Spahn will Impfpflicht durch Kabinett und Parlament peitschen

Spahn will Kritik an Impfpflicht-Plänen umgehen

Abb.

Laut Deutschem Ärzteblatt vom 10. Juli will das Bundeskabinett trotz aller Kritik am 17. Juli das sogenannte Masernschutzgesetz und damit die Impfpflicht beschließen.

Quelle    Aktualisierung

Dabei hat ein Vertreter des Bundesgesundheitsministeriums gerade erst den Ärzten für individuelle Impfempfehlung e. V. (ÄIIE) versprochen, dass es zu einem Gespräch mit der zuständigen Fachabteilung des Ministeriums und zu einer Anhörung im Bundestag kommen werde. Quelle

Spahn selbst hatte sich der Übergabe von 143.000 Unterschriften gegen eine Impfpflicht entzogen. Vermutlich befürchtet er, dass die Kritik gegen seine Pläne zum Tragen kommen könnte und versucht nun durch Beschleunigung des Entscheidungsprozesses die Impfpflicht durchs Kabinett und Parlament zu peitschen.

Dass für Spahn das Grundgesetz und die Grundwerte so gut wie keine Relelvanz besitzen und ihn die Meinung der Bevölkerung letztlich gar nicht interessiert, war aus seinem bisherigen Verhalten bereits klar abzulesen.

Doch das konsequente Ausweichen jeder öffentlichen Kritik ist zusätzlich ein Schlag ins Gesicht unserer Demokratie. Viele Menschen, mit denen ich über die aktuellen Vorgänge spreche, sehen sich ins Jahr 1933 versetzt.

Steht der totale Konzernfaschismus vor unserer Tür? Und was können wir konkret dagegen tun?

Aktualisierung am 11. Juli 2019

Wie die Ärzte Zeitung heute (11.7.2019) meldet, soll der vorliegende Entwurf zum Masernschutzgesetz angeblich in abgeschwächter Form verabschiedet werden. Die Ärzte Zeitung schreibt wörtlich:

"Damals drohte er Eltern, die ihre schulpflichtigen Kinder nicht gegen Masern impfen lassen wollen, mit Bußgeldern bis zu einer Höhe von 2500 Euro. Diese Sanktion bleibt aufrechterhalten, wird aber nicht mehr ausdrücklich in der aktuellen Version des Gesetzentwurfes genannt."

Das ist eine sehr schwammige Formulierung, die offen läßt, ob die 2.500 Euro Bußgeld nun tatsächlich erhoben werden oder nicht. Offenbar weiß die Ärzte Zeitung bisher auch nichts genaueres. Diejenigen, die es wirklich angeht, nämlich Eltern und betroffene Berufe, läßt das Bundesgesundheitsministerium weiterhin im Dunkel.


Abb.


schrieb am 20.07.2019 um 21:06:27

Spahn sorgt sich nicht um Kinder(wie auch?),sondern sorgt für ein Milliardengeschäft seitens der Pharmerindustrie!!Da geht es um Wirtschaftlichkeit ,nicht um Menschen bzw Umwelt.Neoliberalismus passt zur Groko!! Das alles auf Kosten der Steuer u.Beitragszahler!! Traurig...

schrieb am 18.07.2019 um 17:40:02

…..Es klingt alles sehr nach 1933 in der tat !!! Wollen wir sowas wirklich uns gefallen lassen??? Ich hoffe alle sind bei der nächsten Demo dabei - A la \"Gelbwesten\" Bitte!!! Das kann und darf nicht sein....Entweder wir stoppen diesen \"Spahnsinn\" oder wir müssen wohl alle das Weite suchen!!!

Gast schrieb am 17.07.2019 um 17:32:11

Keine Impfgifte in mein Kind.
Deutschland braucht keine Zwangsimpfung.

Gast schrieb am 17.07.2019 um 16:27:51

Also von mir bekommen die keine 2500Euro und von euch ? Und es soll sich niemand wagen mein Kind gegen meinen Willen Zwangs zu impfen.

Gast schrieb am 17.07.2019 um 15:31:29

Also ich zahle bestimmt keine 2500Euro Geldstrafe nur weil ich mein Kind gesund und Glücklich aufwachsen lassen will. Es reicht.
Diese Kriminellen gehören für immer in den Knast. Ruft bitte sofort das Bundesverfassungsgericht an, damit dieses Verbrechen ein Ende hat.

Gast schrieb am 17.07.2019 um 13:51:15

Es ist immer schade, wenn man den Bürgern die Kompetenz eigene Entscheidungen zu treffen durch Zwang und Androhung von Bußgeld von staatlicher Seite nimmt.
Andererseits ist der Schritt von Herrn Spahn zumindest teilweise nachvollziehbar, da seit Jahren keinerlei Erfolge in der Bekämpfung der Masern vorliegen, besser hätte ich es allerdings gefunden, dieses Ziel durch Information bzw. Aufklärung zu erreichen.
Insofern bin ich hin- und hergerissen, was ich von diesem Gesetzentwurf halten soll, da er die Bürger tatsächlich entmündigt.

