Mit Fake-News zur Impfpflicht in der EU

Abb.

Nun wird auch auf EU-Ebene eine Impfpflicht gefordert. Die meisten der genannten Argumente halten einem Faktencheck nicht stand. Was reitet EU und WHO Politiker wirklich?

(ehgartner, 13. Sept. 2019) "Zeit online" berichtete gestern über einen "Weltimpfgipfel", zu dem die WHO geladen hatte und auch führende Vertreter der EU teilnahmen. Im Artikel heißt es:

Juncker verwies auf die Zunahme von Krankheiten wie Masern. Die Zahl der durch Masern verursachten Todesfälle habe sich in Europa versechsfacht. "Und diese Fälle betreffen vor allem nicht geimpfte Menschen.""In Europa sterben Kinder an vermeidbaren Krankheiten", sagte der Generaldirektor der der Weltgesundheitsorganisation (WHO), Tedros Adhanom Ghebreyesus. Nach WHO-Angaben wurden in der ersten Jahreshälfte 2019 weltweit fast dreimal so viele Masernfälle registriert wie im gesamten Jahr 2018. Ausschlaggebend dafür ist ein gewachsenes Misstrauen gegen Impfstoffe, ausgelöst durch die Verbreitung von Fehlinformationen. EU-Gesundheitskommissar Vytenis Andriukaitis plädierte für eine Impfpflicht in Ländern mit sinkenden Impfraten. 

Versuchen wir einen Faktencheck: Wie sieht es tatsächlich aus mit den Masernfällen in Europa?

(...) auf dem Blog von Bert Ehgartner weiterlesen

 


Abb.


 

Gast schrieb am 13.10.2019 um 23:36:57

https://vaccineimpact.com/2019/hpv-vaccine-being-tested-on-4-6-year-old-girls-in-latin-america/

Kann man bitte eine Doppelblindstudie mit echtem Placebo durchgeführen?

Das ist dringend geboten, um die Argumente der Impfgegner zu zerstreuen, die laut WHO eines der größten Gesundheitsrisiken darstellen.

Merck als Hersteller für beispielweise MMR Impfstoff war und ist ein angesehenes deutsches Unternehmen. Es gibt doch nichts zu verheimlichen. Ein kleiner Piks dient zum eigenen Schutz und dem anderer.

Gast schrieb am 14.10.2019 um 22:23:09

Wenn micht nicht alles täuscht, wird der MMR-Dreifachimpfstoff Priorix von GlaxoSmithKline produziert, nicht von Merck.

Die Zulassungs-, Wirkungs- und Pharmakovigilanzstudien wurden beim Paul-Ehrlich-Institut über das Informationsfreiheitsgesetz angefordert und sollten in einem knappen Monat vorgelegt werden: https://fragdenstaat.de/anfrage/zulassungsstudien-priorix-tetra/

Zum Thema Sicherheitsstudien kann ich nur wärmstens diesen Vortrag von Dr. med. Klaus Hartmann empfehlen: https://www.youtube.com/watch?v=S44J3vU_WYQ Dr. Hartmann war beim Paul-Ehrlich-Institut mit der Prüfung von Impfschadensverdachtsfällen betraut. Er ist sozusagen ein Insider.

?mpfgegne schrieb am 14.10.2019 um 22:06:59

Eine Doppel-Blindstudie wünschen sich impfgegner schon seit langem! Die Pharmaindustrie und auch die Regierung bleiben diese Studie schuldig!

Gast schrieb am 14.10.2019 um 22:53:12

Noch besser wäre sogar eine randomisierte, placebo-kontrollierte Dreifachblindstudie!

Selbstverständlich über einen sehr langen Studienzeitraum, unabhängig und Verpflichtung zur Veröffentlichung!

Dirk S. schrieb am 14.10.2019 um 16:05:51

MERCK ist ein angesehens Unternehmen, dort gibt es nichts zu verheimlichen?
Selten so gelacht, wo leben Sie denn?

