Verfassungsbeschwerde gegen das MSG: Die aktuellen Strategien
Sobald das Masernschutzgesetz im Bundesgesetzblatt verkündet wurde, kann von jedem Betroffenen eine Verfassungsbeschwerde eingereicht werden. Im Augenblick gibt es zwei verschiedene Strategien, wie man sich beteiligen kann.
Derzeit werde ich ständig gefragt, wo man sich denn einer Sammelklage gegen das MSG anschließen könne. Ich habe mich selbst bisher nicht in der Tiefe mit dem Thema beschäftigt, da ich abgewartet habe, welche Vorschläge von den Vereinen "Initiative Freie Impfentscheidung e. V." (IFI) bzw. "Ärzte für individuelle Impfentscheidung e. V." (IFI/ÄIIE) einerseits und "Libertas-Sanitas e. V." (LiSa) andererseits kommen, die ja beide schon vor Monaten angekündigt haben, vor das Verfassungsgericht zu gehen.
Laut IFI/ÄIIE und LiSa sind weder Verbandsklagen noch Sammelklagen vor dem Verfassungsgericht gegen das MSG möglich, sondern nur Verfassungsbeschwerden durch Betroffene.
Von LiSa sind mir derzeit noch keine konkreten Vorschläge, wie Betroffene vorgehen können, bekannt.
IFI/ÄIIE suchen sich gezielt einige typische Fälle/Familien aus, mit der Absicht, sie intensiv juristisch zu begleiten. Das hat den Vorteil einer Formfehler-Minimierung und Beratungs-Maximierung, aber den Nachteil, dass sich nur sehr wenige impfkritische Familien beteiligen können, es sei denn durch eine IFI-Mitgliedschaft und/oder Spenden.
Ein weiterer Nachteil der IFI/ÄIIE-Strategie ist aus meiner Sicht, dass die verwendete Argumentationsschiene die eigentlichen Probleme der Masernimpfung nicht berücksichtigt. Ich persönlich kann das nicht mittragen, da unser Ziel nicht nicht nur eine vorübergehende Abwehr des Impfzwangs sein kann, sondern vielmehr eine grundlegende Reform der allgemeinen Infektionsvorsorge sein muss.
Die Angst der Hersteller und ihrer Lobbyisten vor einer öffentlichen Diskussion über die Risiken der MMR-Impfung ist dermaßen groß, dass sie mit Sicherheit nicht in ihren Bemühungen nachlassen werden, jede öffentliche Diskussion über die Impfrisiken im Keim zu ersticken. Genau das ist ja auch die eigentliche Motivation hinter der Impfpflicht.
Nach dem Motto "Ist der Ruf erstmal ruiniert, lebt es sich gänzlichst ungeniert" habe ich ein eigenes Gutachten verfasst, das die aus meiner Sicht wichtigsten Argumente gegen eine Impfpflicht zusammenfasst und dazu zahlreiche offizielle Quellen anführt. Im Augenblick wird das Gutachten noch gegengelesen, aber im Wesentlichen ist es fertig und wird auch in einer vorläufigen Version in der kommenden Ausgabe der Zeitschrift impf-report erscheinen.
Meine Strategie ist im Gegensatz zu IFI/ÄIIE, möglichst viele Menschen für eine Verfassungsbeschwerde zu motivieren. Mein Traum wäre, wenn es Tausende und Abertausende von Eingaben gäbe, die das Verfassungsgericht allein schon aufgrund der Menge dazu zwingt, das Thema auch aus kritischer Sicht ernst zu nehmen und nicht einfach nur abzuschmettern.
Es gibt natürlich keinerlei Garantieren, auch für keine noch so ausgefeilte Strategie. Wir dürfen nicht vergessen, dass es sich bei den Verfassungsrichtern um politische Richter handelt, die von den Parteien im Bundestag in erster Linie nach Parteibuch vorgeschlagen werden.
Ich plane die Gründung einer kleinen Arbeitsgruppe auf Telegram, die sich in die Formalitäten einer Verfassungsbeschwerde einliest und eine "Schritt-für-Schritt-Anleitung für Dummies" erarbeitet, so dass jeder Beschwerdeführer zumindest einen Großteil der möglichen Formfehler vermeidet.
Wer sich an der Arbeitsgruppe beteiligen will, schicke bitte eine Email an redaktion@impf-report.de.
Die Verfassungsbeschwerden müssen sich natürlich nicht unbedingt auf das von mir erstellte Gutachten berufen, dieses ist nur als Angebot zu verstehen, sondern sie können auch das von Prof. Rixen oder Prof. Kekulé oder ganz andere Argumentationen verwenden, die von IFI/ÄIIE bevorzugt oder auch auf anderen Quellen basieren. Wir haben ja sowieso keine Kontrolle darüber, wer welche Verfassungsbeschwerde in welcher Qualität einreicht, also sollten wir es auch gar nicht erst versuchen und statt dessen durch eine hohe Anzahl an Eingaben mit guter Argumentation die richtigen Gewichtungen bei der Auswahl der Präzedenzfälle zu bewirken.