Gast schrieb am 17.07.2019 um 14:38:12

Da Sie dem Thema aufgeschlossen gegenüber stehen, lesen Sie bitte ruhig auch weitere Kommentare. Je mehr Menschen sensibilisiert sind, desto besser.

Gast schrieb am 17.07.2019 um 14:36:11

Danke dafür, dass Sie zumindest hin- und hergerissen sind.

Leider ist die Maßnahme weder verhältnismäßig, angemessen noch wirksam. Es rechtfertigt deshalb nicht einen massiven Eingriff in drei unserer im Grundgesetz geregelten Grundrechte.

Darüber wird nach Gesetztesverabschiedung durch den Bundestag im September das Bundesverfassungsgericht entscheiden müssen.

Gast schrieb am 17.07.2019 um 10:45:07

Was können wir vom Bundestag bei einer Abstimmung über den heute vom Bundeskabinett beschlossenen Gesetzesentwurfs erwarten?

- 709 Bundestagsabgeordnete -> 355 Nein-Stimmen würden gegen das Gesetz benötigt werden
- geschätzte Anzahl der Abgeordneten impfbefürwortender Fraktionen: 246 (CDU/CSU) + 152 (SPD) + 80 (FDP) + 2/3 * 69 (Die Linke) + 0,5 * 67 (Die Grünen) = 557
- offiziell gegen eine Impfpflicht spricht sich nur die AfD aus (91 Stimmberechtigte)

=> Wir müssten es schaffen 202 Bundestagsabgeordnete davon zu überzeugen, gegen eine Impfpflicht zu stimmen.

=> Namentliche Abstimmung der Abgeordneten wäre wünschenswert

Gast schrieb am 18.07.2019 um 06:50:05

Namentliche Abstimmung ist gut. An dieser Stelle sei mal auf https://www.abgeordnetenwatch.de hingewiesen. Dort kann man namentliche Abstimmungen nachvollziehen.

Übrigens, auf dem Portal kann man den MdBs auch Fragen stellen, Jens Spahn beantwortet diese im Vergleich zu einigen anderen nicht.

Gast schrieb am 17.07.2019 um 08:42:32

Zwangsimpfung geht gar nicht. Es ist unsere Aufgabe unsere Kinder zu schützen. Spahn ist verrückt. Das Gesetz muss brechen wir haben Grundrechte was kommt dann noch alles ? Über mein Kind bestimme ich selber, denn die Verantwortung tragen eh die Eltern so, oder so.

Gast schrieb am 17.07.2019 um 08:09:59

In einer Stunde ist es so weit, dann werden diese Mitglieder des Bundeskabinetts voraussichtlich den Entwurf für das Masernschutzgesetz verabschieden, der dann wahrscheinlich nach der Sommerpause dem Bundestag zur Abstimmung vorgelegt wird:


1. Angela Merkel - Bundeskanzlerin - CDU
2. Olaf Scholz - Bundesminister der Finanzen - SPD
3. Horst Seehofer - Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat - CSU
4. Heiko Maas - Bundesminister des Auswärtigen - SPD
5. Peter Altmaier - Bundesminister für Wirtschaft und Energie - CDU
6. Christine Lambrecht - Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz - SPD
7. Hubertus Heil - Bundesminister für Arbeit und Soziales - SPD
8. Ursula von der Leyen bzw. Annegret Kramp-Karrenbauer - Bundesministerin der Verteidigung - CDU
9. Julia Klöckner - Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft - CDU
10. Franziska Giffey - Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend - SPD
11. Jens Spahn - Bundesminister für Gesundheit - CDU
12. Andreas Scheuer - Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur - CSU
13. Svenja Schulze - Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit - SPD
14. Anja Karliczek - Bundesministerin für Bildung und Forschung - CDU
15. Gerd Müller - Bundesentwicklungsminister - CSU
16. Helge Braun - Chef des Bundeskanzleramtes und Bundesminister für besondere Aufgaben - CDU


Sie alle werden dann mitverantwortlich sein für die potentiell entstehende Schäden und die Einschränkung unserer Grundrechte. Das Grundgesetz wird zum 60. Jubiläum mit Füßen getreten!

Gast schrieb am 17.07.2019 um 15:35:44

Geburtstagskind Merkel war einst gegen die Impfpflicht, warum der Wandel?

Gast schrieb am 17.07.2019 um 15:34:25

Wie hat sich denn Horst Seehofer als Bundesminister heute bei der Kabinettsabstimmung verhalten? Er war doch einst gegen eine Impfpflicht.

Wir sollten alle Parteien und Politiker in Zukunft abstrafen, die solche Gesetz(sentwürfe) beschließen!

Gast schrieb am 16.07.2019 um 16:16:44

Nicht nur ein umstrittenes Gesetz will Hr. Spahn morgen durchs Kabinett peitschen, sondern gleich drei. Sag mal, geht's noch? Warum findet die Petition keine Beachtung? Wurde die überhaupt jemals in den öffentlich-rechtlichen Medien erwähnt? Für was zahlen wir den Rundfunkbeitrag? Dieser Mensch muss seinen Posten verlassen, je schneller desto besser!