Es sei nur mal an das Medikament VIOXX erinnert. Da es für nicht indizierte Krankheiten vermarktet wurde, musste MERCK fast eine Milliarde Dollar Strafe zahlen.
2001 wurde MERCK im so genannten Vitamin-B-Skandal zu einer Geldstrafe von 9,24 Millionen EURO verdonnert wegen verbotener Preisabsprachen.
Im Juni 2013 musste MERCK wegen Preistreiberei ein EU-Bußgeld in Höhe von 21,4 Millionen EURO zahlen.
2017 kam es in Frankreich zu einem Polizeieinsatz in der Geschäftszentrale vom MERCK wegen Nebenwirkungen des Schilddrüsenmedikaments Levothyrox.
Usw .....

Gast schrieb am 14.10.2019 um 21:59:56

, dass ist na klar ironisch gemeint. Danke für die wissenreichen Kommentare dazu.

Ich finde es erschreckend welche Abgründe sich auftun wenn man sich nur ein paar Stündchen mit dem Thema beschäftigt. Insofern bin ich froh dass Spahn diese Gesetzesänderung vorgeschlagen hat, sonst wäre ich noch immer völlig ahnungslos. Und ich kann mir vorstellen, so geht es vielen.

Was ich besonders erschreckend finde ist aber, dass sich Politiker quer durch die Parteien offenbar nicht ausreichend informieren.

Es ist doch Wahnsinn dass ein Minister in leitender Position ein solches Gesetz vorschlägt.
Dass Recht eines jeden Menschen auf körperliche Selbstbestimmung soll mit Geldstrafe belegen werden?
Wenn Kinder Medikamente nicht nehmen sollen Eltern Strafe zahlen?

Ich bin nun wirklich kein Jurist, aber es leuchtet doch wohl ein, dass ist ein Bruch mit den Rechten der Menschen.

Warum nur tun viele Politiker so als sei nichts dabei?
Sind sie wirklich gekauft oder einfach nur zu feige, oder unkritisch, weil uninformiert? So oder so ist es völlig verantwortungslos.

Gast schrieb am 15.10.2019 um 16:13:46

Spahn war vorher in den USA und hat sich sicher dort die Richtung abgeholt.

Gast schrieb am 14.10.2019 um 22:17:45

Zur Verfassungsmäßigkeit genau dieses geplanten Masernschutzgesetzes (Kabinettsentwurf) liegt bereits ein Rechtsgutachten von Prof. Dr. Rixen vor, das Sie hier nachlesen können: https://www.individuelle-impfentscheidung.de/impfpflicht/verfassungsgutachten-ver%C3%B6ffentlicht-das-masernschutzgesetz-w%C3%A4re-verfassungswidrig.html

Ergebnis: Der Gesetzentwurf ist verfassungswidrig!

Bitte engagieren auch Sie sich und bringen diese Informationen weiter unter das Volk!

Danke!

Gast schrieb am 14.10.2019 um 12:24:33

Merck USA (Merck Sharp & Dome = MSD) ist ein eigenständiges Unternehmen, mit Sitz in den USA. Mit dem Unternehmen aus Darmstadt hat es nur den Ursprung und den Namen gemein.

Alle relevanten Impfstoffe für Kinderimpfungen werden derzeit von 3 angelsächsischen Unternehmen: MSD, GSK und PFIZER bezogen. Dies ist bereits eine unzulässige und hochgefährliche Monopolisierung in diesem Bereich auch da die Drei in umfangreichen Joint Ventures miteinander verwoben sind. Das bedeutet, Nationalstaaten sind durch diese Pharmakonklomerate definitiv erpressbar, bereits jetzt verlange sie Abnahmegarantien im Gegenzug für die Entwicklung neuer Impfstoffe.

GSK hat die Novartis-Impfstoffsparte im Jahre 2014 für 7,1 Milliarden Dollar übernommen.

https://www.deutsche-apotheker-zeitung.de/news/artikel/2018/06/01/gsk-und-novartis-otc-gemeinschaftsunternehmen-ist-geschichte

2015 schließt Novartis einen Milliarden-Deal mit Glaxo-Smith-Kline und kauft den Wirkstoff Ofatumumab um das milliardenschwere Multiple-Sklerose-Geschäft weiter auszubauen.

https://www.handelsblatt.com/unternehmen/industrie/ms-wirkstoff-novartis-schliesst-milliarden-deal-mit-glaxo-smith-kline/12218254.html

M-M-R Kombi-Impfstoffe gibt es somit nur noch von MSD und GSK.
Der Maserneinzelimpfstoff ist nur in der Schweiz erhältlich.

https://compendium.ch/product/1086759-measles-vaccine-live-trockensub-c-solv

Es ist bekannt, dass die Mumps Komponente der M-M-R Impfstoffe, vor allem bei Mädchen, im Verdacht steht in späteren Jahren MS auszulösen.