Ich setze also im Gegensatz zu IFI/ÄIIE eindeutig auf Masse statt Klasse. Oder, anders gesagt: Masse ist in diesem Fall die entscheidende Klasse, denn wir müssen ja, wenn wir eine nachhaltige Lösung wollen, sowieso einen noch viel größeren Anteil der Bevölkerung mobilisieren. Wenn wir das nicht schaffen, könen wir eh einpacken...
Mein Gutachten wird übrigens Mitte Februar im impf-report Nr. 124/125 erscheinen und jeder Abonnent bzw. Käufer des Heftes kann es dann bei mir als PDF in Skriptform anfordern. Voraussichtlich Mitte des Jahres werde ich es dann zum allgemeinen Download freigeben.
Wer als Betroffener erwägt, eine Verfassungsbeschwerde einzulegen, kann sich also
- entweder mit einer Mitgliedschaft bei IFI oder einer Spende an IFI beteiligen,
- oder noch etwas warten, bis mein Gutachten und eine kleine Anleitung verfügbar sind. Das wäre Mitte Februar, wenn die neue impf-report-Ausgabe erschienen ist,
- oder darauf warten, was noch von LiSa kommt.
Ich empfehle auf jeden Fall, meinen Newsletter über impfkritik.de oder impf-report.de zu bestellen, denn ich werde natürlich ständig über neue Entwicklungen berichten.
Kommentare
Gast schrieb am 06.02.2020 um 12:35:02
Die Petition gegen die Kinderrechte im Grundgesetz ist veröffentlicht.
BITTE TEILEN WAS GEHT UND DARAUF AUFMERKSAM MACHEN DAS UNBEDINGT UNTERSCHRIEBEN WERDEN MUSS.
DANKE!
https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2019/_12/_15/Petition_104010.%24%24%24.a.u.html
Gast schrieb am 19.02.2020 um 21:23:42
Wie können sich Menschen an Petitionen beteiligen, die nicht online gehen können?
Gast schrieb am 29.01.2020 um 19:02:10
Inwiefern ist die Unesco, bzw deren
Universal Declaration on Bioethics and Human Rights 2005 "Article 6 – Consent" relevant für deutsche Politik? Siehe
http://portal.unesco.org/en/ev.php-URL_ID=31058&URL_DO=DO_TOPIC&URL_SECTION=201.html
Gast schrieb am 01.02.2020 um 15:02:34
Es gibt den Begriff des "Lippenbekenntnisses": Mit dieser "Universal Declaration" und ihren salbungsvollen Worten haben viele insofern ein Problem, da UNICEF und WHO u.a. unter dem Deckmäntelchen einer Tetanus-Impfung Millionen Frauen in Kenia geheim sterilisieren wollten. Die Katholische Kirche und Ärzte deckten diesen Skandal auf - wie so Vieles im Umfeld des Impfparadigmas wurde dieser Skandal nicht von den Medien publiziert. Und das ist nur die Spitze des Eisberges!
Gertrud schrieb am 31.01.2020 um 13:53:55
Vor dem höchsten Gericht in Belgien hat die Berufung darauf gegen die dort geltende Polio-Impfpfpflicht (laut königlichem Erlass von 1966) nichts gebracht. Die Impfpfpfpflicht wurde bekräftigt.
Gast schrieb am 31.01.2020 um 20:24:13
... wann war das denn in Belgien? 1966? Die Unesco Deklaration ist von 2005.
Gertrud schrieb am 02.02.2020 um 22:47:08
Der in Belgien von 1966-68 amtierende Gesundheitsminister, Raphaël Hulpiau, hatte seinerzeit festgestellt, dass die Kinderlähmungs-Schutzimpfungen zurückgingen (da die Erkrankung offensichtlich in der öffentlichen Wahrnehmung inzwischen weniger präsent war), hielt sie aber nach wie vor für unverzichtbar und beantragte deshalb (statt zunächst eine weniger persönlichkeitsrechtsinvasive Aufklärungskampagne zu initiieren), beim König die Antipolio-Impfung per Erlass verpflichtend zu machen. Anscheinend, wie kürzlich beim brf.be nachzulesen, griff der Erlass dann im Jahre 1967. Seit dem ist die Impfung gegen Polio obligatorisch, und heute einzige Pflichtimpfung in Belgien.
