Masernschutzgesetz: Aktueller Stand der Verfassungsbeschwerde(n)

Abb.Der Corona-Wahnsinn überschattet derzeit alles, sogar die bereits greifende Nachweispflicht einer Masern-impfung. Was kann man tun, wenn das nicht geimpfte Kind z. B. vom Kindergarten ausgeschlossen wird und wie kann man sich an einer Verfassungsbeschwerde gegen das Masernschutzgesetz (MSG) beteiligen? Hier mein aktueller Wissensstand.

Unser Anwalt ist derzeit voll ausgelastet

(HT - 20.6.2020) Wie viele von Ihnen vielleicht mitbekommen haben, habe ich am 23. April 2020 endlich einen in Verfassungsrecht erfahrenen Rechtsanwalt gefunden, der bereit und motiviert ist, unsere Grundrechte vor den Gerichten und auch vor dem Bundesverfassungsgericht (BVG) zu verteidigen.

Dieser Anwalt ist jedoch derzeit mit den sich quasi wöchentlich verändernden Corona-Verordnungen voll ausgelastet.

Dies bedeutet, dass er sich dem MSG und der neuesten Fassung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) - Stichwort "Ermächtigungsgesetz" - voraussichtlich erst in ein paar Wochen annehmen kann.

Drei Möglichkeiten, sich an VB gegen das MSG zu beteiligen

  1. IFI/ÄIIE: Die Vereine "Initiative Freie Impfentscheidung e. V." und "Ärzte für individuelle Impfentscheidung e. V." (IFI/ÄIIE) haben ja bereits am 1. März 2020 eine erste VB mit Eilantrag beim BVG eingereicht. Der Eilantrag wurde inzwischen abgewiesen, in der Hauptsache wird jedoch "irgendwann" entschieden werden. Weitere Infos siehe: www.initiative-freie-impfentscheidung.de
     
  2. AGBUG/NEFUNI: Unser Anwalt ist, wie schon gesagt, derzeit mit den Corona-Verordnungen ausgelastet. Sobald wir gegen das MSG/IfSG vorgehen können, werden wir Sie über www.impfkritik.de (NEFUNI) und unseren Email-Newsletter "Impfentscheidung" informieren. Falls Sie bereits für die VB gegen die Corona-Verordnungen gespendet haben, finden Sie eine Übersicht über alle Spendeneingänge und ihre Verwendung unter http://agbug.de/spenden-index.html. Bitte beachten Sie, dass wir derzeit keine Spendenquittungen ausstellen können.
     
  3. LiSa: Auch der Verein "Libertas & Sanitas e. V." (LiSa) hat VB gegen das MSG angekündigt. Mein Wissenstand vom 17. Mai 2020 ist der, dass man Mitkläger sucht und um Spenden bittet. Einen aktuelleren Stand habe ich derzeit nicht. Weitere Infos unter http://www.libertas-sanitas.de 

Darüber hinaus: Vernetzen, vernetzen, vernetzen!

Über eine Mitklägerschaft und/oder Spende für eine der drei klagenden Gruppierungen hinaus kann ich nur empfehlen, sich mit Gleichgesinnten, z. B. über einen der impfkritischen Elternstammtische, lokal zu vernetzen. Ich empfehle dringend, dies nicht nur über die sozialen Medien und das Internet zu tun, sondern sich im realen Leben mit Gleichgesinnten zu treffen. Aus dem direkten Miteinander ergeben sich für konkrete Herausforderungen oft neue konkrete Lösungen, die man zuvor vielleicht nicht im Auge hatte.

Ausschluss aus der Kita

Wird Ihr Kind aufgrund des fehlenden Nachweises einer Masernimpfung aus der Kita ausgeschlossen, so sind zwei Fälle zu unterscheiden:

  1. Ihr Kind war am 1. März 2020 bereits in dieser Einrichtung untergebracht. Dann greift die Nachweispflicht erst zum 31. Juli 2021
     
  2. Ihr Kind soll nach dem 1. März aufgenommen werden: Zuerst bitte den Antikörpertiter prüfen lassen, auch wenn Ihr Kind die Masern bisher nicht sichtbar durchgemacht hast. Es könnte die Masern ja als "stille Feiung" gehabt haben. Ansonsten suchen Sie sich einen Arzt, der bereit ist eine sorgfältige und umfangreiche Familienanamnese vorzunehmen und ggf. eine Kontraindikation gegen eine Impfung zu attestieren. Tauschen Sie sich unbedingt mit anderen Eltern, z. B. im Rahmen der impfkritischen Elternstammtische, über deren Erfahrungswerte aus.