Nach der Injektion von Lebendimpfstoffen könnte es durchaus vorkommen, dass z.B. nicht als mutiert, defekt oder abnormal erkannte DNA (Genomrückstände) der in Lebendimpfstoffen enthaltenen fetalen, humanen Zelllinien (Embryozellen) und/oder SV40-Zellinien (Affennierenzellen auf denen die jeweiligen Krankheitsvirenstämme gezüchtet werden) zu Veränderungen an der Erbsubstanz und in Folge dessen zu unvorhersehbaren und unkontrollierbaren Zellteilungen und Zellveränderungen bislang intakter DNA führen. Die Erregerzellen selbst, unterliegen demselben Prozess und könnten ebenfalls spontane, dauerhafte Veränderungen des Erbgutes herbeiführen deren Auswirkungen erst nach langen Zeiträumen (Jahren/Jahrzehnten) erkannt werden.

https://childrenshealthdefense.org/wp-content/uploads/CORVELVA-MRC-5-contained-in-Priorix-Tetra-Complete-genome-sequencing.pdf

Was den pharmafreundliche Kurs der EU anbelangt siehe u.a.:
Empire of little kings: Inside the European Parliament von Derk Jan Eppink

https://www.djeppink.eu/en/blog/we-are-all-jesuits

https://www.djeppink.eu/en/books

Gast schrieb am 13.10.2019 um 21:22:56

E-Mail an MdB Florian Hahn (CSU):

Sehr geehrter Herr Hahn,

aus gegebenem Anlass möchte ich von Ihnen als meinem Wahlkreisabgeordneten wissen, wie Sie zum aktuellen Kabinettentwurfs für das Masernschutzgesetz, das eine Impfpflicht vorsieht, stehen und wie Sie gedenken, sich einzubringen bzw. abzustimmen? Denn nächste Woche, am 18.10.2019, wird ja bereits die erste Lesung im Bundestag stattfinden.

Aus diesem Grund möchte ich Sie darauf aufmerksam machen, falls Sie dies nicht ohnehin schon wissen, dass bereits diese Woche am 08.10.2019 eine öffentliche Expertenanhörung im Gesundheitsausschuss des Bayerischen Landtags stattgefunden hat, in Folge dessen Ihre Parteifreunde der CSU-Fraktion mit den Worten "Eine Impfpflicht ist nicht der richtige Weg" resümiert haben: https://www.presseportal.de/pm/53955/4395833

Desweiteren wurde heute ein Rechtsgutachten von Prof. Dr. Rixen veröffentlicht, das vom Verein "Ärzte für individuelle Impfentscheidung" in Auftrag gegeben wurde. In dem 119 Seiten umfassenden Gutachten kommt unmissverständlich zum Ausdruck, dass das geplante Masernschutzgesetz verfassungswidrig ist. Keine Angst, niemand verlangt, diese Seiten komplett zu lesen, neben der Komplettfassung gibt es auch zwei zusammenfassende Versionen. Ich möchte Sie bitten, diese zur Kenntnis zu nehmen, um nächste Woche gut gerüstet in den Plenarsaal starten zu können: https://www.individuelle-impfentscheidung.de/impfpflicht/verfassungsgutachten-ver%C3%B6ffentlicht-das-masernschutzgesetz-w%C3%A4re-verfassungswidrig.html

Wie stehen Sie zu den vorgebrachten Punkten? Könnten Sie dieses Masernschutzgesetz mit Ihrem Gewissen vereinbaren?

Bitte nehmen Sie meine Sorgen, mit denen ich nicht allein bin, ernst. Nur zur Verdeutlichung: Es geht hier nicht um Pro&Contra Impfen, sondern ausschließlich um Pro&Contra Impfpflicht. Und hier wird eine Linie überschritten.