März 2011 wurde eine Mutter aus Dinant, die ihr Kind nicht impfen ließ und entsprechend dafür bestraft werden sollte, in einem Gericht in Tournai freigesprochen. Zur Seite stand ihr ein fachkundiger und impfkritischer Anwalt aus Brüssel, Philippe Vanlangendonck. Er pochte auf das belgische Patientengesetz von 2002 (seiner Beschaffenheit nach ein lex generalis), in welchem jedem Menschen/Patienten ein Recht auf informierte Einwilligung (oder Ablehnung) zu jeglicher ärztlicher Behandlung zugebilligt wird. Der Richter erkannte an, dass dieses Gesetz demokratischen Urspungs war, also per Abstimmung im Parlament in Existenz gekommen war, und somit über einem königlichen Erlass steht, einen solchen quasi aushelbelt. Der Urteilsspruch drohte aus Sicht des Staates zum impfpfpflichtauflösenden Präzedensfall zu werden. Daraufhin lief die Staatsanwaltschaft natürlich 8en, und schließlich wurde dieser "kleine Ausrutscher" auf unterer Gerichtsebene (tribunal correctionel) in der nächsten Instanz von Seiten des Staates angefochten und auf höchster Ebene (Kassationshof / Cour de cassation) "zugunsten" des Erhalts der Impfpflicht gänzlich weggebügelt. Ich sprach danach mit dem Anwalt, Maître Vanlangendonck. Sein resignierter Kommentar: "Incroyable!" Die Argumentation der Staatsanwaltschaft, der das höchste (bei Justitia Fremdschämattacken auslösende) Gericht folgte, ist mit der des Spahnklüngels vergleichbar. (Der Anwalt argumentierte natürlich auch mit der 2005er Universal Declaration).
Warum das Ganze nicht mal umkehren? Statt zu fordern, beim auf dem Spiel stehenden Gemeinwohl hört das Selbstbestimmungsrecht über den eigenen Körper auf - beim Selbstbestimmungsrecht über mein Körperinneres, meine hautgeschützten Gewebe, hört jeglicher Anspruch des Gemeinwohls auf. Dann müssen die ach so klugen Wissenschaftler eine Waffe gegen die ach so gefährlichen Masern (Hilfe, Deutschland stirbt) finden, die unschuldige Gesunde außen vor lässt, statt das Opfern ihrer Unversehrtheit einzufordern und unwissende Parlamentarier (Keiner von denen - behaupte ich jetzt mal - hat je einem real existierenden Masernvirus ins Auge gesehen, geschweige denn einer real ablaufenden Ansteckung beigewohnt, keiner von denen kann mit seinen individuellen Erkenntnismöglichkeiten eine zur Masernerkrankung führende Ansteckung verifizieren; sie können sagen: "Ich weiß!", aber sie können das nicht mit ihren persönlichen Möglichkeiten oder den ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln überprüfen, sie können sich nicht mit dem, was sie selbst sind und haben, davon überzeugen, wovon sie behaupten: "Ich weiß aber...!") zum Gesetz Durchwinken zu manipulieren.
Gertrud schrieb am 03.02.2020 um 23:11:24
Kleine Korrektur Zeile 13:
Die Mutter, bzw. die Eltern - denn Beide waren angeklagt - waren aus Lessines. Eine Frau aus Dinant betraf ein späterer Prozess, sie wurde zu 300 Euro Strafe verdonnert unter Androhung von 2 Wochen Gefängnis bei Nichtzahlung.
https://www.rtbf.be/info/societe/detail_acquittement-dans-le-proces-du-vaccin-poliomyelite?id=5781463
https://www.rtbf.be/info/regions/detail_des-parents-anti-vaccin-polio-condamnes-en-appel?id=7955535
https://www.lalibre.be/belgique/une-mere-condamnee-pour-avoir-refuse-de-faire-vacciner-son-enfant-545bb2603570a5ad0ee0df17 (alles auf Französisch, https://www.deepl.com/translator hilft).
Gast schrieb am 31.01.2020 um 20:22:06
Belgien 1966 - erstaunlich, aber auch lange her. Wie sieht es mit dem Europäischen Gerichtshof aus? Hat da auch schon ein Land geklagt? Man muß glaube ich erst die Instanzen landesintern durchlaufen, oder?
Gast schrieb am 30.01.2020 um 15:09:11
Damit die Informationen zu der Unesco Deklaration vollständig und für alle einsehbar sind, habe ich hier noch zwei weitere Links:
PDF deutsche Brochüre 98 Seiten:
http://www.unesco.org/new/fileadmin/MULTIMEDIA/HQ/SHS/pdf/Bioethik-Erklaerung-2006.pdf
PDF, deutsch, 11 Seiten:
https://www.unesco.de/sites/default/files/2018-03/2005_Allgemeine%20Erkl%C3%A4rung%20%C3%BCber%20Bioethik%20und%20Menschenrechte.pdf
Artikel 6 – Einwilligung
1. Jede präventive, diagnostische und therapeutische medizinische Intervention hat nur mit vorheriger, freier und nach Aufklärung erteilter Einwilligung der betroffenen Person auf der Grundlage angemessener Informationen zu erfolgen. Die Einwilligung soll, wenn es sachgerecht ist, ausdrücklich erfolgen und kann durch die betroffene Person jederzeit und aus jedem Grund widerrufenwerden, ohne dass die betroffene Person einen Nachteil oder Schaden erleiden darf.