Gast schrieb am 16.07.2019 um 14:34:40

Die Masern gehören ganz sicher nicht zu den großen Problemen in der deutschen Volksgesundheit!

Das Bundesgesundheitsministerium wäre gut daran beraten, Zeit und Steuergelder in die Prävention anderer, die Todesursachenstatistik anführender Krankheiten zu investieren.

Die Todesursachenstatistik ist für jedermann in der Genesis-Datenbank des Statistischen Bundesamtes nachschlagbar: https://www-genesis.destatis.de/genesis/online/data;sid=9B7CC8EB1FE03EAFD34A0F9CE4F26ABE.GO_2_2?operation=statistikenVerzeichnisGesundheitswesen Todesursachen Todesursachenstatistik abrufbar.

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Gast schrieb am 16.07.2019 um 12:05:07

Man kann doch Eltern nicht dazu zwingen ihre Kinder zu impfen was soll das ? Eltern müssen so lange auf einen KitaPlatz warten und nur weil die Eltern sich gegen die Impfungen entscheiden, die alles andere als Sicher sind ( wirksam?) Darf das Kind nicht in den Kindergarten ? Das kann doch nicht wahr sein ! Jedes Kind hat ein recht auf einen Kindergarten platz, vorallem auf Körperliche Unversehrtheit. 2500 Geldstrafen für Schulkinder? ?? Echt jetzt ???? Was soll das denn ??? Dieses Gesetz ist unmöglich, eine Pure Frechheit und Menschen unwürdig.

Gast schrieb am 15.07.2019 um 20:25:37

Also ich habe insgesamt vier Kinder meine älteste Tochter ist 21 und komplett durchgeimpft. Sie hat Neurodermitis, das war vor der Impfung nicht. Heuschnupfen und Asthma. Meine zweite Tochter ist 19 Jahre alt und ebenfalls komplett durchgeimpft. Sie war als Kind dauerkrank, ist Lactose intolerant und hat ADS. Seit 8 Jahren leidet sie auch unter Asthma. Mein drittes Kind ein Junge heute 14 Jahre alt, ebenfalls geimpft ( auch gegen Masern ) die hat er dann aber trotzdem bekommen obwohl er dagegen geimpft war. Auch er leitet unter Neurodermitis und kann sich kaum bis garnicht konzentrieren er hat seit seinem 3 Lebensjahr eine Brille. Mein viertes Kind ebenfalls ein Junge, wird bald 11 Jahre, ist komplett ungeimpft. Er hatte die Masern mit 8 Jahren, die er ohne komplikationen überstanden hat. Er hat keine Allergien ist ein Top Schüler, als kleinkind war er mal für ein paar Tage krank und dann plötzlich wieder Top fit. Antibiotika kennt er nicht, die 3 älteren Geschwister leider schon. Er leitet nicht unter Neurodermitis oder an sonst irgendwas. Bis jetzt hat er in der Schule nicht einen einzigen fehltag, wenn ich überlege wie oft die anderen wegen Krankheit zu hause waren. Wir waren dauer Gast beim Kinderarzt, das kenne ich von meinem jüngsten nicht, bis jetzt waren wir nur zu den U- Untersuchungen da. Und jetzt soll sich jeder sein eigenes Bild machen. Für uns steht eins fest unser Sohn bleibt definitiv ungeimpft, egal was passiert! !!!!

Bärbel und Kurt schrieb am 15.07.2019 um 18:52:46

Wenn dieses Gesetz durchkommt werden wir mit unseren 3 Kindern 4, 7 und und 12 Jahre alt aus Deutschland auswandern.
Wir möchten selber über unsere Kinder entscheiden dürfen. Wenn wir als Eltern dazu gezwungen werden, dass wir irgendetwas in unsere Kinder hinein spritzen sollen, wovon wir nicht wissen was passiert und wir angst haben, uns dieses Land aber keine andere Wahl lässt und uns droht, dann gehen wir lieber. Aber es bricht uns das Herz, hier leben Familie und Freunde, aber dieses Ferbrechen an unseren Kindern lassen wir nicht zu.
Impfen muss Freiwillig bleiben!

Taritara schrieb am 15.07.2019 um 18:41:05

17.07.2019
9 uhr Kanzleramt
DEMO DEMO DEMO DEMO DEMO DEMO DEMO DEMO

Kommt alle dahin !!!!!!!

Pia schrieb am 15.07.2019 um 16:43:36

Also wenn ich jetzt für meinen ungeimpften Sohn 9 Jahre alt die Strafe bezahle, sind wir dann aus dem Schneider ? Oder bekomme ich dann nach einer gewissen Zeit, wenn ich meinen Sohn weiterhin nicht impfen lasse, erneut eine saftige Geldstrafe. Wenn ich einmal diese Strafe zahlen muss, und mein Kind dann ruhe hat, bin ich am überlegen das Geld irgendwie aufzubringen, impfen möchte ich auf keinen Fall da mir die Risiken zu hoch sind und ich dafür nicht verantwortlich sein will.

Gast schrieb am 15.07.2019 um 22:05:40

Keiner soll die Straffe zahlen!!! KEINER!