Eine Garantie, dass Sie der Nachweispflicht auf diese Weise erfüllen können, gibt es leider nicht.

Was Sie ansonsten tun können: Kita

Im Gegensatz zu meinen früheren Empfehlungen rate ich jetzt von eigenen VB eher ab. Statt dessen rate ich dazu, sich kompetenten rechtlichen Beistand an die Seite zu holen. Der Grund: Das Risiko, dass politisch unliebsame Klagen bzw. Beschwerden aus formellen Gründen zurückgewiesen werden, beträgt nahezu 100 Prozent. Das Labyrinth aus formellen Fallstricken ist für Laien einfach zu undurchschaubar. Unser Rechtssystem muss dahingehend unbedingt reformiert werden, aber bis dahin ist dies nun mal unsere juristische Realität.

  1. Sie können die Laborrechnung des Antikörpertests an Ihr örtliches Gesundheitsamt schicken und es auffordern, diese Rechnung zu erstatten, da Ihre Krankenversicherung dies in der Regel nicht tun wird. Natürlich müssen Sie bereit sein, die Zahlung der Rechnung vor dem Verwaltungsgericht einzuklagen. Dazu brauchen Sie zunächst einmal nicht unbedingt einen Anwalt mit Erfahrungen im Verfassungsrecht. Aber er sollte motiviert sein. Der Ausgang der Klage ist unsicher, weshalb Sie mit Gleichgesinnten überlegen können, das finanzielle Risiko für ein Musterverfahren gemeinsam zu tragen. Solche Klagen werden unabhängig von ihrem Ausgang zusätzlichen politischen Druck aufbauen, denn im Grunde verlangen Sie etwas völlig Selbstverständliches.
     
  2. Sie können privat eine Kinderbetreuung organisieren und auch hier die Rechnung an das örtliche Gesundheitsamt schicken. Schließlich haben Sie Anrecht auf einen Kita-Platz, der Ihrem Kind hier verwehrt wird.

Was Sie ansonsten tun können: Schule

Zunächst einmal ist auch hier zu unterscheiden, ob Ihr Kind am 1. März 2020 bereits an der Schule war oder erst eingeschult wird bzw. die Schule wechselt. Im ersteren Falle müssen Sie die Nachweispflicht erst zum 31. Juli 2021 erfüllen. Wird Ihr Kind eingeschult, greift die Nachweispflicht erst zum ersten Schultag, nicht vorher.

Wenn weder ein als schützend angesehener Antikörpertiter noch eine Kontraindikation attestiert werden kann, können Sie die Sache auch einfach auf sich zukommen lassen. Laut MSG hat die Schulpflicht Vorrang vor der Nachweispflicht, d. h. Ihr Kind kann nicht von der Schule verwiesen werden. Die Schule wird den fehlenden Nachweis an das Gesundheitsamt weitermelden. Warten Sie deren Reaktion erst einmal ab.

Falls Sie vom Gesundheitsamt zu einem Gespräch eingeladen werden, sollten Sie auch hingehen, aber Achtung: Gehen Sie niemals allein! Nehmen Sie den anderen Elternteil oder einen guten Freund mit. Dadurch wird eine sehr einseitige Gesprächsführung, eine reine Standpauke oder gar eine Erpressungssituation sehr erschwert.

Wichtig bei solchen Gesprächen: Rechtfertigen Sie sich niemals! Präsentieren Sie sich als selbstbewussten Bürger, der seine Grundrechte kennt und fordern Sie statt dessen Beweise für Nutzen, Sicherheit und Alternativlosigkeit von Masernimpfungen ein. Fordern Sie z. B. auch einen Masern-Einzelimpfstoff ein. Gute Argumente finden Sie u. a. in meinem Gutachten zum Masernschutzgesetz. Lassen Sie sich niemals die Beweislast aufdrücken. Derjenige, der Ihre Grundrechte einschränken will, muss sich rechtfertigen, nicht Sie!