2. Wissenschaftliche Forschung soll nur mit vorheriger, freier, ausdrücklicher und nach Aufklärung erteilter Einwilligung der betroffenen Person durchgeführt werden. Die Aufklärung soll angemessen sein und in verständlicher Form er-folgen; sie soll die Modalitäten für den Widerruf der Einwilligung beinhalten. Die Einwilligung kann durch die betroffene Person jederzeit und aus jedem Grund widerrufen werden, ohne dass die betroffene Person einen Nachteil oder Schaden erleiden darf. Ausnahmen von diesem Grundsatz sollen nur im Einklang mit ethischen und rechtlichen, von den Staaten angenommenen Standards erfolgen, die mit den in dieser Erklärung, insbesondere in Artikel 27, niedergelegten Grundsätzen und Bestimmungen und den internationalen Menschenrechtsnormen vereinbar sind.
3. In geeigneten Fällen von Forschung an einer Personengruppe oder einer Gemeinschaft kann zusätzlich die Zustimmung der Rechtsvertreter der betroffenen Gruppe oder Gemeinschaft eingeholt werden. In keinem Fall soll die allgemeine Zustimmung einer Gemeinschaft oder die Einwilligung des führenden Vertreters einer Gemeinschaft oder einer anderen Autorität die nach Aufklärung erteilte Einwilligung einer Einzelperson ersetzen.
Gast schrieb am 30.01.2020 um 09:45:20
"Informed consent" -Informierte Einwilligung bei medizinischen Behandlungen- beruht auf dem Selbstbestimmungsrecht und ist Bestandteil der Menschenrechte. Hat in Deutschland in Art 2, Abs. 1 GG seinen Eingang gefunden.
Ich frage mich wie weit die deutschen Behörden und Gerichte gehen werden, wenn das MSG in Kraft tritt.
Wenn die Gerichte und Behörden argumentieren das MSG ist trotz Art 2 Abs. 1 GG zulässig, werden sie auf die Menschenrechte pfeifen und mich tatsächlich nötigen auf mein Menschenrecht zu verzichten?
Durch zunächst Geldbuße und bei Nichtzahlung Zwangsgeld und bei Nichtzahlung Erzwingungshaft? Sorgerechtsentzug, da ich in Haft nicht für mein Kind sorgen kann?
Werden sie auch argumentieren die Sicherheit von Impfstoffen sei hinreichend belegt, obwohl zahlreiche Studien zu anderen Ergebnissen kommen?
Denn, berührt ist hier auch der Nürnberger Kodex von 1947 der vorsieht, das bei medizinischen Experimenten die freiwillige Zustimmung unbedingt erforderlich ist, unbeeinflusst durch Gewalt, Betrug, List, Druck, Vortäuschung oder irgendeine andere Form der Überredung oder des Zwanges.
Gast schrieb am 29.01.2020 um 10:42:47
Information für Eltern deren Kinder derzeit Schuleingangsuntersuchungen haben https://www.individuelle-impfentscheidung.de/impfpflicht/schulen,-das-masernschutzgesetz-und-sinnentnehmendes-lesen.html
Anne schrieb am 29.01.2020 um 14:07:42
Weitere persönliche Infos und gleichzeitiger Erlebnisbericht (weiter unten) unter:
Anne schrieb am 28.01.2020 um 17:56:09
Wir waren gestern zur Schuluntersuchung (Sachsen).
* ca. 1 Stunde
* Messen, Wiegen, Sehtest, Höhrtest
* körperliche Untersuchung
* Nachfrage: Impfpass, Vorsorgeheft für U-Untersuchungen (wenn beides nicht mitgenommen wird, oder Impfungen und U-Untersuchungen nicht wahrgenommen wurden, kommen Fragen zum Imfstatus und durchgemachten Krankheiten usw.) = wurde aber nur zur Verfollständigung der Gesundheitsakte aufgenommen.......................
Gast schrieb am 28.01.2020 um 17:56:59
Zur Info: Die Petition ( gegen Kinderrechte im Grundgesetz )
steht kurz vor Veröffentlichung. Eine Freundin, die die Petition eingereicht hat, hat heute mit dem Petitionsausschuss geschrieben. Wir geben Bescheid, wenn es Neues gibt.
Bitte verbreitet die Info's, dass die Leute sich schonmal beim Bundestag Epetition registrieren.
https://epetitionen.bundestag.de/
Gast schrieb am 28.01.2020 um 10:54:33
Und so jemand erhält Preise und Auszeichnungen:
https://www.kn-online.de/Lokales/Ploen/Angst-vor-der-Spritze-Sind-Impfungen-gefaehrlich-Prof.-Reiss-Expertin-der-CAU
Gast schrieb am 28.01.2020 um 14:40:03
Kennst diese Frau nicht die Zahlen beim PEI zu den UAW oder ist sie nur eine Hure der Pharmaindustrie?!
