhersteller haften nicht. Der Staat haftet weiterhin, sofern vom Paul-Ehrlich-Institut kausale Zusammenhänge gesehen werden, was a) Jahr(zehnt)e dauern kann und b) unwahrscheinlich ist.

Gast schrieb am 14.11.2019 um 16:11:52

Jetzt ist es soweit, dass die Pharmaindustrie die Macht über uns hat. Das ist unglaublich

Claudia schrieb am 15.11.2019 um 09:26:55

Wieso für KiTa-Kinder?! Was ist mit Schulkindern????

Gast schrieb am 14.11.2019 um 15:51:45

Wenn ich das richtig verstanden habe, haben sich FDP und Linke enthalten.

Nein, Herr Tolzin, die FDP hat dafür gestimmt, die Grünen die die Linke haben sich enthalten!

Hier nochmal die IFG-Anfrage bzgl. Anwesenheitsliste: https://fragdenstaat.de/anfrage/anwesenheitsliste-bei-der-namentlichen-abstimmung-zum-masernschutzgesetz/ (direkter Link geht hier leider immer noch nicht).

impf-report Probeheft

Weißt Du schon das Neueste? Es gibt eine unabhängige Zeitschrift, den "impf-report", und da kannst Du eine Gratis-Leseprobe anfordern. Cool, gell?

Materialien bestellen

Bücher, Schriften, DVDs, CDs,impf-report

Risiken & Nebenwirkungen dieser Webseite

Impfen von A-Z

EINFÜHRUNG INS THEMA 6fach-Impfstoffe Abtreibung Adjuvans Adressen ADS AEGIS AIDS Aktionen Aktionstag Aktiv werden Aluminium Amyotrophe Lateralsklerose (ALS) ansteckende Geimpfte Ansteckung Anti-D-Prophylaxe Antikörpertiter ASIA Autismus Behördenschriftwechsel Beipackzettel Bevölkerungskontrolle Blauzungenkrankheit Bücher Bundeswehr Datenschutzerklärung Coronavirus Corona-Klagen Diagnoseverschiebung Diskussionsforen Diskussionsgrundlage Durchimpfungsrate DVDs Ebola EHEC Einzelimpfstoffe Embryonenzellen Entgiftung Ethikfrage Europa Fachinfo FAQ Fieber Flugblätter Foren Formulare Furchtappellforschung FSME Gebärmutterhalskrebs Geburtenkontrolle Gesetze Golfkriegssyndrom Grippe Häufig gestellte Fragen Hepatitis Herdenschutz HIV HPV Hyperimmunisierung Impfkalender Impfkomplikationen Impf-Mobbing Impfmüdigkeit Impfnachrichten Impfpass vorlegen Impfpflicht impf-report Impfrisiken Impfschaden Impfstoffsicherheit Immunreaktion Infektionshypothese Infektionsschutzgesetz Informationsfreiheitsgesetz Influenza Inhaltsstoffe Infoblätter International Jugendamt Keuchhusten KiGGS-Studie Kinderlähmung Kindergarten Koerperverletzung Komplikationen Kontraindikation Krebsimpfung Labortests Links Literatur Makrophagische Myofasciitis Masern Masernschutzgesetz Materialien für Ihre Praxis Meldepflicht Mumps NEFUNI Newsletter Organisationen Organspende Patientenverbände (Problem) Pertussis (Keuchhusten) Petitionen Pferde Placebo Plötzlicher Kindstod Pocken Poliomyelitis Quecksilber Rechtsprechung Rechtsfonds Referentenliste Reiseimpfungen religiöse Ausnahmen Rhesus-Antigen-D Risiken Röteln Rotavirus Rückgang der Seuchen Salzburger Elternstudie SARS Scharlach Schütteltrauma Schule Schuluntersuchung Schweinegrippe Schweiz Seuchenrückgang Sicherheit Sicherheitsstudien SIDS Spanische Grippe Sorgerechtsstreit SSPE Stammtische_DE STIKO STIKO-Protokolle Tausend Gesichter Tetanus Therapeutenliste Thiomersal Tierimpfungen Todesfälle TOKEN-Studie Tollwut Tuberkulose Ungeimpfte USA Aufenthalt Varizellen Veranstaltungskalender Verstärkerstoff Videos zum Thema Virusbeweis Vitamin A Vitamin C Vitamin D Vitamin K-Prophylaxe Vorträge Vogelgrippe Webinar Webseiten, impfkritische Windpocken Wirksamkeitsnachweis Wundstarrkrampf Zeitdokumente Zervix-Karzinom Zikavirus Zulassungsverfahren Zusatzstoffe Zwangsimpfung

Spenden

Volltextsuche

Email-Newsletter

Impressum