Impfpflicht: Bundestag will am 14. November abstimmen


Abb.
Der Bundestag debattiert am Donnerstag, 14. November 2019, abschließend über das geplante Impfzwangsgesetz  der Bundesregierung. Für die Diskussion vor der Abstimmung steht eine Stunde zur Verfügung. Der Gesundheitsausschuss hat dazu eine Beschlussempfehlung angekündigt.

Zitat von der Bundestags-Webseite:

Der Bundestag debattiert am Donnerstag, 14. November 2019, abschließend über einen Entwurf der Bundesregierung für ein Masernschutzgesetz (19/13452). Für die Diskussion vor der Abstimmung steht eine Stunde zur Verfügung. Der Gesundheitsausschuss hat dazu eine Beschlussempfehlung angekündigt. Ebenfalls abschließend beraten wird über einen Antrag der FDP mit dem Titel „Impfquoten wirksam erhöhen – Infektionskrankheiten ausrotten“ (19/14061). Hierzu wird der Gesundheitsausschuss eine Beschlussempfehlung vorlegen. Die dritte Vorlage, mit der sich das Parlament im Rahmen der Debatte abschließend befasst, ist ein Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel „Masern und andere Infektionskrankheiten jetzt eliminieren – Solidarität und Vernunft fördern, Impfquoten nachhaltig steigern“ (19/9960). Auch zur Abstimmung über diese Vorlage wird eine Beschlussempfehlung des Gesundheitsausschusses erwartet. (...)

hier weiterlesen

 


Midnattsol schrieb am 14.11.2019 um 19:39:47

Eigentlich wars klar, aber es ist dennoch einfach zu krass. Das gesetz ist durch.
Was Stefan schrieb macht mir ein wenig Mut.
Erstmal passiert doch aber auch mit den KiTa Plätzen nichts. Wenn das Kind schon eine Einrichtung besucht, muss der nachweis bis 6/21 nachgereicht werden. Bis dahin fließt erstmal noch viel Wasser die Themse runter.
Ich bin seit Juli in Dauerpanik, und ich will das nicht mehr. ich habe 3 kleine Kinder, ich brauche meine Kraft für den Alltag. Dringend.

Gast schrieb am 12.11.2019 um 19:41:23

@Egbert: Danke, für diesen wunderbaren Text!

@Stefan: Mich würde auch Dein rechtlicher Hintergrund interessieren! Hast Du das fleißig recherchiert oder bist Du vom Fach?

Mich macht das alles so wütend! Ich fühle mich machtlos und mein Gedankenkarussel dreht sich seit Juli Tag und Nacht!
Wir haben drei kleine Kinder und ein viertes wird noch folgen!

Auswandern nach Österreich ist leider keine Lösung, da dort (- FALLS das Schreckensszenario bei uns eintritt -) schnell nachziehen werden...

Die KiGa-Leitung kann sehr wohl den KiGa-Platz kündigen, da Sie als Grund angeben kann, dass in diesem
Fall die Zusammenarbeit zwischen Eltern und Einrichtung nicht mehr gewährleistet ist.

schrieb am 13.11.2019 um 11:09:23

Falls morgen der Super GAU eintritt und das Gesetz in der vorgelegten Form verabschiedet werden, dann werden wir jeden Impftermin so lange hinauszögern wie es geht.
Die Hoffnung, das die vorbereiteten Verfassungsklagen Erfolg haben werden ist nach wie vor da!
Eine spannende Frage an die KiTa Leitung, wie denn in der Einrichtung mit dem gesetzlich verbindlichen Datenschutz umgegangen wird und das man doch hier um adäquate Aufklärung bittet führt i.d.R. schon zum einknicken oder zur Ratlosigkeit. Das habe ich vielen Eltern geraten, deren Kinder wegen fehlenden Impfpasses der KiTa Platz verweigert wurde..... mit teils verblüffenden Ergebnissen.
Wenn es trotzdem ab April 20 zur Maser Impfpflicht kommt und kein Weg daran vorbei führt, werden wir unseren Jüngsten (der ältere ist dann Gott sei Dank weitgehend aus der Nummer raus) in der Schweiz mit einem dort verfügbaren Masern Einzelimpfstoff impfen lassen. Man darf nicht vergessen, das die 2500 Euro Strafe (zumindest wie ich es verstanden habe und auch von anderer Seite so eingeschätzt wird) mehrfach verhängt werden. Und da ich nicht Bill Gates heiße wird das irgendwann unbezahlbar. Jens Spahn(sinn) weiß genau wie er uns erst einmal klein kriegt....

Gast schrieb am 13.11.2019 um 21:42:32

Ruhig Blut. Ich glaube es gibt z.B. viele Ärzte oder Menschen die in der Pharmaindustrie tätig sind, die ihre Kinder trotz allem nicht impfen lassen werden, weil sie um die Gefahr wissen.