Heute bekommen die Schlimmsten der Schlimmsten Auszeichnungen und Orden.
Der grüne Schächter schrieb am 28.01.2020 um 18:04:50
Die Professorin hat sich noch 2016 klar und deutlich gegen die Keulung von Gänsen in Schleswig Holstein ausgesprochen.
Der grüne Habeck und die Mitglieder des Riemser Trachten- und Narren- Vereins die H5 bei den gesunden Gänsen so lange gesucht hatten bis sie irgend etwas fanden waren unisono dafür.
Gabi schrieb am 28.01.2020 um 07:00:53
Danke Gast, dass Sie mich auf das Bundespräsidialamt aufmerksam gemacht haben. Ich hatte dieses nicht mehr auf dem Schirm. Daraufhin habe ich es gleich umgesetzt.
Sehr geehrter Herr Bundespräsident Steinmeier,
mit großer Besorgnis habe ich die Verabschiedung des Masernschutzgesetzes verfolgt, das Ende Dezember vom Bundesrat verabschiedet wurde.
Dieses Gesetz greift für mein Empfinden zutiefst in unsere Rechte als verantwortungsvolle Eltern ein. Wir wollen weiterhin die Entscheidungshoheit über medizinische Maßnahmen behalten.
Frau Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel betonte in ihrer Weihnachtsansprache, dass die Würde des Menschen unantastbar sei.
Wenn ich die Debatte über das Masernschutzgesetz und die der Widerspruchslösung bei der Organspende vergleiche, dann war die Debatte bei der Organspende sehr viel differenzierter. Und am Ende war ein großer überparteilicher Konsens, dass man die mündige Entscheidung des Bürgers stärken will. Diese Art der Diskussion hätte ich mir gewünscht, habe sie jedoch leider beim Masernschutzgesetz vermisst.
Ich appelliere an Sie als Bundespräsident, dass Sie kraft Ihres Amtes, diesem Gesetz nicht zustimmen, weil es gegen so viele Grundrechte, auf die wir sehr stolz sein können, verstößt.
Wir lieben unser Land und wir leben sehr gerne in einer gut funktionierenden Demokratie. Demokratie bedeutet für uns, dass wir die Wahlmöglichkeit zwischen zwei Optionen haben und uns auch individuell entscheiden wollen.
Tragen Sie bitte, indem Sie nicht unterschreiben, dazu bei, dass alle Parteien dazu angeregt werden, innezuhalten und sich über die Tragweite der Einschränkung von Grundrechten mit unschätzbarem Wert bewusst werden.
Ich bin eine Mutter mit großem Herz, die sich seit diesem Gesetz berechtigte Sorgen macht, ob es mit allen wissenschaftlichen Fakten und Studien ausreichend diskutiert wurde und in dieser Form verfassungsgemäß ist.
Ich bitte Sie von ganzem Herzen, Herr Steinmeier, dass Sie dieses Gesetz sorgfältig prüfen und nicht unterzeichnen werden.
Vielen herzlichen Dank.
Mit besten Grüßen
Gabriela
Susi schrieb am 31.01.2020 um 10:11:23
Das ist ein Versuch wert. Wenn unser Bundespräsident, der selbst Jurist ist u. seine Frau Verfassungsrichterin, mit der Verletzung der Grundrechte konfrontiert wird besteht eine Chance dass er das MSG nicht unterschreibt. Ich schreibe ihm jetzt auch gleich. Wer schließt sich noch an und schreibt unserem Bundespräsidenten? Umso mehr Post er bekimmt desto bessrer.
Coco schrieb am 29.01.2020 um 15:48:28
Heute wurde eine 4. Veröffentlichung vom Teil I des BGBl frei. Das Masernschutzgesetz ist nicht mit dabei.
Anne schrieb am 27.01.2020 um 16:12:30
https://www.bgbl.de/
Es wurde noch kein neues Gesetzblatt veröffentlicht.
Das letzte war vom 16.01.2020, da wurde es nicht bekanntgegeben.
Nächster Erscheinungstermin ist der 29.01.2020.
Schreibt Briefe an den Bundespräsidenten, meldet eure Zweifel und Bedenken an!
E-mailadresse: bundespraesidialamt@bpra.bund.de
Ich habe mehrfach geschrieben und auch Antworten bekommen.
Gast schrieb am 27.01.2020 um 17:44:12
Dass der Steini da trotz aller Bedenken da nicht unterschreibt ist eher unwahrscheinlich. Dass das BVerfG Bedenken hingegen äußert ist wahrscheinlicher, da dort wohl tiefer gegraben wird als beim lieben Steini. Aber die Hoffnung stirbt ja bekanntlich...