Wird Ihr ungeimpftes Kind für zwei oder drei Wochen vom Unterricht ausgeschlossen, weil angeblich gerade die Masern, Windpocken etc. an der Schule umgehen, können Sie einen Hauslehrer engagieren und auch hier die Rechnung an das Gesundheitsamt schicken und nach Ablauf der gesetzten Zahlungsfrist beim Verwaltungsgericht einklagen. Auch hier braucht man nicht gleich einen Anwalt für Verfassungsrecht. Anwaltliche Begleitung ist ansonsten jedoch ratsam.

Fazit

Wenn Sie zu den vom MSG Betroffenen oder betroffenen Familien gehören, kann ich Ihnen leider keine Patentlösungen anbieten. Bei der derzeitigen ungeheuren gesellschaftlichen Dynamik ist sehr schwer vorauszusagen, wie es weitergehen und was letztlich zu einer Verbesserung der unhaltbaren Situation führen wird. Ein jeder von uns ist gefordert, nach besten Kräften für sich selbst einzustehen und auf seine Weise Widerstand gegen das Unrecht zu leisten.

Noch einmal: Bleiben Sie bitte nicht isoliert. Vernetzen Sie sich mit Gleichgesinnten. Ich halte das für einen der wichtigsten Schlüssel für eine positive Veränderung.


Verfassungsbeschwerden gegen die Corona-Verordnungen:

Die bisher eingereichten Klagen gegen die Corona-Verordnungen waren nur durch Ihre Zuwendungen möglich. Wenn Sie die Fortführung dieser Klagen und weitere Klagen unterstützen möchten, freue ich mich über eine finanzielle Unterstützung auf das Konto:

Kontoinhaber: AGBUG
IBAN: DE13 6039 1310 0379 6930 03
BIC GENODES1VBH
Stichwort: "Verfassungsbeschwerde"
oder Paypal:
info@agbug.de
Stichwort: "Verfassungsbeschwerde"

Wir werden demnächst etwas ausführlicher über die laufenden Verfahren berichten. Aktuell haben wir mit Hilfe Ihrer Spenden derzeit etwa 50.000 Euro für verschiedene Verfassungsbeschwerden und Klagen ausgegeben. Wir hatten kleine Teilerfolge, aber im wesentlichen wurden alle Eilanträge von den Gerichten zurückgewiesen. Nun gilt es, einen langen Atem zu bewahren und den Druck aufrecht zu erhalten, damit die Gerichte in den Hauptsacheverfahren letztlich nicht rein politisch, sondern in der Sache entscheiden müssen.

Warum ist das so wichtig? Weil unsere lieben Politiker ansonsten bei einer herbeireredeten "zweiten Welle" versucht sein könnten, das gleiche Spiel zu wiederholen, z. B. um dadurch die wachsende außerparlamentarische Opposition zu lähmen.

Kontostatus 19. Juni 2020

Spendenkonto: 1.637,16 Euro

Offene Anwaltsrechnungen: 3.662,86 Euro.

Bitte beachten Sie: Da AGBUG kein gemeinnütziger eingetragener Verein (mehr) ist, können wir leider keine Spendenquittung anbieten.

Aktualisierter AGBUG-Kontoauszug

Ihr
Hans U. P. Tolzin


Janina schrieb am 30.06.2020 um 23:09:07

Hallo ihr Lieben
Ich habe ein Problem. Meine Sohn (6) geht derzeit in eine Kindertageseinrichtung. Ab dem 1.8.wechselt er innerhalb dieser Einrichtung von Kita in den Hort (es heißt: Kindertagesstätte xxx - Außenstelle Hort). Ich bin bis jetzt davon ausgegangen, dass ich eine Impffrist bis zum 31.7.21 habe, weil er ja bereits seit Jahren in diese Einrichtung geht. Nun wurde mir gesagt (seitens der Gemeinde, des Landkreises und des Gesundheitsamtes), dass hier ein Einrichtungswechsel vorliegt und er daher ausschließlich bis zum 31.7.20 Zeit hat die Impfung nachzuholen wenn er in den Hort gehen soll. Das MSG sieht diesen Fall gar nicht vor. Hat jemand Erfahrung mit dieser Fallkonstellation? Meiner Ansicht nach lehnen sich alle 3 Ämter hier ganz schön aus dem Fenster. Man ist hier sogar der Meinung, ein Wechsel von Krippe auf Kita sei ein Einrichtungswechsel. Ich selbst verstehe hierunter ausschließlich einen Betreuungswechsel. Diese Entscheidung ist doch reine Willkür!

