Anwälte: Warum Quarantänemaßnahmen rechtswidrig sind
Seit März werden gesunde Bürgerinnen und Bürger mit sogenannten Quarantäne-Anordnungen“ oder auch „Absonderungs-Anordnungen“ konfrontiert. Die Anwälte für Aufklärung begründen, warum die Anordnung einer Quarantäne rechtswidrig ist und wie man sich dagegen wehren kann.
Seit März werden gesunde Bürgerinnen und Bürger mit sogenannten Quarantäne-Anordnungen“ oder auch „Absonderungs-Anordnungen“ konfrontiert. Dies gilt im Inland für Personen, die positiv auf das SARS-Cov2 Virus getestet wurden sowie für alle Personen, die Kontakt mit der positiv getesteten Person hatten.
Das RKI hat hierfür eine sogenannte „Kontaktpersonennachverfolgung bei SARS-CoV-2-Infektionen“ festgelegt und die Kontakte in drei Kategorien eingeteilt.
Wer aus dem Ausland einreist, musste ebenfalls in Quarantäne und musste sich zugleich testen lassen und zwar völlig unabhängig vom Vorliegen etwaiger Krankheitssymptome. Dies ist hunderttausenden von Menschen in den letzten Monaten so ergangen, nachdem viele Länder zu sogenannten „Risikogebieten“ erklärt wurden.
Derzeit befinden sich angeblich 300.000 gesunde Schulkinder in Quarantäne. Wie viele weitere Erwachsene für 10 bis 14 Tage in Quarantäne sind, ist hier nicht bekannt.
Die Quarantäne-Anordnungen erfolgen durch das zuständige Gesundheitsamt, oftmals nur telefonisch oder nur kurz per Email, in anderen Fällen viele Tage später durch entsprechenden Bescheid. Dieser Bescheid kann mit einer Klage bzw. mit einem Eilantrag beim zuständigen Verwaltungsgericht angegriffen werden.
Die Anordnung einer „Absonderung in häuslicher Quarantäne“ ist verfassungswidrig.
Denn nach Art. 104 Abs. 1 GG kann die Freiheit einer Person nur auf Grund eines förmlichen Gesetzes und nur unter Beachtung der darin vorgeschriebenen Formen beschränkt werden. Die Anordnung einer häuslichen Quarantäne ist jedenfalls eine solche freiheitsbeschränkende Maßnahme im Sinne des Art. 104 Abs. 1 GG und darf daher nicht auf eine Verordnung, sondern nur auf ein Gesetz gestützt werden, wobei sämtliche Voraussetzungen dieses Gesetzes erfüllt und beachtet werden müssen.
Die Anordnungen einer häuslichen Quarantäne ergehen entweder auf Grundlage des § 30 IfSG oder auf Grundlage des § 28 IfSG.
§ 30 IfSG bietet keine Rechtsgrundlage (...)
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Kommentare
Haus Frau schrieb am 04.12.2020 um 19:44:30
Ein Freund meiner Kinder wurde unter häusliche Quarantäne gestellt, weil er in einem Bus mit einem Jungen saß der positiv getestet wurde.
Für meine Kinder werde ich so ein Dokument (Eilantrag) für den Fall der Fälle vorbereiten!
Alice schrieb am 27.11.2020 um 15:01:01
Quelle: https://kenfm.de/mindcontrol-die-systematische-zerstoerung-der-menschlichen-psyche/
Mindcontrol. Die systematische Zerstörung der menschlichen Psyche
Von Ullrich Mies.
Was die organisiert kriminelle und faschistische Transnationale der Technokraten und Psychopathen mit der Menschheit vor hat, wird immer deutlicher: Sie zerstören das Denken durch Gehirnwäsche, durch mindcontrol. Sie organisieren die Denunziation und die Diskreditierung des Widerstands, sie zerstören unser Verhalten durch Maskenzwang, sie fordern Unterwerfung durch Nötigung und Strafandrohung, sie zerrütten unsere Gefühlsebene durch das Distanzregime, sie beschädigen unsere körperliche und seelische Unversehrtheit, sie produzieren Angst und pressen uns in die Isolation, sie zersetzen unser Bewusstsein und treiben uns in Verzweiflung, Aggression oder Autoaggression bis hin zum Selbstmord. Zumindest ist das ihre Absicht. Sie schaffen eine neue perverse Wirklichkeit, sie schwadronieren von Solidarität, während sie den Zusammenhalt der Gesellschaft systematisch untergraben. Dieses Programm läuft aktuell weltweit, in Deutschland wird es von den Merkel-Faschisten und ihren Helfern als Verbindungsoffiziere zum Deep-State umgesetzt. Im herrschenden Medizinbetrieb erscheinen die neuen „Mengeles“ am Horizont, die den Impfterror propagieren — das nur am Rande. Hannah Arendt würde das, was sich seit März 2020 in der westlichen Welt entfaltet, als das „Radikal Böse“ bezeichnen. – Ullrich Mies
Von David Icke.