Gast schrieb am 13.11.2019 um 20:57:33

Wie wär's damit: Kind vom Kindergarten abmelden, alternative Betreuungsmöglichkeit suchen und die Kosten dafür einklagen? Denn jeder hat Anspruch auf einen Betreuungsplatz.

Gast schrieb am 13.11.2019 um 17:25:29

Warum soll man wegen ein und derselben Sache mehrmals belangt werden und ein Bußgeld zahlen. Nichts zahlen und Widerspruch einlegen, zur Not mit Unterstützung eines Anwalts. Bloß nicht einknicken und aus Verzweiflung impfen. Die wollen doch nur, dass man aufgibt.

schrieb am 12.11.2019 um 10:52:43

Im allgemeinen vermisse ich in der Politik die Politik für die Bürger, oder wie früher angepriesen Politik von Bürgern für Bürger und Bürgerinnen. Keine Politiker scheint die Stimmen außerhalb seines direkten Umfeld zu hören oder gar wahrzunehmen. Bei der nächstne Wahl fragen sich dann wieder alle wieso das eigene Ergebnis einfach schlacht wahr. Und nicht mal dann wird registriert, dass die Menschen in diesem Land endlich gehört und Wertgeschätzt werden wollen.
Aber nun zu diesem Vorstoß. Die erste meiner Fragen wäre "Ist ein "Herdenschutz" überhaupt zu erreichen? Lese immer die 95% und Frage mich wie viele Prozent lassen sich Aufgrund von Immunschwächen etc. nicht impfen? Andere Krankheiten sind keine Gefahr mehr? Geschweige denn die Bezahlung des Bußgeldes ist zum Wohle der Gesundheit mit der Impfung gleichzusetzen. Warum wird blind davon ausgegangen das alle Menschen vor 1970 die Masern schon hatten, ohne dieses entsprechend zu überprüfen? Wer überprüft kleine Kinder? Der Kinderarzt?! Abgesehen von der Entmündigung der eigenen Bürgern und der unglaublichen Energie die in dieses "Projekt" fließt, sehe ich so viel Wichtigeres für die Menschen und deren Gesundheit in diesem Land.

schrieb am 12.11.2019 um 10:07:15

hier einmal ein kleiner Text zum Mut machen, den ich selber gestern bekommen habe:
????

Warnung der WHO :)

????Virennachweis mit Ansteckung erstmals erfolgreich belegt – neue Virus-Epidemie noch ansteckender als Ebola – und unheilbar!

Der Erreger einer bisher nur vereinzelt vorkommenden Krankheit scheint jetzt mutiert zu sein.

Ausgehend von mehreren Ländern, darunter auch Deutschland, verbreitet er sich weltweit und schneller als Ebola.

Die Aufwach-Grippe (A1H8), wie der systembedrohende Virus von führenden Experten der WHO genannt wird, führt schlagartig zu einem klaren Verstand im Hier & Jetzt.

Erst fängt es harmlos mit dem ausschließlichen Verzehr von Biokost und der Einnahme von Kurkuma (reinigt die Zirbeldrüse) an.

Dann folgt meist eine ausgeprägte Abneigung gegenüber Massenmedien. Schließlich gehen die Symptome über in ein gesteigertes Einheitsbewusstsein, eine vollständige Verbindung zur eigenen Seele und eine damit einhergehende, bisher nicht gekannte Angstfreiheit.

Schließlich endet die Krankheit in bedingungsloser Liebe und Dankbarkeit gegenüber dem Schöpfer und der Schöpfung.

Alle bisher bewährten Mittel wie Chemtrails, Fussball-WM, Massenimpfungen und Androhungen von globalen Kriegsszenarien usw. scheinen vollkommen wirkungslos zu sein.

Die dunkle Macht-Elite ist völlig ratlos!

Für diesen Virus wurde deshalb eine neue Epidemie-Warnstufe der WHO ausgerufen, da es das Leben auf diesem Planeten grundlegend verbessern kann!

Selbst die erstmals weltweit an über sieben Milliarden Erdenbürger verschickte SMS-Warnung der WHO:

„Bleiben Sie in ihrer Matrix, dort sind sie sicher!” ist wirkungslos verpufft.

Auch das bisher wirksamste Breitband-Antibiotikum
(Übersetzung = gegen das Leben gerichtet), nämlich gehirnwaschender Einheitsbrei der Massenmedien, scheint erstmals wirkungslos zu sein!

Schlimmer noch: die Infizierten entwickeln schnell eine unumkehrbare und vollständige Resistenz gegenüber jedweder Fremdmanipulation.

Wer einmal damit infiziert ist, kann offensichtlich nicht mehr zu seinem alten, fremdbestimmten Denkmuster zurückfinden.

Der Erreger konnte schnell gefunden, aber nicht isoliert werden.

Er wird von den Experten „Wahrheits-Virus” genannt und ist im höchsten Maße ansteckend.