Vielen Dank und schöne Grüße

XXX

Gast schrieb am 16.10.2019 um 12:58:52

Antwort von Florian Hahn (CSU, MdB):

Sehr geehrte Frau ...,

vielen Dank für Ihre E-Mail, in der Sie Stellung zur laufenden Debatte zum Thema Impfpflicht nehmen. Auch wir halten es für besonders wichtig, eine offene und differenzierte gesellschaftliche Diskussion zu diesem Thema zu führen. Die Ergebnisse der Expertenanhörung im Landtag sind mir bekannt. Masern sind eine schwerwiegende Erkrankung – deswegen halte ich es für richtig, dass wir nun einen Schritt weitergehen und derzeit prüfen, wie wir möglichst viele Kinder schützen können. Gerne werde ich Ihre Anmerkungen daher an die Fachpolitiker weitergeben.

Mit freundlichen Grüßen

Florian Hahn MdB

Gast schrieb am 13.10.2019 um 21:21:44

E-Mail an MdB und Vorsitzenden des Gesundheitsausschusses Erwin Rüddel (CDU):

Lieber Herr Rüddel,

in https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/erwin-ruddel/question/2019-09-19/324407 schreiben Sie, dass Sie eine Masernimpfpflicht für gerechtfertigt erachten.

Können Sie das nach bestem Wissen und Gewissen auch noch behaupten, nachdem Sie das heute erschienene Rechtsgutachten von Prof. Dr. Rixen speziell zum aktuellen Entwurf des Masernschutzgesetzes studiert haben? Das Gutachten betrachtet das geplante Gesetz als verfassungswidrig.

Kurzversion: https://www.individuelle-impfentscheidung.de/pdfs/Rixen/Kurzfassung.pdf
Komplettversion: https://www.individuelle-impfentscheidung.de/pdfs/Rixen/Verfassungsgutachten.pdf

Vielen Dank und schöne Grüße

XXX

Gast schrieb am 13.10.2019 um 21:20:17

E-Mail an die Redaktion der Augsburger Allgemeine:

Sehr geehrte Damen und Herren,

nach der Expertenanhörung im Gesundheitsausschuss des Bayerischen Landtags am vergangenen Dienstag, den 08.10.2019, veröffentlichten Sie diesen Artikel in Ihrer Zeitung: https://www.augsburger-allgemeine.de/bayern/Experten-unterstuetzen-eine-Impfpflicht-gegen-Masern-id55658546.html

Bereits die Überschrift lässt Glauben schenken, dass die Experten tatsächlich eine Impfpflicht als verhältnismäßig und zielführend betrachten würden. Dies ist eine absolute Verdrehung der Tatsachen. Ihre Kollegen der Süddeutschen Zeitung haben das besser hinbekommen, die Aussagen der Headlines könnten widersprüchlicher nicht sein. So schreibt die SZ nämlich "Experten: Keine allgemeine Impfpflicht, mehr Aufklärung" (https://www.sueddeutsche.de/politik/landtag-muenchen-expertenkeine-allgemeine-impfpflicht-mehr-aufklaerung-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-191008-99-212151). Was denn nun?

Sowohl die Fraktionen der Freien Wähler als auch die CSU-Fraktion haben sich nach der Expertenanhörung gegen eine Impfpflicht geäußert. Die CSU-Fraktion sagt "Eine Impfpflicht ist nicht der richtige Weg" (https://www.presseportal.de/pm/53955/4395833), die Freien Wähler sagen "Masern-Impfpflicht wäre unverhältnismäßig" (https://fw-landtag.de/aktuelles/presse/pressemitteilungen-details/endersfreie-waehler-masern-impfpflicht-waere-unverhaeltnismaessig/). Die sachverständige Psychologin Prof. Dr. Cornelia Betsch, die an der Anhörung beteiligt war, twitterte "Fazit des Vorsitzenden: deutlich vernehmbare Skepsis ggü #Impfpflicht" (https://twitter.com/CorneliaBetsch/status/1181607622077829120).

