Masernimpfpflicht: Weitere Verfassungsbeschwerden in Vorbereitung
Der Heidelberger Fachanwalt Dr. Uwe Lipinski bereitet derzeit neben den Corona-Klagen auch eine Verfassungsbeschwerden gegen das Masernschutzgesetz vor. Betroffene Familien haben dafür einen eigenen Spendenfonds eingerichtet und informieren in einem speziellen Telegram-Kanal über aktuelle Fortschritte.
Weitere Infos unter https://t.me/Masernschutzgesetz
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Kommentare
Gast schrieb am 02.11.2020 um 23:27:18
Das sind tolle Neuigkeiten. So viele beschreiten jetzt den Rechtsweg. Vielen Lieben Dank und Gottes Segen! smile:
Gast schrieb am 02.11.2020 um 17:54:12
Petition an EU: 339.083 haben unterschrieben. Nächstes Ziel: 500.000.
European Forum for Vaccine Vigilance (EFVV)
Petition: Respect, promote and protect freedom of informed vaccination consent throughout Europe
https://www.change.org/p/european-parliament-european-commission-council-of-the-european-union-respect-promote-and-protect-freedom-of-informed-vaccination-consent-throughout-europe
Gast schrieb am 03.11.2020 um 13:00:51
Es ist bekannt, dass der Ethikrat 2020 neu besetzt wurde.
Bemerkenswert ist, dass sich unter den neuen Mitgliedern des Ethikrats Prof. Dr. iur. Stephan Rixen von der Universität Bayreuth befindet.
s. Rechtsgutachtens von Prof. Dr. Stephan Rixen, Universität Bayreuth: Ist die Impfpflicht nach dem geplanten „Masernschutzgesetz“ verfassungswidrig?
https://individuelle-impfentscheidung.de/pdfs/Rixen/Verfassungsgutachten.pdf
und
Deutscher Ethikrat: Antritt in neuer Besetzung
https://www.aerzteblatt.de/archiv/214383/Deutscher-Ethikrat-Antritt-in-neuer-Besetzung
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