Das ist nur ein kurzes Video über den systematischen Krieg gegen deine Psyche und gegen die Psyche der Menschheit auf der ganzen Welt. […] All diese widersprüchlichen, eindeutig lächerlichen Regeln, Vorschriften und Auflagen als politische und bürokratische Dummheit oder Inkompetenz abzutun, das ist es, was du denken sollst. Doch das, was auf die gesamte Weltbevölkerung angewendet wird, sind systematische Techniken der Nötigung, des Zwangs und der Wahrnehmungsprogrammierung, die seit langer Zeit an Einzelpersonen praktiziert werden. In der Zeit von 1996 bis weit über die Jahrtausendwende hinaus habe ich mich intensiv mit Gedankenkontrolle [mindcontrol, U.M.] und mit den militärischen CIA-Gedankenkontroll-Operationen der Regierung beschäftigt. Nicht zuletzt mit einer namens MKULTRA.
Und diese Operation wurde in den 1970er Jahren öffentlich und aus gutem Grund vertuscht. Sie sagten, es gäbe diese Experimente nicht. Aber ich habe mit so vielen Überlebenden des MKULTRA über die Techniken gesprochen, die bei ihnen angewandt wurden, und darüber, warum. Und was ich in den Monaten des Jahres 2020 beobachtet habe, sind genau diese Techniken, die nun bei der Weltbevölkerung zur Anwendung kommen. Zum Beispiel kontaktierte mich eine der Überlebenden. Sie schilderte, dass, während sie noch im MKULTRA-Gedankenkontroll-Programm gefangen gehalten wurde, ihre Tochter ab dem Alter von zwei Jahren gezwungen wurde, eine Maske zu tragen, um ihrem kindlichen Gehirn Sauerstoff zu entziehen. Dies hat grundlegende psychologische Auswirkungen auf die Entwicklung des Gehirns. Sie taten es, um ihrer Tochter ihr Gespür für die Individualität zu nehmen.
Die Masken sind ein zentraler Teil dieses Krieges gegen die menschliche Psyche. Sie entmenschlicht die Menschen, sie macht sie gesichtslos, sie verhindert die individuellen Interaktionen aufgrund des Gesichtsausdrucks. Die Masken sind ein Symbol dafür, Menschen zum Schweigen zu bringen. Es gibt viele weitere psychologische Gründe dafür und dies sind nur einige wenige. Ich sage das, weil all diese Regeln und Vorschriften, die die Regierungen verordnen und die ständig geändert werden, angeblich keinen Sinn machen, völlig widersprüchlich seien. Das ist nicht der Fall!
Das ist keine Inkompetenz, keine politische Dummheit: Es ist ein psychologischer Plan. Deshalb werden diese Regeln und Vorschriften weltweit nicht etwa von Gesundheitsexperten vorangetrieben, sondern von Psychologen — nicht vorangetrieben von Gesundheitsexperten, so fragwürdig ihre Kompetenz auch sein mag. Die Frau, die in Großbritannien für den Maskenzwang sorgte, war keine medizinische Beraterin, sondern eine psychologische Beraterin der Regierung. Nun möchte ich das, worüber ich hier spreche, in den Kontext dessen stellen, was hier wirklich geschieht:
1956 entwickelte ein Psychologe Namens Albert Biedermann ein Diagramm, das als Biedermanns Diagramm des Zwangs bezeichnet wird (1) . Ein Rahmenwerk zur Veranschaulichung der Methoden mit denen Armeen […] falsche Geständnisse von Kriegsgefangenen erzwingen. Psychologen sind der Überzeugung, dass Täter auf ganz unterschiedliche Weise, einschließlich häuslicher Gewalt und Kindesmissbrauch, eben diese systematischen Techniken anwenden, um den menschlichen Geist und die menschliche Selbstachtung zu brechen. Deshalb ist menschlicher Widerstand eine Zumutung für jeden Täter.
Hier sind einige Methoden und ich werde auf sie etwas deutlicher eingehen, nachdem ich sie aufgelistet habe.
Isolation. Darum geht es beim Social Distancing, darum geht es bei der Abschottung im psychologischen Kontext, Isolation, Menschen auseinander zu treiben, sie dazu zu bringen alleine oder mit einigen wenigen anderen Menschen ohne Zugang und Kontakt zur weiteren Außenwelt zu leben.