Gast schrieb am 27.01.2020 um 12:13:05
In dem Buch von H. Hennemann
Die schlimmsten Jesuiten des deutschen Reiches und des deutschen Reichstages
wird auf der Seite 67 die christliche Wassertaufe mit der äskulapschen Impftaufe verglichen.
https://reader.digitale-sammlungen.de/de/fs1/object/display/bsb11347295_00001.html
Der Machtanspruch, der während der Säkularisation den Kirchen abgesprochen wurde, macht sich bis heute die Staatsmedizin mit ihrem Impfdogma zu Eigen.
Die kirchlichen Priester, die die christliche Wassertaufe spenden, erhielten während der Säkularisation und bis heute, emsige Klone, die staatlichen Impfpriester, die die Impftaufe spenden.
Die Machtapparate mit ihrem herrischen Machtgehabe wurden während der Säkularisation vollständig umgekrempelt. Die Kirchen wurden entmachtet und der säkulare Staatsapparat, allem voran die Staatsmedizin, übernahm das vollständige Regiment über das Volk.
Die Quintessenz dieser Machtverlagerung ist nun, dass sich der äskulapsche Oberpriester Spahn mit seinem staatlich installierten Impfritual das Recht herausnimmt, seinen ausgeheckten Impfterrorismus zu einer Glaubenssache zu machen.
Die staatsmedizinischen Impfpraktiken mit ihrem götzendienstlichen Impfritual sind ein primitives und schändliches nachäffen des christlichen Taufritus.
Das Impfen versteht man nicht im Hier und Jetzt. Das Impfen ist dilettantischen und despotischen Ursprungs. Impfungen sind terroristische Machtausübung, Verknechtung und Versklavung ohne jeglichen Nutzen. Diese Giftspritzen können über kurz oder lang nur Schäden setzen.
Gast schrieb am 27.01.2020 um 07:22:17
Herr "Hopplahopp" Spahn beschließt ein Gesetz, weder Kommunen noch Länder wissen Bescheid wie sie es umsetzen sollen:
https://www.oberhessische-zeitung.de/umsetzung-der-masernimpfpflicht-noch-unklar-in-den-kommunen_21118352
Gast schrieb am 26.01.2020 um 19:40:52
Aufruf von IFI, an einem Strang zu ziehen: https://initiative-freie-impfentscheidung.de/verfassungsbeschwerde/
Egal ob Impfpflichtgegner, Freiheitsliebende, Impfgegner oder Impfkritiker - wir sitzen alle in einem Boot!
Gast schrieb am 09.02.2020 um 10:18:13
Gerade durch diese Art eines im selben Boot sein Aufrufes wird aber leider ja gerade davon abgelenkt, sehr schade. Jede Impfung betrifft alle grundsätzlichen Fragen zum Impfen, sonst entfernt man sich ja bereits inhaltlich von den Grundrechten. Weiteres siehe auch unter anderem oben und aktuell
https://www.impfkritik.de/pressespiegel/2020020802.html
Gast schrieb am 09.02.2020 um 12:11:22
Grundsätzliches wie einen Infotext über das Placebothema dazu und deutliches herausstellen, was alles kein Placebo ist! Oder wie es mit der massiven Manipulationen des Immunsystem aussieht. Und die vielen weiteren grundsätzlichen FRAGEN zu Impstoffen, verschiedenste Fragen zur Wirksamkeit, Sicherheit, und veränderlichen Wirksamkeit durch Resistenzgeschehen, wie bei Antibiotika geschehen...
Gast schrieb am 25.01.2020 um 23:16:32
IFG-Anfrage ans BMG zur Zusammenstellung behördeninterner Kommunikation bzgl. MSG:
https://fragdenstaat.de/anfrage/masernschutzgesetz-3/
Gast schrieb am 27.01.2020 um 07:25:28
Nach dem Informationsfreiheitsgesetz MUSS binnen eines Monats eine Antwort erfolgen. Werden Informationen verweigert, kann geklagt werden. Ich vermute aber, dass in diesem Fall nicht unerhebliche Kosten erhoben werden, weil recht viele Informationen gefordert wurden, die erst zusammengestellt und aufbereitet werden müssen.
Gast schrieb am 25.01.2020 um 22:59:37
BESTANDSSCHUTZ – ÜBERGANGSFRISTEN
https://initiative-freie-impfentscheidung.de/bestandsschutz-uebergangsfristen/
Gast schrieb am 26.01.2020 um 08:31:34
Ist doch jetzt eigentlich nichts neues, oder? Es können jedoch auch Zwangsgelder verhängt werden und nicht nur Bußgelder. Da sieht die Sache dann schon anders aus.