Meiden Sie unbedingt den Kontakt mit selbstständig denkenden und verantwortungsvoll handelnden Menschen.

Es besteht der Verdacht, dass das Virus auch durch Gedankenübertragung verbreitet werden kann.

Den letzten Untersuchungen zufolge ist jetzt auch der exakte Übertragungsweg lückenlos aufgedeckt worden: Der Krankheitsverlauf beginnt meistens mit dem Lesen dieses entschlüsselten Textes!

Die Inkubationszeit beträgt wenige Millisekunden.

Herzlich Willkommen in der Freiheit – und wir werden jeden Tag immer mehr!

schrieb am 12.11.2019 um 14:36:49

herrlich.... vielen vielen dank

Gast schrieb am 12.11.2019 um 14:30:08

Stefan schrieb am 11.11.2019 um 23:20:36

Entspannt euch, alles wird gut. Selbst wenn. Es handelt sich NICHT um eine Impfpflicht, sondern um ein Betreuungs- und Beschäftigungsverbot. Daher guckscht du hier:
§ 42 Abs. 1 und 2 VwGO
§ 80 Abs. 1 VwGO
Art. 3 Abs. 1 und 3 GG
Außerdem und das ist ausschlaggebend, muss der Bund durch die konkuriende Gesetzgebung zwingend die Erforderlichkeit einer bundeseinheitlichen Regelung im gesamtstaatlichen Interesse (das Ausrotten der Masern kann angesichts der geographischen Gesamtsituation leider nicht dazu gezählt werden) gemäß Art. 72 Abs. 2 GG beweisen, was ihm nicht gelingen wird, da wir in D keine akuten Probleme mit Masern haben (s. RKI) und es bereits erfolgreiche Maßnahmen zur Eindämmung der Krankheit gemäß
§§ 20 Abs. 6, 28 Abs. 2 und 34 Abs. 1, gibt.
Im großen und ganzen braucht man sich daher keine Sorgen zu machen. Wenn die erste Aufforderung der Kitaleitung irgendwann kommen wird, einfach einen Widerspruch einlegen, dann kommt eine Aufforderung des Gesundheitsamtes, gegen den ihr auch wieder Widerspruch einlegt wird. Wichtig hierbei ist der Verweis auf Art. 72 Abs. 2 unter Berücksichtigung aller anderen von mir aufgezählten §§ und Art. aus dem GG. Dann geht die ganze Sache vor das Verwaltungsgericht und dieses muss es, weil die Gesetzgebungskompetenz erheblich in Frage gestellt werden an das BVerfG weiterreichen. Dieses muss dann gemäß Art. 100 Abs. 1 GG dieses Masernschutzgesetz wieder kippen. Bis zu diesem Zeitpunkt ist die Entscheidung euer Kind oder euch aus einer Gemeinschaftsunterkunft auszuschließen, nicht wirksam. Auch Bußgelder müssen nicht bezahlt werden. Denn, gemäß §24 SGB 8 hat jedes Kind in D Anspruch auf einen Kindergartenplatz! Bedingungslos.

schrieb am 14.11.2019 um 20:51:31

DieVwGO kommt erst im Klagefall zum Tragen. Verabschiedete rechtskräftige Gesetzte sind übergeordnet

schrieb am 13.11.2019 um 22:13:37

...sieht das beim Schulplatz genauso aus? Ich danke schon jetzt für die Antwort!

Gast schrieb am 12.11.2019 um 13:29:43

Wer sind Sie, der diese Worte schreibt? Rechtsanwalt, Richter?

Gast schrieb am 12.11.2019 um 13:26:44

Das macht Mut, danke!

Wie wäre dann der Rechtsweg?

Vor allem, wie will man diesen bestreiten, ohne finanziell und psychisch daran kaputt zu gehen?

Helena schrieb am 13.11.2019 um 23:04:04

In Deutschland kann man für Gerichtsprozesse Verfahrenskostenhilfe (VKH - oder auch PKH, Prozesskostenhilfe genannt) beantragen, wenn man sich das finanziell sonst nicht leisten kann und keine Rechtsschutzversicherung hat. Bei erfolgreicher Prüfung nach "Aussicht auf Erfolg" bezahlt die Kosten dann der Staat.
Emotional kann man eigentlich an sowas nur wachsen.

Helena schrieb am 13.11.2019 um 15:40:39

In Deutschland kann man für Gerichtsprozesse Verfahrenskostenhilfe (VKH - oder auch PKH, Prozesskostenhilfe genannt) beantragen, wenn man sich das finanziell sonst nicht leisten kann und keine Rechtsschutzversicherung hat. Bei erfolgreicher Prüfung nach "Aussicht auf Erfolg" bezahlt die Kosten dann der Staat.
Emotional kann man eigentlich an sowas nur wachsen.