Ich möchte Sie diesbezüglich um eine Richtigstellung bitten. Das sind Sie Ihren Lesern schuldig. Erwähnenswert ist, dass bspw. die Mainpost genau die gleichen Fakten verdreht. Liegt es vielleicht am Landtags-Korrespondent Henry Stern?

Um das schon fast verloren geglaubte Vertrauen in die Mediendemokratie wiederherzustellen, könnten Sie - im Zusammenhang mit dem geplanten Masernschutzgesetz (=Impfpflicht) - doch beispielsweise auch einmal eine Berichterstattung darüber machen, dass sich sämtliche hochkarätige Experten absolut einig darüber sind, dass eine Impfpflicht am Kern des Problems vorbeigeht und nicht zielführend sein wird. Die Podiumsdiskussion von gestern im Berliner Kosmos unter Initiative des Vereins "Ärzte für individuelle Impfentscheidung" (ÄIIE) ist hier in voller Länge abrufbar: https://www.youtube.com/watch?v=ah0J5ev7NEQ. Experten waren der amtierende Vorsitzende der STIKO, Prof. Dr. Mertens, der ehemalige STIKO-Vorsitzende Prof. Dr. Leidel, der Mikrobiologe und Virologe (einst Berater der Bundesregierung) Prof. Dr. Kekulé, u.a. Die Schlussworte von Prof. Dr. Leidel waren in Bezug auf die geplante Spahn'sche Impfpflicht etwa "Lieber Hr. Spahn, lass' es sein".

Und noch brisanter: Der Verfassungsrechtler Prof. Dr. Rixen hat im Auftrag der ÄIIE gestern ein Rechtsgutachten speziell zum geplanten Masernschutzgesetz veröffentlicht, dass zu dem Schluss der Verfassungswidrigkeit kommt. Das Gutachten können Sie selbst in drei Varianten einsehen. Kurzversion: https://www.individuelle-impfentscheidung.de/pdfs/Rixen/OnePager.pdf, mittlere Version: https://www.individuelle-impfentscheidung.de/pdfs/Rixen/Kurzfassung.pdf, Komplettversion: https://www.individuelle-impfentscheidung.de/pdfs/Rixen/Verfassungsgutachten.pdf.

Sie hätten auch einmal darüber berichten können, dass eine Petition "Deutschland braucht keine Impfpflicht!" der ÄIIE innerhalb kürzester Zeit über 140.000 Stimmen erzielte, eine öffentliche Anhörung vor dem Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags aber bisher nicht stattfand und der Verein voraussichtlich auch nicht im Gesundheitsausschuss desselben angehört werden wird.

Herrscht in Deutschland noch Mediendemokratie? Überzeugen Sie mich doch bitte davon! Haben Sie vielen Dank!

Mit freundlichen Grüßen

XXX

Gast schrieb am 24.10.2019 um 20:30:58

Antwort von Korrespondent Henry Stern:

Sehr geehrter Herr ...,

ich habe Ihre Mail erst heute bekommen, deshalb die späte Antwort.. Ich bitte die Verzögerung zu entschuldigen.


Der von Ihnen angesprochene Text basiert auf einer Experten-Anhörung im Landtag über die ich aus eigener Anschauung und ohne irgendwelche redaktionellen Vorgaben nach bestem Wissen berichtet habe. In einer mehr als dreistündigen Veranstaltung mit einer Vielzahl von Rednern gibt es naturgemäß viele verschiedene Aussagen der geladenen Experten. Beobachter können deshalb zu unterschiedlichen Einschätzungen kommen. Dies mag der Grund dafür sein, dass die Berichterstattung in der Tat unterschiedlich ausgefallen ist.

Medien wird mitunter ja vorgeworfen zu gleichförmig zu berichten. Die Unterschiede in den Texten zu dieser konkreten Anhörung sind deshalb ein gutes Beispiel gegen den Vorwurf einer "gesteuerten" Berichterstattung: Viele Medien berichten nach wie vor mit eigenen Journalisten etwa aus dem Landtag. Eine Vielfalt, die mitunter zu unterschiedlichen Ergebnissen führen kann.

Als Leser haben Sie heute allerdings deutlich mehr Möglichkeiten, denn je, aus verschiedenen Quellen Informationen zu beziehen und sich auf dieser Basis selbst eine Meinung zu bilden - was Sie ja offensichtlich auch getan haben.