Gast schrieb am 14.07.2019 um 21:47:48

Wenn niemand die Geldstrafe bezahlt und sich nicht auf diese Erpressung einlässt was wollen die da machen, Leute ihr müsst jetzt alle nur ganz feste zusammen halten. Gemeinsam sind wir stark. Soll Jens Spahn bestimmen was mit euren kindern gemacht wird und was nicht. Ich schlucke auch nicht einfach so ein Medikament wenn es viele Nebenwirkungen hat, lasse ich die Finger davon oder nehme ein anderes ein. Auf dem Beipackzettel von Impfungen stehen sehr viele Nebenwirkungen drauf und wenn ich es ablehne weil ich Angst um mein Kind habe muss ich zur Strafe 2500 Euro zahlen echt jetzt ?
Dieses Gesetz darf nicht wahr werden

Gast schrieb am 14.07.2019 um 21:18:34

Auch Tagesmütter müssen sich impfen lassen habe ich gelesen und in Schulen soll es wohl auch eingeführt werden dass dort die Kinder in der Reihe stehen und dann geimpft werden wie früher bei der Schluckimpfung. Das geht mir zu weit. Nachher impfen die mein Kind einfach so ohne mein Wissen und wenn dann was passiert? Mir macht dieser Wahnsinn große Angst es wird immer schlimmer und schlimmer ich kann schon jetzt Nachts kaum noch schlafen weil ich Angst davor habe was mit meinen Kindern angestellt wird und ich anscheinend als Mutter nichts mehr zu sagen habe

Gast schrieb am 14.07.2019 um 21:12:36

Hallo mir macht das auch sehr zu schaffen. Meine Kinder sind auch nicht geimpft, weil ich selber unter den Folgen der MMR impfung zu leiden habe. Eine Impfpflicht für Ãrzte, Arzthelfer/ in
Erzieher/in Altenpfleger/in Lehrer/in und und und... finde ich nicht richtig. Die Leute werden erpresst entweder sie lassen sich impfen oder sie können ihren Arbeitsplatz verlassen. Was soll das ?? Gerade in diesen Berufen werden die Leute mehr als gebraucht man kann so dankbar sein dass es Menschen gibt die diesen Job machen Altenpfleger zum beispiel da sind sich viele zu fein für. Auch einem Kind den Kindergarten zu verwehren nur weil es nicht geimpft ist, das kann nicht sein. Ich habe 2 Kinder für mich wären das 5000 Euro‚ woher soll ich soviel Geld nehmen und wenn mein Kind nicht mehr in den Kindergarten darf, kann ich auch nicht mehr zu Arbeit, weil ich auf mein Kind aufpassen muss in der zeit. Also wird mir keine andere Wahl gelassen als zu Impfen, das will ich aber nicht weil niemand weiß, was die Impfungen mit meinem Kind machen was ist wenn es daran stirbt? Das werde ich nicht zulassen. Bin deshalb auch total verzweifelt und habe große Angst. Deutschland, armes Deutschland.

schrieb am 14.07.2019 um 18:32:47

Ich habe bereits Herrn Spahn angeschrieben aber nur einen vorgefertigten Brief einer Mitarbeiterin bekommen wo Ei Fach irgendwelche Masernzahlen runtergeschrieben wurden.
Ich bin tief erschüttert welche Zustände in unserem Land Einzug gehalten haben. Ich bin Erzieherin und Impfkitikerin und Gegnerin, meine Kinder sind auch nicht geimpft und ich soll jetzt auf 2.500 Euro Strafe verdonnert werden? Für mein eines minderjähriges Kind auch noch mal 2.500 Euro?
Möchte Herr Spahn, dass sich alle aus Angst vor der Geldstrafe impfen lassen oder möchte er eine Kündigungswelle in Gang setzen, die wir uns nach derzeitigem Arbeitskräftemangel gar nicht leisten können!? Wieso ist es so schwer, so einen Wahnsinn zu stoppen? Ich fühle mich gerade sehr machtlos....

Gast schrieb am 14.07.2019 um 20:54:26

Die Ärzte für Individuelle Impfentscheidung haben aber gesagt wenn das Gesetz kommt. Schalten Sie das Bundesverfassungsgericht ein. Sie sagen sie werden für die Eltern kämpfen

Gast schrieb am 14.07.2019 um 17:32:31

Ja kommt bitte alle am 17.7.
um 9 uhr zum Kanzleramt
Die würde der Menschen ist unantastbar. Wir haben ein Recht auf freie Meinungsäußerung ein Recht auf Körperliche Unversehrtheit
Wir haben Rechte als Eltern und unsere Kinder haben ein Recht darauf Gesund aufzuwachsen ganz ohne Impfzwang, Angst und Drohungen.

Gast schrieb am 14.07.2019 um 16:42:40

Berlin auf die Strasse, für Freiheit und Demokratie!

Gast schrieb am 13.07.2019 um 12:14:33

Lasst uns für den 17.7. alle Menschen wach rütteln und steht für die Rechte ein. Lasst euch das nicht gefallen was uns da auferlegt werden soll. Zeigt Gesicht und lasst uns friedlich gegen diesen impfzwang und impfwahn vorgehen. Ich hoffe es werden viele Menschen zeit finden und den da oben zeigen das wir noch da sind.