Gast schrieb am 23.06.2020 um 16:09:55

Ich möchte gerne auf Kevin Mugur Galalae aufmerksam machen.

Kevin Galalae ist Gründer des Center of Global Consciousness, Leiter der kanadischen Menschenrechtspartei und Vorsitzender von Protect Your Child in Ontario, Kanada.

Kevin Galalae ist die weltweit führende unabhängige Autorität auf der Achse zwischen Globalisierung und Entvölkerung, um die sich das internationale System seit der Gründung der Vereinten Nationen 1945 dreht, und der erste, der die Existenz, die Methoden und die Folgen der globalen Entvölkerungspolitik aufgedeckt und wissenschaftlich nachgewiesen hat. Er ist der Gründer und Direktor des Center of Global Consciousness (CGC), das sich der Ausrottung aller verdeckten chemischen, biologischen, psychosozialen und wirtschaftlichen Methoden der Bevölkerungskontrolle und ihrer Ersetzung durch eine offene Bevölkerungskontrollgesetzgebung mittels eines globalen Gesetzes über das Ersatzniveau der Fruchtbarkeit widmet.

Kevin Galalae nimmt heute in der Welt eine wahrhaft einzigartige Rolle ein und hat eine beispiellose Stellung als einsamer Außenseiter und gewaltige Kraft ohne offizielle Funktion oder Unterstützung durch irgendeine Regierung inne. Dennoch hat er dem UNO-System, dem Holly See und Regierungen in aller Welt seinen Willen auferlegt und sie gezwungen, von verdeckten Methoden der Entvölkerung wegzugehen und zu offenen Bevölkerungskontrollgesetzen überzugehen, wodurch er im Alleingang den internationalen Rahmen für den Frieden nach dem Zweiten Weltkrieg umgestaltet und die Menschheit auf einen neuen Kurs gebracht hat.


Aufsätze:

Beweise, dass die COVID-19-Pandemie falsch ist

Die Natur gegen den Menschen wenden: Die Rolle von Pandemien, Impfstoffen und Genetik im UN-Plan zur Eindämmung des Bevölkerungswachstums

Wiederherstellung der Rechtsstaatlichkeit: Rechtliche Implikationen verdeckter Maßnahmen zur Bevölkerungskontrolle

Die Rolle der Medizin bei der Bevölkerungskontrolle und beim Aufbau der Zivilisation von den Anfängen der Zivilisation bis in die Gegenwart

SCHLIESSE DIE TORE DER HÖLLE

BRIEFE AN DIE FÜHRER: EIN PLÄDOYER FÜR DIE EINSTELLUNG MÖRDERISCHER ENTVÖLKERUNGSMAßNAHMEN

Die Zukunft der Global Governance: Ziele der nachhaltigen Entwicklung: Wie? Und warum? Wann

CHEMISCHE UND BIOLOGISCHE ENTVÖLKERUNG

Alle Publikationen finden Sie hier:

https://independent.academia.edu/KevinMugurGalalae

Gast schrieb am 24.06.2020 um 10:19:23

Danke für den Link!!!!

Für die Orthodoxen Christen im Forum folgende Information.

Kampf gegen das "satanische Regime"

Bischof Schema-Hegumen Sergius warnt vor Corona Zwangsmaßnahmen und der Corona-Impfung. Nach einem Streit mit der russisch-orthodoxen Kirche über COVID-19 besetzt er ein Kloster im Ural.

http://vkpatriarhat.org/en/?p=18533

https://66.ru/news/incident/231773/

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Bischof Markell von Balti und Falesti richtete fogenden dringlichen Appell (Videoaufruf) an die Gläubigen:

"Lehnen Sie den Impfstoff ab, denn dies ist der letzte Akt des Plans der Satanisten, der Globalisten, weshalb sie das Coronavirus entwickelt haben, um Ihnen Angst einzujagen. Einer geimpften Person wird ein Verfolgungsmechanismus in ihren Körper eingesetzt. Der Impfstoff beeinflusst auch das menschliche Denken. Der Computer beginnt einer Person zu sagen was sie tun soll, wie sie denken soll, wann sie reden soll, wann Gott zu beleidigen ist."