Und ist nicht genau diese Vielfalt der Informationen die Grundlage dessen, was Sie in Ihrer Mail als "Medien-Demokratie" bezeichnen?

Mit freundlichen Grüßen

Henry Stern
Korrespondent München

Gast schrieb am 20.10.2019 um 21:06:17

Bisher keine Antwort erhalten...

Dirk S. schrieb am 13.10.2019 um 20:54:36

Mir ist bis jetzt immer noch nicht klar, warum ausgerechnet gegen die Masern so dermaßen gewettert wird.
Weil es eine hochansteckende Krankheit ist? Das sind andere Krankheiten auch. Warum also hat sich die WHO schon vor Jahren die "Ausrottung" der Masern zum Ziel gesetzt?

schrieb am 14.10.2019 um 17:57:22

Weil gerade mit den Masern eine Entwicklung des Bewusstseins einhergeht.
Der junge Mensch lernt sich und sein Ego, sein Selbst in dieser Welt einzuordnen.
Wir haben in unserer Genetik einen Plan wo drin steht wie es um uns herum in etwa zu sein hat, damit wir gesund sind, damit wir funktionieren.
Alles in der Schöpfung hat das, selbst ein Stein!
Wenn jetzt jemandem in dieser Entwicklungsphase nun bewusst wird wo er sich hier gerade befindet und wie sehr diese normale biologische Realität verändert wurde, was wird wohl die Reaktion seines Körpers sein?
Was ist wenn man auch einfach nur gezielt Einfluss auf diese geisten Entwicklungsschübe nehmen will?

Oder kann es eine Reaktion auf den Vitamin D Mangel nach dem Winter in der Wohnung sein? Deswegen auch immer so viele Fälle im Frühjahr wenn die Sonne ihr Spektrum verändert? Gerade die ist ja bei Masern ein riesen Faktor.
Was ist wenn man in die Impfstoffe Mineralien rein tut die in unseren Zellen das Licht verändert?
Ich hatte nach einer Impfung massive Sonnenallergien.


Darf ich hier solche Fragen stellen? Ich finde auch das sollte gerade bei Impfstoffen die in die Genese eingreifen mitbedacht werden.
Liebe Grüße aus Neuss
Christian

Gast schrieb am 13.10.2019 um 20:20:29

Bezüglich einer europäischen Impfpflicht wiederhole ich hier gern Fragen an EU-Abgeordnete:

- Prof. Dr. Klaus Buchner (ÖDP): https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/prof-dr-klaus-buchner/question/2019-09-13/323618

- Damian Boeselager (Volt): https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/damian-boeselager/question/2019-09-13/323619

- Delara Burkhardt (SPD): https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/delara-burkhardt/question/2019-09-13/323620

Eine Antwort gab es bisher nur von MdEP Delara Burkhardt (SPD):

Sehr geehrter Herr Jhaqre,

zunächst möchte ich mich für Ihre Fragen bedanken. Gemäß Artikel 168 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (EAUV) ergänzt die Politik der Union lediglich die der Mitgliedstaaten. Die EU klärt jedoch nicht nur über Gesundheitsgefahren auf, sondern ist bspw. auch für die Verbesserung der Gesundheit der Bevölkerung, die Verhütung von menschlichen Krankheiten und die Bekämpfung von schweren und seltenen Krankheiten, die weit verbreitet sind, zuständig. Allerdings dürfen Vorgaben in diesen Bereichen nicht bindend sein. Die Bekämpfung von antimikrobiellen Resistenzen, sichere und hochwertige Medizinprodukte oder gemeinsame Impfstrategien sind nur wenige Beispiele, die nur dank europäische Zusammenarbeit möglich sind.

Die Impfung ist eine der kosteneffektivsten Möglichkeiten, um Krankheiten vorzubeugen. Laut Weltgesundheitsorganisation (WHO) verhindern Impfungen derzeitig 2-3 Millionen Todesfälle pro Jahr, und weitere 1,5 Millionen könnten vermieden werden, wenn die weltweite Abdeckung der Impfungen verbessert würde. In der nächsten Dekade können Impfungen laut WHO bis zu 25 Millionen Menschenleben retten.