Gast schrieb am 13.07.2019 um 10:54:19

Also es bewegt sich gerade soviel was den Impfzwang betrifft...Immer mehr Menschen wachen auf.
Dieses Gesetz wird nicht durchkommen und wenn es wirklich nächstes Jahr in Kraft treten sollte, bin ich mir sicher wird dem auch ganz schnell wieder ein Ende gesetzt.
Kommt bitte alle zur Demo am 17.7.19 um 9 uhr vor das Kanzleramt.

Gast schrieb am 12.07.2019 um 23:31:02

Holzauge, sei wachsam:

Gehen wir also mal davon aus, dass der Gesetzesentwurf im Kabinett am Mittwoch, den 17.07.2019 (zufälligerweise der Geburtstag der Kabinettschefin, unserer zitternden Bundeskanzlerin) verabschiedet wird.

Danach ist parlamentarische Sommerpause. Sieht man sich die Parlamentstermine des Bundestags an (https://www.bundestag.de/resource/blob/564118/8f121ec34c1fd651a5cac3b9fc09937f/calendar_2019_pdf-data.pdf), darf man vermuten, dass die Lesungen des Gesetzentwurfs im Bundestag in der Woche vom 09. bis 13. September 2019 stattfinden wird. Es bestünde also theoretisch die Gefahr, dass es in dieser Woche bereits zu einer Gesetzesabstimmung im Bundestag kommen könnte.

Bis dahin sollten wir versuchen - trotz Sommerpause - massiv Bundestagsabgeordnete (und im nächsten Schritt auch Bundesratsmitglieder) für das Thema zu sensibilisieren.

Bei einer bevorstehenden Abstimmung im Bundestag sollten wir genauestens beobachten, wie viele Abgeordnete tatsächlich anwesend sind und ob der Bundestag beschlussfähig ist. Möglicherweise werden die Lesungen im Parlaments-TV (https://www.bundestag.de/mediathek) übertragen? Namentliche Abstimmungen - anstatt der üblichen Handzeichen und Mehrheitsabschätzung - sind erstrebenswert, damit später von jedem Bürger nachvollzogen werden kann, wie sein "Favorit" sich verhalten hat und dieser ggf. "verdient" hat, nochmals gewählt zu werden.

Auf geht's!

Gast schrieb am 12.07.2019 um 23:13:00

Der Deutsche Ethikrat, in dem u.a. Mediziner, Theologen und Rechtswissenschaftler vertreten sind, wurde 2007 vom Staat etabliert und Jahr für Jahr von unseren Steuergeldern finanziert, damit er sich mit Themen wie einem möglichen Impfzwang auseinandersetzen kann.

13 von 26 Mitgliedern werden alle vier Jahre von der Bundesregierung (=Bundeskanzlerin+MinisterInnen) bestimmt.

Am 27.06.2019 hat der Ethikrat gerade noch rechtzeitig vor einem bevorstehenden Gesetzgebungsverfahren zur Einführung einer Impfpflicht in einer 107 Seiten fassenden Stellungnahme seine Bedenken an einer Impfpflicht geäußert: https://www.ethikrat.org/fileadmin/Publikationen/Stellungnahmen/deutsch/stellungnahme-impfen-als-pflicht.pdf

Warum verschwenden wir Steuergelder an einen Ethikrat, der von Bundesministern mitberufen wurde, dessen Stellungnahmen dann im nächsten Moment von ebendiesen Bundesministern ignoriert werden?

Herr Spahn, ich fordere Sie zum Rücktritt auf!

Hummel schrieb am 12.07.2019 um 16:14:12

Ich glaube das Bundesverfassungsgericht wurde auch schon benachrichtigt. Es spricht so viel gegen die impfpflicht dass es sich garnicht durchsetzen kann.
Trotzdem bin ich bei der Demo am 17.7 um 9 uhr dabei und hoffe wir werden unzählige Menschen sein.
Wir sind doch keine Sklaven

Der Proktologe schrieb am 13.07.2019 um 09:31:31

In Anbetracht der Meldung von Hummel möchte ich eine drastische Warnung aussprechen.
Aufgrund der anhaltenden Angriffe vermeintlich demokratischer Kräfte und deren primitiver Beweggründe auf unser Grundgesetz könnte der Tritt in den Arsch durch das Bundesverfassungsgericht so ernst ausfallen, dass Popospielchen danach keinen Spass mehr bereiten.

Gast schrieb am 12.07.2019 um 23:45:27

Wie das Bundesverfassungsgericht letztlich urteilen wird, hängt auch davon ab, wo es "Expertisen" einholt. Man kann nur hoffen, dass diese sich nicht nur auf das Robert-Koch-Institut (RKI) und Paul-Ehrlich-Institut (PEI) beschränken werden. Denn selbst wenn es durchaus auch in diesen Instituten Stimmen gibt, die kritisch gegenüber einer Impfpflicht sind, ist dennoch fraglich, ob ausgerechnet diese kritischen Stimmen dann zu Wort kommen werden. Denn immerhin handelt es sich bei RKI und PEI um Unterbehörden des Bundesgesundheitsministeriums, welches ja bekanntlich von unserem Hr. Spahn geleitet wird.

