Was Jens Spahn bei seinem Impfzwangsgesetz nicht bedacht hat

Abb.

Möglicherweise will Jens Spahn mit seinem Impf-zwangsgesetz wirklich etwas Positives erreichen. Wirklich durchdacht ist sein Gesetzesentwurf jedoch nicht, wie diese Rede von Dr. Stefanie Hubig vor dem Bundesrat zeigt.

(ht) Die Wortmeldung von Dr. Hubig wird zwar von den üblichen verbalen Unterwerfungsritualen unter die Ideologie des Herdenschutzes umrahmt, spricht jedoch einige sehr wesentliche Herausforderungen der praktischen Umsetzung des "Masernschutzgesetzes" an. Frau Hubig (SPD) ist Bildungsministerin in Rheinland-Pfalz und offenbar eine der ganz wenigen Minister, die die in ihrem Veranstwortungsbereich betroffenen Menschen ernst nehmen.

hier geht es zum Video 


Gast schrieb am 14.10.2019 um 22:33:56

Die Gegenäußerung der Bundesregierung zur Stellungnahme des Bundesrats zum Kabinettsentwurf des Masernschutzgesetzes ist nun verfügbar: https://dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/138/1913826.pdf

Die verfassungsrechtlichen Einwände des Bundesrats sollen weiterhin ignoriert werden.

schrieb am 09.10.2019 um 10:43:11

Leider hat das alles nichts mit den wahren Gründen gegen eine Impfpflicht zu tun.
Das ist Augenwischerei was die da betreiben, man versucht gerade nur mehr GELD dafür bei UNS locker zu machen.
Warum will man überhaupt etwas ausrotten was mit Entwicklungsschüben des Bewusstseins einhergeht und heutzutage sehr sehr gut behandelbar ist?

Gast schrieb am 05.10.2019 um 18:04:38

Leider hat ihr Redebeitrag vor dem Bundesrat offensichtlich nur wenig Früchte getragen. Denn kurz danach hat der Bundesrat zwar vielen kritischen Punkten seiner Ausschüsse zugestimmt, viele erlangten allerdings nur Minderheiten, so dass sie nicht an die finale Stellungnahme an die Bundesregierung gingen, bspw. wurde keine Zustimmungspflicht mehr gefordert, auch wurden die verfassungsrechtlichen Bedenken relativiert...

schrieb am 06.10.2019 um 13:34:25

Gute Zitate. Gibt es dazu genauee Quellennachweise?

Gertrud schrieb am 06.05.2020 um 15:53:06

Robert Zimmer: "Das grosse Philosophenportal Ein Schlüssel zu klassischen Werken" dtv
Seite 220 oben: "'Der Geist der Mäßigung muss den Gesetzgeber beherrschen', so fasst Montesquieu selbst sein eigenes Verfassungsprogramm zusammen." (wiederum seinem Hauptwerk "Vom Geist der Gesetze" entnommen: "..:l’esprit de modération doit être celui du législateur..." https://fr.wikisource.org/wiki/Page:Montesquieu_Esprit_des_Lois_1777_Garnier_3.djvu/437)

Sehr zu empfehlendes Buch (Philosophenportal), habe es mehrfach gelesen. Ca. je 14 Seiten zu den so ziemlich wichtigsten westlichen Philosophen. Eine wahre Fundgrube auch an Gedankengut berühmter Denker zu Demokratie, Volksgerechtigkeit sowie Freiheitsansprüchen des Individuums, zudem über Anforderungen an die Wissenschaft im Erkenntnisstreben, die diesen Namen verdienen soll.

schrieb am 06.10.2019 um 12:19:56

Leider ist die Verfassung nicht mehr der gegen Weichmacher widerstandsfähige Fels in der Brandung wilder restriktiver Gesetzesgebung. Mister Gewaltenteilung, Charles ... de Montesqieu hat dahingegen gefordert, dass der Geist der Mäßigung den Gesetzgeber beherrschen müsse. Der abgeschiedenes Waldleben erprobte Henry David Thoreau ging noch weiter: „Die beste Regierung ist die, welche am wenigsten regiert“

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