Gast schrieb am 25.01.2020 um 12:15:35
Mir ist gerade nicht Wohl bei der Panikmache um das angebliche Coronavirus. Nach SARS, Vogel - und Schweinegrippe, usw. werden neue Ängste einer uns drohenden Epidemie geschürt. Das spielt der weltweiten Impfagenda nur wieder in die Karten, es wird schon bald fleißig an einem neuen Impfstoff gebastelt. Unfassbar wie diese Maschinerie arbeitet und vielleicht auch schon die Verfassungsrichter bei ihren Entscheidungen umnebeln wird.
Gast schrieb am 27.01.2020 um 13:22:29
Es gibt abgeschwächte Coronaviren, die patentiert wurden, um Impfstoffe zu entwickeln:
https://www.mimikama.at/allgemein/das-patent-auf-den-coronavirus-was-steckt-dahinter-faktencheck/
Gast schrieb am 25.01.2020 um 19:25:09
Kann mir sehr gut vorstellen, das der eine oder andere Virus mal soeben freigelassen wird. Oder wozu werden Viren gezüchtet oder was machen gewisse Leute im Biowaffenlabor warum und mit welchen Zielen.
Gerade China, gerade jetzt.....
Anne schrieb am 25.01.2020 um 10:34:26
Sehr geehrter Herr Tolzin und alle Mitleser und Kämpfer.
Das Anliegen gehört zwar unter : "Sei einer von Tausend und verändere die Welt"
Aber ich vielleicht liest man es dort nicht mehr.
Weiß Jemand, was aus dieser Petition (15.12.2019) geworden ist?
____________________________
*Gast schrieb am 14.12.2019 um 21:04:11*
Am Sonntag morgen 15.12.19 ca. zwischen 10 und 11 Uhr, startet die Petition gegen die Kinderrechte im Grundgesetz. Bitte teilt die Petition fleißig und unterschreibt alle. Vielen Dank! ! !
Diesen Kommentar beantworten
Gast schrieb am 15.12.2019 um 14:09:13
Wir haben die Petition gegen die Kinderrechte im Grundgesetz eingereicht, leider haben wir jetzt erfahren, dass die Überprüfung der Rechtlinien einige Wochen dauern kann. Das wussten wir leider nicht, dass das solange dauern kann. Wir informieren wenn wir genaueres Wissen.
Gast schrieb am 25.01.2020 um 14:23:21
Hallo. Ja das habe ich geschrieben. Wir haben die Petition eingereicht und die Bestätigung erhalten, dass die Petition erfolgreich eingereicht wurde und jetzt geprüft wird. Wir geben sofort Bescheid, wenn sich etwas tut. bzw. schicken dann den Link
Anne schrieb am 25.01.2020 um 20:21:43
Vielen Dank für Ihre Antwort auf die Frage des Verbleibes der Petition gegen die Kinderrechte im Grundgesetz.
Darf ich noch fragen, wo Sie die Petition eingereicht haben?
Meiner Kenntnis nach, werden nur Petitionen auf https://epetitionen.bundestag.de bearbeitet.
Über eine Antwort freue ich mich.
Gast schrieb am 28.01.2020 um 20:10:24
Habe neue Infos wegen der Petition gegen die Kinderrechte im Grundgesetz hier reingeschrieben. Oben steht alles.
Gast schrieb am 26.01.2020 um 14:46:07
Ja genau, so haben wir es auch gemacht. Wir haben eine epetition beim Bundestag eingereicht. Ich hake nochmal nach.
Gast schrieb am 24.01.2020 um 20:51:37
Hatte schon jemand die Schuleingangsuntersuchung? Und kann vielleicht erfahrungen nennen oder Tipps geben. Wir sind nächste Woche dran. Keine Ahnung was es da geben wird.
Gast schrieb am 28.01.2020 um 12:25:22
Hallo! Wir haben auch noch keinen Termin mitgeteilt bekommen - und sind ganz froh darüber... Nichtsdestotrotz haben wir von einer Ärztin ein Attest, dass aufgrund der Familienanamnese (Verdacht auf Impfreaktion bei Geschwister, MS, Bluthochdruck, Depression etc.) keine Impfung befürwortet werden kann. Außerdem ist das "MSG" noch nicht verkündet und solange Beschwerden vor dem BVG anhängig sind, halte ich es nicht für statthaft, diesen Entscheidungen vorzugreifen. Wer würde die Verantwortung übernehmen? Etwa Herr Spahn, die alte Pharma-Nase 
))
Dennoch: schlau machen, Unterstützung finden, Tolzin und anderen Kritikern folgen!
LG 
Gast schrieb am 26.01.2020 um 09:54:58
Wir haben noch nicht mal einen Termin für die Untersuchung. Aber davor graut es mir, ehrlich gesagt...
Also ein kurzer Bericht über die Unteruschung wäre lieb.
Anne schrieb am 28.01.2020 um 17:56:09
Wir waren gestern zur Schuluntersuchung (Sachsen).