Gast schrieb am 13.11.2019 um 21:01:34

Die Idee, den Staat für das blechen zu lassen, was er verbrochen hat, gefällt mir. Aber wer entscheidet denn, ob es "Aussicht auf Erfolg" gibt? Vermutlich ist hier der Haken an der Geschichte?

Gast schrieb am 12.11.2019 um 13:22:52

"und es bereits erfolgreiche Maßnahmen zur Eindämmung der Krankheit gemäß
§§ 20 Abs. 6, 28 Abs. 2 und 34 Abs. 1, gibt"


IfSG?

schrieb am 11.11.2019 um 20:28:22

Was auch immer die das "oben" entscheiden. Mich wird niemand zwingen, mein Kind zu impfen und ich werde auch kein Bußgeld bezahlen. Sind wir im Mittelalter gelandet? Wie geht das konform mit dem Grundgesetz der körperlichen Unversehrtheit... ist mir ein Rätsel. Zur Not wandere ich nach Österreich aus.

schrieb am 12.11.2019 um 02:30:28

Das sehe ich ganz genauso!!!

Impfen töten auch die natürlichen Emotionen!
Vergleiche mit geimpften und unversehrten, nicht vergifteten Kindern sind erschreckend!!!


Gerne Vernetzung via FB
Sabine Herz

schrieb am 11.11.2019 um 13:45:05

Wenn man nicht nur den Artikel, sondern auch das Zusatzmaterial liest, so kann man feststellen, dass "Äpfel mit Birnen" verglichen werden, weil in einer Gruppe die Daten von Erwachsene mit Asthma (Allergie) und in einer anderen die von Kindern mit Diabetes 1 Risiko verwendet wurden (Autoimmun), was bedeutet, dass die Ergebnisse nicht aussagekräftig sind. In der Makakengruppe gab es nur 4 getestete Individuen, was statistisch irrelevant ist. Insgesamt wird auch nicht geprüft, dass ein "überreaktives" Immunsystem ebenfalls mit Krankheit assoziiert sein kann!
https://science.sciencemag.org/content/366/6465/599.full
Measles virus infection diminishes preexisting antibodies that offer protection from other pathogens
science.sciencemag.org/content/366/6465/599/suppl/DC1
Supplemental Material

schrieb am 11.11.2019 um 11:51:52

Die ganze Entwicklung ist tatsächlich sehr frustrierend aber war leider zu erwarten, dass der politische Wille mit der ganzen medialen Berichterstattung ohne kritische Stimmen im Mainstream, ganz klar für die Impflicht mit Mehrheit im Bundestag da ist. Darum wird es für mich persönlich keine große Überraschung sein, wenn das Gesetz am 14. 11.durchkommt. In der ganzen Show um das "Maserschutzgesetz" geht es nur um Punkte bei den Wählern zu sammeln. Da räumt definitiv J. Spahn a besten ab, was sein erstes (und einziges) Ziel war/ist! Die rechtliche Seite dieses Gesetzes kann nur von den Verfassungsrichtern beleuchtet werden. Da sind für mich die Gutachten, ob von Prof. Kekule oder Prof. Rixen vom starken Kaliber! Das ist meiner Meinung nach der einzige Weg wie die Impflicht gekippt werden kann. Aber egal, wie das BVG entscheidet, J. Spahn hat politisch so oder so gewonnen. Dass er das Gesetz gebracht hat, da auch viele Wähler es befürworten und auch dann, wenn das Bundesverfassungsgericht kippt. Da hat Spahn "saubere Hände" und den schwarzen Peter bekommt das BVG. Darum auch schert sich jetzt keiner mit den Gegenstimmen, Gutachten, anderen Meinungen im Bundestag.
Also in der ganzen Sache geht es nur und nur um den politischen Bonus für den "fleißigsten" Minister auf seinem Weg zum Kanzler. Und alle, die mit ihm das Gesetz abwinken, versprechen sich ein Stück vom Kuchen für ihre politische Karriere ( nach dem Motto Augen zu, der Wähler will das, die Mini Minderheit ist nicht meine Wählerschaft und muss auch nicht sein, ist nur ein Mini Grüppchen).

Gast schrieb am 11.11.2019 um 15:08:23

Politisch mag Jens Spahn der Gewinner werden, menschlich jedoch - und das ist viel wichtiger - wird er Verlierer bleiben.

Bundeskanzler wird er niemals werden.

schrieb am 11.11.2019 um 07:21:02

Was kann da noch noch gemacht werden. Impfen ist ein Invasiver Eingriff... ist Körperverletzung... mit dem erschlichenen Einverständnis der Eltern... die Aufklarung der Eltern ist aus meiner Sicht mangelhaft. Die Diabetes Typ 1 Diagnosen steigen erschreckend stark... Autoimmunerkrankung vs. 6 Fachimpfungen... das soll das Immunsystem von Kleinkindern hinbekommen und jetzt noch Masern. Wieviele Maserninfektionen gibt es tatsächlich..