Monopolisierung der Wahrnehmung. Aus diesem Grund wurden solche Menschen wie ich überall im Mainstream verboten. Weil wir die offiziellen Darstellungen infrage stellen. Monopolisierung der Wahrnehmung, ja woher kommt unsere Wahrnehmung? Sie basiert auf den Informationen, die wir erhalten, aus denen wir dann unsere Erkenntnisse formen. Wer diese Informationen kontrolliert, kontrolliert die Wahrnehmung und unsere Erkenntnisse. So einfach ist das. Bereits diese zwei Punkte beschreiben perfekt, was zurzeit weltweit geschieht.
Erschöpfung und Entkräftung. Wenn man in Angst und Depression gerät — und wie sollen die Menschen das unter den gegenwärtigen Umständen vermeiden — nach Verlust des Arbeitsplatzes und in ständiger Ungewissheit, was als Nächstes passieren wird, wenn jedes Gefühl von Sicherheit und Stabilität verloren gegangen ist. Wenn man in solche emotionalen Zustände gerät, entkräftet und erschöpft man sich. Die emotionale Erschöpfung überträgt sich auf den Körper, denn der spiegelt eigentlich nur die Gefühle wider.
Drohungen. Nun wir werden die ganze Zeit bedroht:
trage eine Maske sonst …,
halte Abstand sonst …,
treffe dich nicht mit mehr als ein paar wenigen Personen sonst…,
Öffne deinen Laden nicht, um dein Geschäft zu retten, sonst … .
Gelegentliche Zugeständnisse. Wenn man die ganze Zeit auf Menschen herumtrampelt, wenn man sich ihnen ständig aufdrängt, dann gibt man ihnen eine kleine unbedeutende Belohnung dafür, dass sie so folgsam sind. Das ist alles Teil eines Hundetraining-Syndroms, das heute auf die ganze Menschheit angewandt wird.
Allmacht demonstrieren. Wir haben die Kontrolle und es gibt nichts, was du dagegen tun kannst. Erniedrigung. Nehmen wir ein Beispiel: Du läufst mit einer Gesichtswindel oder einem Maulkorb herum, weil ein Krawatten tragender Hund es dir befiehlt. Alles, was du erlebst ist Erniedrigung. Wo bleibt da noch deine Selbstachtung.
Erzwingen trivialer Forderungen in Form von Regeln. Ach du meine Güte. Sehen wir das nicht immer wieder in den letzten Monaten? Je trivialer, lächerlicher und dümmer die Forderung ist, der du nachkommst, je mehr wird der menschliche ...
Alice schrieb am 26.11.2020 um 11:37:29
Ärzte stehen auf – Offener Brief
An die Regierenden dieses Landes und an alle Bürger
http://blauerbote.com/2020/11/25/aerzte-stehen-auf-offener-brief-an-die-regierenden-dieses-landes-und-an-alle-buerger/
Alice schrieb am 25.11.2020 um 18:32:42
Belgien: Ärzte beschuldigen in einem unglaublich, offenen Brief die WHO, die Covid-19-Pandemie durch eine gezielte „Infodemie“ erzeugt zu haben
https://www.presseteam-austria.at/belgien-aerzte-beschuldigen-in-einem-unglaublich-offenen-brief-die-who-die-covid-19-pandemie-durch-eine-gezielte-infodemie-erzeugt-zu-haben/
Alice schrieb am 24.11.2020 um 15:05:52
Bitte die Klage (Dr. Fuellmich und andere) und alle wichtigen Infos in einer Mail an alle versenden - das würde doch was bringen!!
https://clubderklarenworte.de/dokumente/
https://docs.google.com/spreadsheets/d/1BRU38CHObA50Ra0NW-L6oEKZykN9_ovJj9za3UixUOk/edit#gid=1898464815
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Heinrich B schrieb am 28.12.2020 um 16:09:40
Wie 1945 bzw 1989 - plötzlich ändert sich die Windrichtung !?
Denn immer neue Entdeckungen überschwemmen die Redaktionen von Zeitungen und Online Medien : Wie lange können die den Lesern noch neue Märchen auftischen ? - Aber erkennbare Wahrheiten werden immer unerträglicher für Markus S. & Jens S. und wird Lauterbach bald Berlin verlasen !?
guter Journalismus kann auch aus Bayern kommen >
https://reitschuster.de/post/covid-19-infektion-bei-zwei-dritteln-der-toten-wegdenkbar. ( alle Artikel bis unten lesen )
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