Die WHO hat dieses Jahr Impfgegner sogar als eine der 10 globalen Gesundheitsrisiken eingestuft. Masern zum Beispiel haben weltweit einen Anstieg von 30% verzeichnet. In einigen Ländern, die kurz vor der Ausrottung der Krankheit standen, ist es jedoch zu einem Wiederaufleben gekommen. So ist es auch bei uns in Deutschland. Im April vergangenen Jahres hat die Europäische Kommission deswegen einen 20-Punkte-Plan zur Bekämpfung des Impfrückgangs vorgelegt. Ein entschiedenes Vorgehen gegen Anti-Impf-Kampagnen sowie Maßnahmen gegen Impfstoffengpässe sind unumgänglich. Die wachsende Impfskepsis und der Impfrückgang in Europa gefährden Menschenleben. Es ist daher erfreulich, dass die Kommission das Thema jetzt umfassend angeht. Wir müssen darauf drängen, dass die vorgeschlagenen Maßnahmen zügig und konsequent umgesetzt werden.

Zu den Maßnahmen, die die Kommission und die Mitgliedstaaten durchführen sollen, gehören unter anderem die Implementierung eines nationalen Impfplans (nicht Impfpflicht!) bis 2020 sowie die Einführung von Routinechecks des Impfstatus. Außerdem soll eine einheitliche, grenzüberschreitend abrufbare Impfkarte eingeführt und zügig ein Informationsportal für Bürgerinnen und Bürger mit wissenschaftlichen Fakten zu Impfungen entwickelt werden. Ferner ist eine EU-Datenbank zum Austausch von Informationen zu verfügbaren Impfstoffen geplant und die verstärkte Fortbildung für medizinisches Personal.

Die Vorteile von Impfungen sind wissenschaftlich ausgiebig erforscht. Das Ausrotten der Pocken, die Reduzierung von typischen Kinderkrankheiten wie Masern, Mumps, Röteln und Kinderlähmung um bis zu 99 Prozent sind gute Beispiele für die Wirksamkeit von Impfungen. Umso bedauerlicher ist es, dass offenbar immer mehr Bürgerinnen und Bürger in der Europäischen Union Zweifel am Nutzen von Impfungen haben. Vor allem die teils wilde Panikmache rund um das Thema muss ein Ende haben. Wir müssen transparent, gezielt und nüchtern über Impfungen aufklären. Mitgliedstaaten müssen geschlossen gegen Fehlinformationen vorgehen und vor allem Eltern mit Informationskampagnen für die hohe Bedeutung von Impfungen sensibilisieren.

Das Thema Impfplicht wurde in den vergangenen Wochen emotional in der Öffentlichkeit diskutiert. Als SPD Gruppe im Europäischen Parlament halten wir eine Impfpflicht bei ausgewählten Erkrankungen für äußerst sinnvoll. Gerade im Zuge der Masernerkrankungswelle sehen wir wie wichtig ein flächendeckender Impfschutz ist. Die EU kann jedoch wie bereits erwähnt keine Impflicht einführen, das bleibt Entscheidung der Mitgliedsländer. Es ist daher begrüßenswert, dass sich auf Bundesebene diesbezüglich was bewegt. Gerade in Gemeinschaftseinrichtungen wie bspw. Kindergärten geht es um Verantwortung nicht nur für sich selbst/das eigene Kind, sondern für alle.

Zu bedenken gibt die SPD Europa, dass es Menschen gibt, darunter auch Babys und Kinder, die aufgrund eines Alters oder einer Immunschwäche gar nicht die Möglichkeit der Impfung haben. Bei Impfungen gilt prinzipiell die Herdenimmunität, denn solange ausreichend Individuen geimpft sind, sind auch die geschützt, die sich aufgrund des zu jungen Alters oder gesundheitlichen Gründen wie bspw. einer Erkrankung ihres Immunsystems nicht impfen können, geschützt. Eine ausreichend hohe Anzahl geimpfter Menschen ist daher unbedingt sicherzustellen.