Was kann man da noch machen? Ich bin sprachlos.

schrieb am 11.11.2019 um 19:30:45

ich bin ebenfalls fassungslos ob der vielen Lemminge die hier an der Beschlussfassung beteiligt sind. Ich habe mehr als 10 Politiker aus dem Gesundheitsausschuss via Abgeordnetenwatch angeschrieben - kein einziger hat es für nötig gehalten mir zu antworten. Außer J.Oppermann (der dem Ausschuss nicht angehört) der mir mit einer Antwort deutlich gezeigt hat das wohl ausschließlich mit den Argumenten der Pharmalobby geantwortet und gehandelt wird. Auch Grüne, die man anspricht reagieren zumeist verärgert oder verwirrt wenn man ein par Fragen zum Sachverhalt selber stellt. Sobald vom Mainstream abgewichen wird, fehlen die Argumente und das Gespräch wir beendet. Selbst viele Kollegen (ich bin HP) überraschen mich immer wieder mit der Haltung "es wird schon nicht so schlimm werden" - für mich ist auch das unfassbar...... Es macht sich schon ein gewisses Gefühl der Machtlosigkeit bemerkbar.... Bleibt zu hoffen, das die Verfassungsklagen Gehör finden. Auf die Medien brauchen wir nicht zu hoffen was anhand der Berichterstattung zu den Impfkritischen Demos zu beweisen war. Das J.Spahn nun auch noch aktiv gegen uns HP´s vorgeht und das vom öffentlich rechtlichen Sender ARD (hier Panorama) unterstützt wird macht das alles nicht besser.... Es kommt mir vor wie eine Hexenjagd!

Sandra schrieb am 11.11.2019 um 15:13:48

Was wir da machen können? Wir müssen jetzt zusammen halten und das tun, was das einzig richtige ist: Ziviler Ungehorsam. Wir werden uns und unsere Kinder nicht impfen und wir werden uns wehren. Wir zahlen auch keine Bußgelder. Wir werden uns nicht wie Sklaven behandeln lassen. Wir sagen NEIN!

Impfdichdochselbst schrieb am 11.11.2019 um 23:35:05

Absolute Zustimmung, ich will mein Recht auf körperliche Unversehrtheit haben und auf Selbstbestimmung. Es reicht mir, hier ist die Hölle los und das nicht nur in einer Hinsicht - Impfungen machen steril und schaden dem Immunsystem massiv, sie führen zu Krankheiten und plötzlichen Kindstoden, schweren Behinderungen und Autoimmunen Erkrankungen - nein und aus.

schrieb am 11.11.2019 um 15:28:13

Hallo Sandra, ich hoffe, Du bist mit einem Elternstammtisch vernetzt. Denn der Widerstand Einzelner wird verpuffen. Wenn Ihr z. B. aber als Gruppe zum Gesundheitsamt geht und protestiert, hat das wesentlich mehr Kraft.

Sandra schrieb am 13.11.2019 um 00:41:50

Ja das sind wir Herr Tolzin. Ich rate auch jedem dazu, sich zu vernetzen und sich gemeinsam zu wehren. Nur wenn der Widerstand groß ist, kann das Gesetz auch wieder gekippt werden.

Gast schrieb am 11.11.2019 um 07:20:21

Möglich wäre doch auch, dass es zu einer dritten Lesung kommt, oder?

https://www.mitmischen.de/bundestag-wissen/lexikon/l/lesung

schrieb am 11.11.2019 um 06:55:57

Es ist bedauerlich zu sehen, wie die Interessen der Pharma-Lobby über die Vernunft siegen.
Einst stand das Wort DEMOKRATIE für den Willen des Volkes...doch davon müssen wir uns wohl verabschieden.

GastNiko schrieb am 11.11.2019 um 17:45:53

Pseudo-Demokratie: Unsere Regierung entwickelt sich immer mehr zurück zu der Diktatur aus der Ost- und West-Deutschland kommen, der Krieg (Menschen werden legitimiert verstümmelt, krank gemacht, getötet) geht auch nach 1945 weiter, nur in anderer Form und posaunt täglich raus, dass #das# "nie wieder passieren darf" und sie tun es an unzähligen Stellen, nur die Masken, die sie tragen sind andere.

Sie diskreditieren täglich Andersdenkende und Minderheiten und verteufeln z. B. die AfD als DIE große Gefahr (und heulen mit den Wölfen der Industrie). Inzwischen sehe ich nicht welche Gefahr größer ist, die, die für dieses Land ausgeht, ob von der AfD oder der CDU/SPD-Koalition... Es ist eine Frage des Systems, nicht der Parteien. Solange sich Korruption lohnt wird man diese Totmacher nicht stoppen.