Entscheidend ist auch die Frage, ob das Bundesverfassungsgericht von einer einstweiligen Anordnung Gebrauch machen wird. Damit könnte die Durchsetzung des Gesetzes nämlich bis zur endgültigen Entscheidung erstmal untersagt werden. (Ja, selbst ein Hr. Spahn müsste sich daran halten.) Würde diese einstweilige Anordnung nicht ausgesprochen, würde das selbstverständlich bedeuten, dass die Generation an Kindern, die ab März 2020 eine Kita oder Schule besuchen will, erstmal dran glauben müsste. Diesen Kindern und ihren Eltern würde es dann herzlich wenig nütze, wenn das Bundesverfassungsgericht Monate oder Jahre später ein das Gesetz kippende Urteil fällen würde.

Gast schrieb am 12.07.2019 um 22:10:51

Leider wird das Bundesverfassungsgericht nicht von sich aus tätig. Auch kann es erst angerufen werden, wenn ein Gesetz bereits verabschiedet wurde.

schrieb am 12.07.2019 um 15:55:37

Aufruf zur kurzfristigen Kundgebung!!!

Für unser Menschenrecht auf Selbstbestimmung, stellen wir uns zu einem friedlichen Protest zur Zeit der Kabinettsitzung vor das Bundeskanzleramt. Sie sollen sehen und hören, dass wir damit nicht einverstanden sind!!!!

Bringt Töpfe oder Trillerpfeifen, alles was laut ist, mit.

Wir hoffen trotz Ferien auf rege Teilnahme!

Mittwoch 17.07.2019 ab 9.00 Uhr vor dem Kanzleramt
Willi Brandt Straße 1

Netzwerk Impfentscheid Deutschland

Freiheitsrecht schrieb am 12.07.2019 um 15:43:01

Am 17.07.2019 vor dem BundeskanzlerAmt findet um 9 uhr eine Demo statt.

BITTE BITTE BITTE KOMMT ALLE UND WEHRT EUCH GEGEN DIE DROHENDE IMPFPFLICHT

Lasst euch nicht eure Grundrechte und das Recht auf körperliche Unversehrtheit nehmen.

Tobawu schrieb am 12.07.2019 um 14:53:44

Niemand darf diese Geldstrafe bezahlen es ist mehr als eine Frechheit.
Ich hoffe alle Leute in Deutschland stellen sich gegen diesen Wahnsinn. Auch wenn die meisten für das Impfen sind. Dieser Zwang geht eindeutig zu weit. Ich habe meinen Kindern geschworen sie zu beschützen und dass ich nicht zulasse dass ihnen irgendjemand ein Leid zufügen.

Gast schrieb am 12.07.2019 um 14:48:18

Ich habe mich vor über 10 Jahren impfen lassen. Dachte es ist wichtig und richtig und nun lebe ich seit da an mit chronischen Schmerzen die mich so oft in den Wahnsinn treiben auch Nervlich geht es mir seit der Impfung oft sehr sehr schlecht. Meine Kinder sind bisher ohne impfung und topfit und Geistig super entwickelt. Ich werde das nicht zulassen. Impfungen können böse ausgehen
Hier geht's nicht darum Kinder vor gefährlichen Krankheiten zu schützen sondern darum Kinder bewusst Krank zu impfen um dann damit das große Geld zu verdienen.
Mal ehrlich wer von euch Eltern möchte denn 2500 Strafe Zahlen damit man euch nicht zwingt diese Giftspritze in euer Kind zu jagen.

David schrieb am 12.07.2019 um 12:40:18

Wann demonstrieren wir?

Impfschaden-Gegner schrieb am 12.07.2019 um 11:39:57

"Wollt Ihr die totale Durchimpfung !!!?!!!!
Nein, lieber Jens dein ferngesteuerter Totalitarismus kotzt uns an, denn der kommt leider 80 Jahre zu spät.
Informier dich mal auf den richtigen Seiten und die Parolen des virologischen Geschäft-Modells zur Anstiftung aufrichtiger Ärzte zu kriminellen Handlungen an Kleinkindern kann mann sich
Uebrigens sonst wo hin schieben.

Gast schrieb am 11.07.2019 um 20:00:09

Mir tun vorallem auch die Eltern leid die schon ein vorher Gesundes Kind hatten und das dann durch eine Impfung schwerst geschädigt wurde. Wie müssen sich solche Eltern erst fühlen. Die dürfen natürlich nicht zu Wort kommen. Das ist nicht gewünscht, aber wenn die das alles mitverfolgen es muss ihnen in der Seele wehtun . Und dann sollen sie das zweite oder dritte Kind zwangsimpfen ? Nur weil dieser Schwuli das jetzt so will. Der sollte vielleicht mal SSPE bekommen hat er aber sicher schon.