Schlussendlich können Sie sehen, dass es zwar Bewegung auf europäischer Ebene im Bezug zu Impfungen gibt, es jedoch kein Bestreben einer europäischen Impfplicht gibt. Ich bin mir bewusst, dass dies nicht die von Ihnen gewünschte Antwort ist. Jedoch hoffe ich, dass Sie unsere Gründe nachvollziehen können.

Mit freundlichen Grüßen
Delara Burkhardt

Gast schrieb am 20.10.2019 um 21:09:25

Antwort von Prof. Dr. Klaus Buchner (MdEP, ÖDP):

Sehr geehrter Herr Jhaqre,

vielen Dank für Ihre Fragen.
Vorab eine Bemerkung: Bereits in 14 EU-Ländern gibt es eine sog. Impfpflicht.
Erst vor wenigen Monaten hat der wissenschaftliche Dienst des Bundestages untersucht, ob eine Impfpflicht in Deutschland mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Die Wissenschaftler sind zu dem Ergebnis gekommen, dass es sehr schwierig ist, da eine Impfpflicht die körperliche Unversehrtheit tangiert und nur unter bestimmten Bedingungen, z. B. Epidemien, angemessen erscheint.
Auf europäischer Ebene gibt es keine Verfassung, lediglich Verträge. Sicher ist es möglich, diese zu erweitern. Momentan gehe ich aber nicht davon aus, dass es eine europaweite Impfpflicht geben wird. Sollte es doch dazu kommen, muss geprüft werden, ob dieses Gesetz mit EU-Recht und mit unserem deutschen Grundgesetz vereinbar ist. Ohne dass mir ein Gesetzesentwurf vorliegt, kann ich hierzu nur wenig sagen. Sicher ist aus meiner Sicht aber, dass sich die europäischen Bürgerinnen und Bürger gegen ein solches Gesetz wehren werden - schließlich geht es um die Gesundheit unserer Kinder.
Zu Ihrer vierten Frage muss ich leider daran erinnern, dass die EU-Verträge rechtlich höher stehen als unser Grundgesetz. Deshalb ist es die Aufgabe des jeweiligen deutschen Bundesministers im EU-Ministerrat dafür zu sorgen, dass durch die neu beschlossenen EU-Gesetze unser Grundgesetz nicht verletzt wird. Das hat in der Vergangenheit nicht immer funktioniert.
Die WHO hat eine komplizierte Struktur. Dass sich hier externe Geldgeber einbringen, ist deshalb nicht verwunderlich.

Es grüßt Sie
Prof. Dr. Klaus Buchner

schrieb am 14.10.2019 um 08:44:19

Ein Zitat aus einer Arbeit von Bert Ehgartner 2010:

" Soll ich mein Kind gegen Windpocken impfen? Teil 3
In Teil 1 und Teil 2 dieser Artikelserie bin ich auf die gravierenden gesundheitlichen Probleme eingegangen, welche die Einführung der Windpocken-Impfung mit sich bringt: Für die geimpften Kinder, für die Babys geimpfter Mütter und – mit dem erhöhten Gürtelrose-Risiko – auch für die Gesamtbevölkerung.
Diesmal gehe ich der Frage nach, wie es möglich ist, dass wir sehenden Auges so eine Richtung einschlagen und einen Weg gehen, der künftige Generationen, weitgehend ohne Umkehrmöglichkeit in Geiselhaft nimmt. Die Antwort ist ebenso banal wie unwürdig für eine Gesellschaft, die sich ihrer hohen demokratischen Reife rühmt: Im Impfwesen scheinen entscheidende Grundregeln wissenschaftlichen Arbeitens außer Kraft gesetzt. Die Behörden versagen in ihrer Kontroll-Funktion und eine Lobby von Impfexperten kann schalten und walten wie es ihr beliebt."

Nun breiten sich nicht nur die Windpocken, sondern auch die Gürtelrose immer weiter aus.
Für die vorher seltene Gürtelrose hat die Impfindustrie praktischerweise gleich eine weitere Impfung im Angebot.

Impfungen sind das Perpetuum mobile der Pharmakonzerne.

Denn was nützen ihnen gesunde Menschen?

Was für ein perverses, geldgieriges Gesindel!

Karl Kammerer

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