Aus diesem Faschismus (egal ob braun, blau, rot, schwarz, grün oder was auch immer) kommt DE nur heraus, wenn wir uns vernetzen und geschlossen gegen jede Lügen vorgehen, die uns Leute auftischen, die sich mündigen Bürgern gegenüber Elternpositionen oder die von Missbrauchern anmaßen. Es wird verstümmelt, getötet und gedemütigt was das Zeug hält - das das alles zu unserem Besten sei, diese Lügen dürfen wir Ihnen nicht durchgehen lassen und es ist unsere Pflicht, sie eines besseren zu belehren. Politik, darf nicht länger eine Spielwiese für Leute sein, die anders handeln als sie reden und noch anders darüber denken!

Wir brauchen Offenheit über alle Themen und das Lernen, jeden Menschen in seiner Individualität und seiner Würde endlich wieder zu respektieren.

Und es ist ein Gesetz überfällig, das Korruption und Lobbyismus bei Politikern unter Freiheitsstrafe stellt. Dies wird jedoch nicht möglich sein, solange Kriminelle unseren Staat regieren, die über solche Gesetze entscheiden können.

Gast schrieb am 11.11.2019 um 06:17:16

Ich fordere:

1. rechtzeitige Veröffentlichung der Beschlussempfehlung der Ausschüsse oder Vertagung der Abstimmung

2. Auflösung des Fraktionszwangs bei der Abstimmung

3. namentliche Abstimmung

Hier die Fragen an die Obleute der Fraktionen im Gesundheitsausschuss:
- Harald Weinberg (LINKE): https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/harald-weinberg/question/2019-11-10/327319
- Andrew Ullmann (FDP): https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/andrew-ullmann/question/2019-11-10/327324
- Sabine Dittmar (SPD): https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/sabine-dittmar/question/2019-11-10/327321
- Kirsten Kappert-Gonther (Grüne): https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/dr-kirsten-kappert-gonther/question/2019-11-10/327322
- Erwin Rüddel (CDU): https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/erwin-ruddel/question/2019-11-10/327323
- Axel Gehrke (AfD): https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/prof-dr-axel-gehrke/question/2019-11-10/327320

Gast schrieb am 02.12.2019 um 21:59:18

Antwort von Andrew Ullmann (FDP):

Sehr geehrter Herr Jhaqre,

Ihre Fragen habe ich bereits in der vorigen Antwort an Sie beantwortet.

Mit freundlichen Grüßen

Andrew Ullmann

Gast schrieb am 25.11.2019 um 19:10:23

Antwort von Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB (Die Grünen):

Sehr geehrter Herr Wunder,

vielen Dank für Ihr Schreiben. Wie Sie wissen, findet die wesentliche parlamentarische Arbeit in den Fachausschüssen statt. Es ist die Aufgabe der Ausschüsse, Gesetzesvorlagen inhaltlich zu beraten und Beschlüsse des Plenums vorzubereiten. Es ist üblich, dass die Beschlussempfehlungen des federführenden Ausschusses kurz vor der abschließenden Entscheidung im Plenum vorgelegt werden. Das heißt allerdings nicht, dass zu den Gesetzesinitiativen keine fraktionsinterne und -übergreifende Debatte stattfindet. Bei fachlich schwierigen oder politisch umstrittenen Gesetz-entwürfen laden die jeweils zuständigen Ausschüsse des Bundestags Sachverständige und Interessenvertreter*innen zu Anhörungen. (Das Wortprotokoll der 68. Sitzung des Ausschusses für Gesundheit vom 23. Oktober 2019 zur öffentlichen Anhörung „Masernschutz“ können Sie übrigens hier aufrufen: https://www.bundestag.de/resource/blob/665870/41f508391e233e8e5aee546d88... ) Die Gesetzesinitiativen werden zudem über einen längeren Zeitraum in den fraktionsinternen Gremien beraten, sodass die Abgeordneten einer Fraktion letztlich wissen, worüber sie abschließend beschließen.

Ein sogenannter „Fraktionszwang“ besteht in der Bundesrepublik Deutschland nicht. Wir Abgeordnete des Bundestages verfügen nach Artikel 38 Absatz 1 Satz 2 des Grundgesetzes über ein freies Mandat. Eine namentliche Abstimmung per Stimmkarte findet statt, wenn dies von einer Fraktion oder von mindestens fünf Prozent der Abgeordneten verlangt wird. Über den Entwurf eines Masernschutzgesetzes wurde namentlich abgestimmt. Wir Grüne haben uns mehrheitlich enthalten, da der Entwurf aus dem Hause Spahn zwar einige sinnvolle Maßnahmen enthält, insgesamt aber zu kurz gedacht ist.