Gast schrieb am 11.07.2019 um 18:33:39

Bin mal gespannt was die Ärzte für individuelle Impfentscheidung jetzt als nächstes tun werden. SIn haben ja versprochen alles dafür zu tun dass die Eltern ihr Recht für ihre Kinder behalten können und eine freie individuelle Entscheidung weiterhin treffen können. Ich bin mir Sicher es wird alles gut. Niemand kann zu etwas gezwungen werden. Impfen ist nicht sicher

Gast schrieb am 11.07.2019 um 16:41:23

Ähm, Moment mal, seit wann beschließt bitte das Bundeskabinett (=Bundeskanzlerin+Minister) eigenmächtig Gesetze? Wurde da was falsch interpretiert vom Deutschen Ärzteblatt? Die Gesetzesinitiative geht zwar in diesem Fall vom Bundesgesundheitsministerium, also von einem Teil der Bundesregierung (=Bundeskabinett) aus, deshalb muss es trotzdem im Bundestag in ein bis drei Lesungen und einem Ausschuss beraten werden, bevor es dann im Bundestag zur Abstimmung kommt. Hier versucht Hr. Spahn evtl. auszunutzen, dass sich viele Bundestagsabgeordnete bereits im Sommerurlaub befinden und deshalb ihre Stimme verschenken. Nur durch Handzeichen wird eine Mehrheit bei den Anwesenden festgestellt. Ob der Bundestag beschlussfähig ist, stellt der Bundestagsvorsitzende fest. Wird das Gesetz durch den Bundestag gewunken, muss erst noch der Bundesrat zustimmen. Stimmt auch der zu, geht das Gesetz zur Bundeskanzlerin und zum Bundespräsidenten. Zum Glück befinden wir uns erst am Beginn dieser Kette. Noch lässt sich in jedem Glied der Kette Druck ausüben, so dass die Kette hoffentlich zerreißen wird. Der letzte Ausweg nach einem beschlossenen Gesetz ist dann die Anrufung des Bundesverfassungsgerichts. Dieses kann, wenn es möchte, eine einstweilige Verfügung durchsetzen, die die Durchsetzung des Gesetzes pausiert. Bitte lasst uns zusammen die Glieder dieser Kette angehen: Bundestagsabgeordnete anschreiben, mit Vertretern der Länder im Bundesrat sprechen, für Aufmerksamkeit für diese Umstände in den Mainstream-Medien sorgen, demonstrieren!

Gast schrieb am 11.07.2019 um 16:22:17

Es ist das liebe Geld: wenn aufgedeckt wird, dass und wieviel dies ihm privat einbringt, wird klar werden, wieso sich ein Nichtfachmann die Frechheit erlaubt, Fake News zur Norm zu erklären. Gegen den erklärten Willen des Ethikrates, der ihm so was von egal ist, damit nur seid private Kasse stimmt. Vermutlich geht es um Beträge, die ihm auch einen Rausschmiss aus der Regierung, wenn der Schwindel auffliegt, verschmerzen lässt.

Gast schrieb am 11.07.2019 um 15:49:05

Herr Tolzin was würden sie jetzt noch Raten kann man konkret tun. Kann man mir würklich das Kind entreißen und Zwangsimpfen wenn ich es absolut nicht will ?? Was ist mit Nebenwirkungen?
Und was kann das Bundesverfassungsgericht da wirklich machen wenn es zum äußersten kommt ? Bin so verzweifelt

schrieb am 11.07.2019 um 16:07:51

Die Möglichkeiten, die ich sehe, um aktiv zu werden, habe ich bereits hier publiziert:
https://www.impfkritik.de/pressespiegel/2019060901.html
Die Nr. 12 gilt nicht mehr, nach rechtlicher Beratung ist eine Strafanzeige gegen einen Minister ziemlich sinnlos.

Gast schrieb am 11.07.2019 um 16:27:54

Auch die Nr. 2 gilt nicht mehr, die Anstrengungen der Petition waren vergebens. Über 143.000 Menschen haben sie unterzeichnet. Es gibt ab 50.000 Stimmen ein Recht auf öffentliche Anhörung. Wieso kann dies in einem demokratischen Rechtsstaat von einem dahergelaufenen Minister untergraben werden? Ist denn hier alles nur zum Schein?

Gast schrieb am 11.07.2019 um 15:46:06

Wir haben als Eltern entschieden dass unsere Kinder keine Impfungen bekommen. Egal was sich da auch durchsetzt, wir wissen ganz genau was wir wollen bzw. Was wir auf keinen Fall wollen. Unsere Kinder bleiben impffrei das ist so sicher wie das Amen in der Kirch. Niemand soll es wagen unsere Kinder anzufassen und ihnen diese Giftspritze gegen ihren und unseren Willen zu geben.
Über den eigenen Körper darf niemand anderes entscheiden. Ich denke dass das Bundesverfassungsgericht das auch so beurteilen wird.

schrieb am 11.07.2019 um 14:55:51

https://www.aerztezeitung.de/politik_gesellschaft/berufspolitik/article/992317/gesetzentwurf-masern-impfpflicht-bussgelder-geplant.html Für mich ist trotz dem ein Wahn des Spahn auch wenn es jetzt keine Bußgelder gibt