Der gesamte Aufruf hier:
https://ephbalti.md/video/adresarea-ps-marchel-din-16-mai-2020.2020.05.16#more-14036

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Die Bischofssynode der Moldawischen Kirche wendet sich in einem Appell an die Regierung ebenfalls gegen die Impfung und gegen den Zwang zur Impfung:

https://mitropolia.md/in-cadrul-lucrarilor-sinodului-bom-au-fost-semnate-doua-adresari-importante-catre-autoritatile-statului/
[/url]

[url]https://mitropolia.md/wp-content/uploads/2020/05/Adresare-Covid-1.docx


https://mitropolia.md/wp-content/uploads/2020/05/Adresare-Covid-1.docx


Wie positioniert sich Pseudopapst Bergoglio (Jesuit und Freimaurer)?

Lehnen Sie die Impfung für Ihre Kinder ab!

schrieb am 23.06.2020 um 05:23:32

Ich bin Vater eines 2 Jahre alten Kindes und möchte ihn bei der Kita anmelden. Er ist sehr aktiv und ich kann es mir nicht leisten jeden Tag mit ihm rauszugehen. Selbstverständlich habe ich ihn niemals impfen lassen, da ich mich über Sie und Stellen wie die Expresszeitung über das Thema informierte.

Den Druck der Ärzte, warum ich denn die Impfung verweigere und das der Ämter, die völlig naiv verständnislos sind, konnte ich meinen Mann stehen.

Heute habe ich meinen Sohn in der Kita angemeldet und dort wurde mir erklärt wer am längeren Hebel sitzt, indem mir gesagt wurde, dass ich mein Kind nur dann anmelden dürfe, wenn ich einen Nachweis über die Masernimpfung vorlegen könne. Auf Nachfragen ob das so richtig wäre und weshalb ausgerechnet die Masern und nicht alle anderen Impfungen, wenn Impfungen grundsätzlich toll seien, meinte die Frau, dass sie das auch nicht verstünde, aber sich an die Gesetze halten muss, so alsob Gesetze unfehlbar seien und wie das Wort Gottes seien, das niemals hinterfragt werden darf.

Wenn das keine Nötigung ist, dann weiß ich nicht was Nötigung bedeutet.

Nun stehe ich vor zwei Optionen.

1. Entweder füge ich meinem Sohn wohlwissend über die Wirkungslosigkeit von Impfungen und den möglichen gesundheitlichen Schaden, der durch Impfungen einhergehen kann, gesundheitlichen Schaden zu - ebenfalls wohlwissend, dass die WHO privat finanziert ist, wohlwissend dass Ärzte pro Impfung mitverdienen und wohlwissend dass die Pharma massive Lobbyarbeit ausübt und dass es wahrscheinlich mehr Todesfälle von Impfungen gab als umgekehrt.

2. oder ich verwehre meinem Sohn den Umgang mit anderen Kindern im Kindergarten, wo er mehr Platz zum Toben und Spielen hat. Selbst wenn ich das übers Herz bringen würde, muss ich mir Gedanken machen wie ich mit diesem Thema umgehen soll, wenn die Schulpflicht anrückt.

Ich fühle mich bedroht und verfolgt. Ich denke mir, wenn es heute mit einer Masernimpfung losgeht, was kommt morgen? Werden alle Impfungen verpflichtend? Was passiert, wenn du dich weigerst? Kommt das Jugendamt und entreißt dir dein eigenes Kind und steckt es in eine homosexuelle Partnerschaft? Oder kommst du gleich ins Gefängnis, weil du die Autorität des Staates hinterfragst?

Meine Frau sieht sich das ganze ebenfalls an und kotzt jeden Tag vor dieser willkürlichen Bevormundung. Wir reden fast täglich darüber das Land zu verlassen, weil wir uns nicht mehr von Behörden verfolgen lassen wollen.