Wir Grüne fordern eine umfassende Impfstrategie, welche die Masern nicht isoliert betrachtet, sondern alle Impfquoten – dort, wo nötig – erhöht. Zu dieser Strategie gehört auch, endlich die beträchtlichen Impflücken bei Jugendlichen und Erwachsenen mit zielgruppengerechten Aufklärungskampagnen und niedrigschwelligen Impfangeboten zu schließen. Hohe Impfquoten bei allen Infektionskrankheiten schützen die gesamte Bevölkerung, also auch diejenigen Menschen, die aus gesundheitlichen Gründen nicht geimpft werden können. Das vom Kabinett vorgelegte Masern-schutzgesetz wird in dieser Form nicht ausreichen, um die beträchtlichen Impflücken – die offenbar nicht nur die Masernimpfung betreffen – zu schließen. Selbstverständlich müssen die Impfquoten generell erhöht werden. Dazu gehört aber auch, die beträchtliche Impflücke der Erwachsenen (50%) nicht zu ignorieren und endlich dagegen zusteuern. Hier liefert Minister Spahn keinen Lösungsansatz. Der Gesetzentwurf zum Masernschutzgesetz verpasst die Gelegenheit, eine umfassende Impfstrategie festzulegen.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Kirsten Kappert-Gonther

Gast schrieb am 13.11.2019 um 05:19:15

Antwort von Erwin Rüddel (CDU):

Sehr geehrter Herr Jhaqre,

vielen Dank für Ihre Nachricht. Der Ablauf beim Masernschutzgesetz folgt -wie bei anderen Gesetzen auch- dem normalen parlamentarischen Prozedere.

Mit freundlichen Grüßen

Erwin Rüddel MdB

Gast schrieb am 11.11.2019 um 21:45:07

Antwort von Harald Weinberg (LINKE):

Sehr geehrter Herr Jhaqre,

auch als stellvertretender Vorsitzender des Ausschuss für GESUNDHEIT kann ich die Mehrheitsverhältnisse nicht ändern. Wenn die GroKo-Fraktionen das wollen, und so sieht es aus, dann werden sie am Mittwoch im Ausschuss noch Änderungsanträge einbringen, dann aber eine positive Beschlussempfehlung für das Plenum, in dem der Gesetzentwurf am Donnerstag auf der Tagesordnung steht.

Nach meiner Kenntnis unterstützen auch die Fraktionen B90/Die Grünen und die FDP grundsätzlich eine Impfpflicht. In meiner eigenen Fraktion DIE LINKE ist das Thema umstritten. Ich selber vertrete die Position: „Impfen fördern - nicht erzwingen“. Da es keine eindeutige Mehrheitsmeinung in meiner Fraktion gibt, werden wir uns wahrscheinlich enthalten.

Auch wenn es nach meiner Kenntnis auch in den anderen Fraktionen jeweils abweichende Meinungen einzelner Abgeordneter gibt, wird es keine Freigabe der Abstimmung wie bei anderen medizinethischen Themen geben. Es wird vermutlich einzelne abweichende Abstimmungen geben.

Ob über das Thema dann namentlich abgestimmt wird, hängt davon ab, ob eine Fraktion dies beantragt. Durch die nahezu Pattsituation in unserer Fraktion, werden wir dies nicht beantragen.

Mit freundlichem Gruß

Harald Weinberg MdB

Gast schrieb am 11.11.2019 um 04:38:30

Das ist alles so verrückt.
Werden wir jetzt alle legale medizinische Versuchsobjekte?
Mal seh'n was mit der Menschheit passiert?
Menschenausrottung nach Zeitplan.

Gast schrieb am 10.11.2019 um 23:58:33

Kranke Köpfe der Regierung, sie gehören weg.

Gast schrieb am 10.11.2019 um 23:30:48

Aus dem Berliner Irrenhaus war ja nix anderes zu erwarten.

Gast schrieb am 11.11.2019 um 06:59:08

Danke, bin jetzt Mitglied!

Gast schrieb am 10.11.2019 um 12:52:55

Wenn ich das so höre und lese, klingt das für mich nur noch nach einer Formsache. Vielleicht hat ja jemand noch Hoffnung?

Gast schrieb am 11.11.2019 um 06:12:50

Kopf jetzt nicht in den Sand stecken, sondern bitte aktiv werden/bleiben! Jetzt erst recht!

Gast schrieb am 10.11.2019 um 07:32:01

Dann befinden wir uns jetzt also in der Showdown-Phase!

Also - gebt nochmal alles!

Gast schrieb am 10.11.2019 um 07:07:34

Warum liegt die Empfehlung des Gesundheitsausschusses noch nicht vor?

Soll das wieder eine Nacht- und Nebelaktion werden?

Gast schrieb am 10.11.2019 um 18:33:09

Dem Antrag der FDP und der GRÜNEN entnehme ich zwar, dass sich beide Parteien FÜR eine Steigerung der Impfquote aussprechen, aber von einer Impfpflicht ist im Wortlaut nicht die Rede, oder täusche ich mich?