Gast schrieb am 11.07.2019 um 14:18:50

Es ist noch niemals vorgekommen, dass ein Bankkaufmann eine Boeing 747 oder ein Kreuzfahrtschiff steuern durfte. Wie ist es möglich, dass ein Bankkaufmann das Leben von Millionen von Kindern aufs Spiel setzen darf? Was läuft da falsch in Deutschland?
Die ganze Impfszenerie erinnert stark an die Schulzeit, in der es immer wieder freche Ball spielende Wortführer gab, die beim Klirren der Fensterscheiben nicht mutig Rede und Antwort standen, sondern sich frech und listig vom Tatort davonstahlen. Ab wann tritt das Widerstandsrecht in Kraft? Das muss wahrscheinlich jeder Staatsbürger für sich ganz individuell entscheiden. Auf jeden Fall ist das Widerstandsrecht legitim, wenn Gefahr für Leib und Leben drohen, und das ist bei jeder Impfung der Fall, auch bei der verpflichtenden Masernimpfung!
Und dann müssen die Gerichte prüfen ob bei Berufung auf das Widerstandsrecht überhaupt noch eine 2.500,-- Euro Strafe rechtmäßig ist und verhängt werden darf? Es ist nicht notwendig, dass man sich und seine Kinder wegen ein paar Individualisten aus Politik und Kommerz und wegen ein paar zweifelhaften und suspekten Ideologien wie die der Impftheorie unter Umständen irreperabel auf Lebenszeit per Impfspritze zum Invaliden degradieren lässt! Keiner hat das Recht, Leib und Leben eines anderen zu schädigen. Und sollte sich irgendwer an den Kleinen vergreifen wollen, ist unbedingter Widerstand angezeigt. Wehe, man kommt einer Löwin mit ihren Jungen zu nahe, da setzt es dann eine!

Du bidu schrieb am 11.07.2019 um 13:57:43

Für was gibt es Gesetze wenn man sich nicht daran hält ?
Ich dachte wir leben in einem Freien Staat mit Demokratie, und nicht wie zu Hittlers Zeiten in einer Diktatur. Die Würde des Menschen ist unantastbar, offensichtlich ist sie es doch. Jeder hat das Recht auf körperliche Unversehrtheit. Scheint auch nicht mehr zu gellten. Und was ist damit, dass Impfungen Körperverletzungen sind?

Wenn das Bundesverfassungsgericht dazugezogen wird und soweit wird es kommen, dann werden sie diesem Irrsinn ein Ende bereiten mit Sicherheit. Am Ende Siegt immer das Gute.

schrieb am 11.07.2019 um 15:30:08

Das hat schon längst eine Entscheidung getroffen, die interessiert die Masern aber nicht.
Wer mich impfen will, sollte besser selbst eine gute Krankenversicherung haben, denn dann wird es hässlich.

Dr. Fröhlich schrieb am 11.07.2019 um 13:47:15

Dieser Spahn ist Wahnsinnig und Gefährlich. Das Bundesverfassungsgericht wird ihm einen Strich durch die Rechnung machen. Die Würde des Menschen ist unantastbar!

Gast schrieb am 11.07.2019 um 11:02:29

Es ist Zeit, JETZT auf die Straße zu gehen, JETZT oder nie! Dieses geplante Spahn'sche Vorgehen MUSS VOR DEM 17. JULI in ALLEN MAINSTREAM-Medien landen!!!

Gast schrieb am 11.07.2019 um 14:31:34

am 14.09 können wir auf der straße unsere meinung kund tun. ich ertrage dieses geseiere unserer scheindemokratie einfach nicht mehr

Gast schrieb am 11.07.2019 um 16:24:57

Das ist dann für dieses Gesetz leider zu spät!

Die Frage ist, ob und wie schnell das Bundesverfassungsgericht eine einstweilige Anordnung tätigen wird.

Gast schrieb am 11.07.2019 um 16:09:26

Leute bitte ihr müsst alle und zwar alle auf die Straße. Es geht nicht gegen das impfen es geht um unsere Grundrechte um unsere Freiheit unser Freies Denken. Es geht um unsere Würde um unsere Kinder. Ihr müsst nicht gegen das impfen sein. Aber ihr müsst euch gegen diese Diktatur und gegen Zwang und Drohungen und Angstmacherei wehren. Wir sind hier in einem freien Rechtsstaat und der wird uns Stück für Stück genommen.
Also denkt nach tut euch zusammen und geht bitte auf die Straße
Kämpft für das was euch zusteht, kämpft für euch und für die Kids

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Tausende bei Demo am 14. Sept. in Berlin
12. Oktober 2019
Bundesweiter Aktionstag gegen Impfzwang

19. Okt. 2019 in Kiel
1. Impfsymposium des Nordens

16. Nov. 2019: Demo in Düsseldorf
(weitere Info folgt)
28. März 2020 Demo in München
(weitere Info folgt)
23.-24. Mai 2020
13. Stuttgarter Impfsymposium
(weitere Info folgt)
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