Wie soll man in einem solchen Land Kinder erziehen, wenn man ständig vor behördlicher Gewalt Angst haben muss?

Meine Mutter hat die Nachkriegszeit überlebt, genauso wie ihre Mutter den ganzen Krieg, und sie beide pflegen zu sagen:

Ein Land, das seine eigenen Kinder nicht schützen kann, wird ganz sicher untergehen.

Deutschland, wann wachst du auf?

eva schrieb am 28.06.2020 um 20:35:16

Hallo Rudolf,
diese Ängste kenne ich.
Land verlassen ist eine nette Idee, aber global zieht evtl. alles nach, alleine schon wg. einer möglichen Coronazwangsimpfung ?.....
Meine Tochter wollte nicht mehr in den Kiga, für den 2,5 Jährigen wäre es nun sicher toll, aber der kann nicht ohne Impfung und vielleicht ist das auch ganz gut so. Ein Kindergarten ist nicht von Nöten, vielleicht behindert er sogar manches(Kind)?Vielleicht solltest Du per Stammtisch Gleichgesinnte zum Spielen finden, was Euch Erzeugern auch gut täte.
Ansonsten sollte man sich friedlich und kooperativ verhalten (ich würde sofort impfen, wenn man mir nachweisen könnte, dass es ungefährlich ist, dass es was bringt....,aber derzeit ist das Risiko höher als der Nutzen(den ich gar nicht sehe, höhö) also quasi eine bedingte Annahme der Impfung), evtl. muss man für das Nichtimpfen später zu Schulzeiten zahlen( Bußgeld, obwohl man das auch erstmal nicht zahlen sollte) Vielleicht sollte man dafür Haus und Hof sichern (Verschenken, Stiftung, Überschreiben an die eigenen Eltern....). Vielleicht muss man für seine Kinder irgendwann etwas ärmlicher leben?Scheinbar wollen die doch nur Geld als Schadensersatz für das Nichtimpfen.
Impfen kommt nicht in Frage: Stell Dir mal vor, dass Dein Sohn dadurch wirklich eine ersichtliche Krankheit jetzt oder später bekommt oder gar geistig behindert wird oder stirbt. So klein die Wahrscheinlichkeit ist, für mich ist auch das Risiko zu groß, zumal die Kinder unermesslichen Wert für mich haben, den keine Versicherung ausgleichen kann und schon gar nicht ein paar BRD-Euro, falls überhaupt was anerkannt werden würde.
Kommt es irgendwann ganz doll hier und man will per Gewalt die Impfung eindeuen, dann muss man abhauen oder bestechen. Aber da sind wir noch nicht.....

Augen und Ohren auf. Beobachten, aber nicht emotional aufnehmen. Sich nicht verrückt machen lassen, in seiner Stärke und Überzeugung sein und vor allem Bibel lesen und forschen, denn : wir sind mitten in der Endzeit und die Bibel ist kein staubiger Schinken.

Ihr kriegt Euren Sohn auch ohne Kiga groß.
Aber vielleicht kriegt er die ersehnten roten Punkte ja bald oder hatte sie schon ohne Punkte?

Immer schön vernetzen, wie es der Herr Tolzin empfiehlt.

Alles Gute wünsche ich !!!







Armin Bender schrieb am 24.06.2020 um 11:49:06

Das Masernschutzgesetz

Sie könnten versuchen, zumindest einmal die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts abzuwarten. Der gemeinnützige Verein "Ärzte für individuelle Impfentscheidung e.V." hat bereits zum 01.03.2020 eine Verfassungsbeschwerde eingereicht, der die Kinderbetreuung von Kindern in Kindertagestätten betrifft, eingereicht. Weitere Klagen, mit Beschwerdeführern deren Kinder dieses Jahr eingeschult werden und Kindern die sich bereits an der Schule befinden sind in Vorbereitung ("Weitere Verfassungsbeschwerden sind in Vorbereitung. Sie betreffen unter anderem Kinder, die im Sommer neu in die Schule kommen sollen...", siehe: https://www.individuelle-impfentscheidung.de/pdfs/Pressemitteilungen/PM%20BVerfG%2020200103.pdf). Ich halte es für äußerst sinnvoll sich diesen Beschwerden anzuschließen.