Helena schrieb am 13.11.2019 um 15:18:09

Die Grünen behaupten zwar gerne, das "Label Impfpflicht" sei falsch und sie seien nicht für eine impfpflicht, doch im Gegensatz dazu ist der Antrag kein deut besser als der von Herrn Spahn: Die Grünen beantragen ebenso konkret eine Impfpflicht.
Nur dass sie eben auch noch unehrlich sind und ganz platt versuchen darüber hinwegzutäuschen...

Helena schrieb am 11.11.2019 um 17:03:21

Die Grünen behaupten zwar gerne, das "Label Impfpflicht" sei falsch und sie seien nicht für eine impfpflicht, doch im Gegensatz dazu ist der Antrag kein deut besser als der von Herrn Spahn: Die Grünen beantragen ebenso konkret eine Impfpflicht.
Nur dass sie eben auch noch unehrlich sind und ganz platt versuchen darüber hinwegzutäuschen...

Gast schrieb am 11.11.2019 um 06:41:05

Lassen Sie sich da mal nicht täuschen...

Gast schrieb am 10.11.2019 um 21:47:15

Die Anträge der Grünen und der FDP werden jeweils "mit einer Minderheit" im Plenarsaal abgelehnt werden, zugunsten des Entwurfs der GroKo CDU/SPD.

GroKo + Fraktionszwang bei der Abstimmung = absolute Mehrheit.

Meines Erachtens sollten wir versuchen...
a) den Fraktionszwang für die Abstimmung aufzuheben
b) namentliche Abstimmung fordern

Nur so haben wir Kontrolle darüber, wie die von uns als Volk gewählten Abgeordneten gestimmt haben, ob sie überhaupt anwesend waren und wie sie gestimmt haben und ob der Bundestag zweifelsfrei beschlussfähig war. Bloßes Handzeichen und Pi-Mal-Daumen-Abschätzung seitens Bundestagspräsident (in den Aufzeichnungen des Parlament-TV aufgrund der Kameraeinstellung nicht vollständig nachprüfbar) ist hier meines Erachtens inakzeptabel.

Wer hilft, die Fraktionen darum zu bitten, a) Fraktionszwang aufzuheben und b) namentliche Abstimmung zu fordern? Von allein werden diese das wahrscheinlich nicht tun.

Gast schrieb am 10.11.2019 um 21:33:53

Der Antrag der Grünen sieht als Voraussetzung für den Kindergarten einen Impfnachweis vor. Das ist de facto eine Impfpflicht. Zwar ohne Sanktionen aber mittels sozialer Ausgrenzung.

Viele FDP-Abgeordnete sprachen stets von einer Impfpflicht als Ultima Ratio. Wer aber der Rede des FDP-Obmanns des Gesundheitsausschusses Prof. Dr. Andrew Ullmann vor dem Bundestag oder seinen Fragen in der Expertenanhörung des Ausschusses gelauscht hat, der weiß, dass er - und somit auch die FDP - ohne großes Augenzwinkern für eine - wie auch immer geartete - Impfpflicht stimmen wird.

Dass die Beschlussempfehlung des Gesundheitsausschusses unter Vorsitz von Erwin Rüddel (CDU) erst einen Tag vor Abstimmung veröffentlicht werden soll, finde ich mehr als verdächtig und fragwürdig. Kein Abgeordneter wird die Zeit und Muße haben, sich nochmal ausgiebig mit allen in den Entwurf eingearbeiteten Änderungen zu beschäftigen, bevor es zur Abstimmung kommt.

Ich halte es für nicht unwahrscheinlich, dass so in einer Nacht- und Nebelaktion aus einem bloßen Masernschutzgesetz ein MMR-DTP-*-Gesetz werden könnte. Auf Twitter schrieb Prof. Dr. Andrew Ullmann einst, dass man andere Impfungen nicht aus den Augen verlieren dürfe. Die angehörte Psychologin Prof. Dr. Cornelia Betsch hatte davor gewarnt, dass eine bloße Masernimpfpflicht kontraproduktiv sein könnte und andere Impfungen umso mehr vernachlässigt werden könnten. Nun versuche man mal, alle "guten Experten-Ratschläge" unterzubringen. Wie könnte das funktionieren? Ihr versteht, was ich meine?

Helena schrieb am 11.11.2019 um 16:56:55

Sowohl die Grünen als auch die FDP fordern in Ihren Anträgen eine auch auf andere Impfungen ausgeweitete Impfpflicht.
Ich habe neulich sogar einen von der FDP fragen hören, was denn mit der HPV-Impfung sei - in meinen Augen eine der gefährlichsten Impfungen, die wir derzeit haben ...

Helena schrieb am 11.11.2019 um 06:49:50

Sowohl die Grünen als auch die FDP fordern in Ihren Anträgen eine auch auf andere Impfungen ausgeweitete Impfpflicht.
Ich habe neulich sogar einen von der FDP fragen hören, was denn mit der HPV-Impfung sei - in meinen Augen eine der gefährlichsten Impfungen, die wir derzeit haben ...

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