Bitte wenden Sie sich auch einmal, wie von H. Tolzin empfohlen, an den impfkritischen Verein "Libertas & Sanitas e. V." (s. http://libertas-sanitas.de/) der ebenfalls rechtliche Hilfe gewährt, Betroffen sucht und Verfassungsbeschwerde/n vorbereitet.

Es bestehen gute Aussichten, dass die Normen des Masernschutzgesetzes, die mit dem Grundgesetz nicht in Einklang zu bringen sind (s. https://www.individuelle-impfentscheidung.de/pdfs/Rixen/Kurzfassung.pdf), vor Karlsruhe keinen Bestand haben werden. Das Masernschutzgesetz besagt im Kern, dass Sie nicht länger das Recht haben anderer Meinung zu sein und verletzt somit in eklatanter Art und Weise die Grundlagen der verfassungsmäßig garantierten Grundrechte aller Deutschen.

Das Masernschutzgesetz hat einen großartigen Titel. Denn wer kann sich dem "Schutz" und der "Gleichheit" widersetzen"? "Niemand."

Niemand wendet sich gegen den Schutz schwacher, immunsupprimierter Personen. Abzulehnen ist, dass man durch die Gesetzgebung die Rechte einer [Gruppe] stärkt und die Rechte anderer damit beschneidet und sagt: "Eure Rechte zählen nicht". Zwang ist im Sinne der Konsensfindung nicht der richtige Weg.

Armin Bender
patriana.org

Gast schrieb am 22.06.2020 um 23:55:23

Zur Entscheidung des Verwaltungsgerichts Chemnitz

"..Beschluss des Verwaltungsgerichts Chemnitz vom 29.05.2020. Das Verwaltungsgericht Chemnitz hatte entschieden, dass auch bei dem Wechsel eines Kindes nach dem 01.03.2020 von der Kindertagespflege in eine Kita der Nachweis des Masernschutzes erst bis zu 31.07.2021 zu erbringen sei. .."

https://www.individuelle-impfentscheidung.de/impfpflicht/chemnitz.html

schrieb am 22.06.2020 um 22:14:42

Ist eine Sammelklage über Initiative freie impfentscheidung oder einem anderen verein nunmehr überhaupt möglich? Weil es doch zuletzt geheißen hat, jeder muss selbst klagen.

schrieb am 23.06.2020 um 18:11:31

Sammelklagen sind in Deutschland anscheinend nicht möglich. Möglich sind Musterklagen bzw. Verfassungsbeschwerden von nachweislich Betroffenen.

Gast schrieb am 22.06.2020 um 13:44:26

Gibt es die Möglichkeit ausschließlich für Ihre VB gegen MSG zu spenden? Aktuell gibt es ja nur einen gemeinsamen Geldpool von welchem sowohl gegen Corona-Verordnungen als auch gegen MSG geklagt wird. Die Coronaschutzverordnungen interessieren mich aber nicht so arg. Dies hält mich bisher von einer Spende ab (wäre vielleicht auch für andere Spender wichtig).

schrieb am 22.06.2020 um 18:44:54

Das verstehe ich. Am besten, Sie warten mit Ihrer Spende dann noch ab.

Gast schrieb am 20.06.2020 um 21:15:36

"Die Hamburger Krankheit" – Ein Film von Peter Fleischmann, 1979

Eine tödliche Seuche breitet sich von Hamburg über die gesamte Bundesrepublik Deutschland aus, versetzt die Bürger in Panik und die Behörden in fieberhaft-sinnlose Notstandsaktivitäten.


https://www.youtube.com/watch?v=6VVokGHJnbM

Gast schrieb am 23.06.2020 um 09:02:27

Der Link zum HH-Film lässt sich leider nicht öffnen?

Gast schrieb am 23.06.2020 um 18:49:09

Hier, jetzt müsste es gehen. Sonst einfach mit Strg+C kopieren und mit Strg+V in die Adresszeile kopieren,

Oder als Suchbegriff in Youtube den Titel des Films eintragen.

https://www.youtube.com/watch?v=6VVokGHJnbM

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