* ca. 1 Stunde
* Messen, Wiegen, Sehtest, Höhrtest
* körperliche Untersuchung
* Nachfrage: Impfpass, Vorsorgeheft für U-Untersuchungen (wenn beides nicht mitgenommen wird, oder Impfungen und U-Untersuchungen nicht wahrgenommen wurden, kommen Fragen zum Imfstatus und durchgemachten Krankheiten usw.) = wurde aber nur zur Verfollständigung der Gesundheitsakte aufgenommen.
* Eine Impfberatung findet immer statt (sehr allgemein gehalten, in unserem Fall wurde uns sehr an das Herz gelegt, die Polio nachholen zu lassen. Unsere Ärztin hatte schon viele Poliofälle (auch Sterbefälle) in ihrer langen Praxiszeit. Von Masern keine Rede (Gesetz war gestern noch nicht rechtskräftig-unser Vorteil)
* Untersuchungen zur geistigen und motorischen Entwicklung in Form von Spielen oder spielerischen Test`s
den eigenen Namen schreiben?
Farben und Formen benennen?
auf einem Bein stehen und hüpfen?
auf einer Linie vorwärts und rückwärts gehen?
bis zehn zählen?
Bildunterschiede erkennen?
bild nach Vorlage malen?
alle sprachlichen Laute korrekt aussprechen?
mehrteilige Aufforderungen befolgen?
* Bei der Schuluntersuchung handelt es sich keinesfalls um eine Prüfung, sondern lediglich um eine ärztliche Untersuchung, bei der sich Dein Kind wohlfühlen soll. Darum solltest Du im Vorfeld keinen Druck aufbauen oder Deinem Kind das Gefühl geben, etwas Besonderes leisten zu müssen.
* Die Ergebnisse werden mit dir ausgewertet, eine Schultauglichkeit geht an die entsprechende Schule.
* Der Schularzt/ärztin kann nur Empfehlungen geben.
* Du bist Mutter / Vater, es gibt das Elternrecht.
Ich hoffe geholfen zu haben und wünsche euch viel Erfolg und Spaß.
Wir (auch die Ärztin) haben in den spielerischen Aufgaben manchmal gelächelt über so manche Antwort des Kindes.
Gast schrieb am 26.01.2020 um 14:50:49
Ich bin froh wenn ich es hinter mir habe. Ich hoffe die nehmen mich da nicht auseinander. Die können ja echt hartcore sein. Habt ihr euch irgendwie vorbereitet. ? Was ihr evtl. Antwortet oder sagt ? Hab ihr ein Zeugnis?
Gast schrieb am 26.01.2020 um 17:38:29
Warum sollen sie einen denn "auseinander" nehmen? Die müssen ja (leider) auch erstmal nur ihren Job machen und das tun, was sie tun müssen. Was soll denn im schlimmsten Fall passieren? Ich würde hinsichtlich der Impfung zu meiner Meinung stehen und die werden das dann wohl erstmal zur Kenntnis nehmen müssen und ggfs. an die Gesundheitsämter weiter leiten. Was danach passiert wird man dann einfach sehen müssen. Und noch ist das Gesetz nicht in Kraft getreten.
Gast schrieb am 24.01.2020 um 17:52:12
Vergleichsstudien, geimpfte vs. ungeimpfte Kinder.
https://t.co/NqcyD5NEJz?amp=1
Quelle:
https://twitter.com/childrensHD
Natalia schrieb am 23.01.2020 um 23:48:48
Ich habe heute PETA die Tierschutzorganisation angeschrieben, da ich ein Fördermitglied bin, und gefragt, wie sie dazu stehen, dass Impfungen nicht vegan sind. Denn Tierschutz steht bei ihnen groß und sie werben sogar für Grundrechte für Tiere, doch zu den Impfungen äußern sie sich überhaupt nicht.
Vielleicht mag sie auch jemand anschreiben und nachfragen wie sie die Ausbeutung der Tiere für Impfungen rechtfertigen?
Gast schrieb am 24.01.2020 um 19:56:41
Für PETA ist das Thema Impfen vermutlich besonders schwierig, da gerade Tierschutz-Tiere wohl auch immer zuerst mal geimpft werden.
Ich habe im Dezember die Vegetarier-Partei angeschrieben wegen der Fleischbrühe in Impfungen. Auch mit Information zu den statistischen Fakten. Es kam bislang keine Antwort.
Hier sind zwei angeblich pflanzliche Impstoffe aufgeführt:
https://www.swissveg.ch/impfen
Gast schrieb am 24.01.2020 um 05:27:51
Am besten auch gleich nachfragen, wie sie den Fall des Landwirts Eugen Lorenz sehen, wo gegen seinen Willen mit polizeilicher Begleitung Tiere zwangsgeimpft wurden und mehrere Tiere in Folge verstarben.
Natalia schrieb am 23.01.2020 um 22:24:24
Ich habe heute PETA die Tierschutzorganisation angeschrieben, da ich ein Fördermitglied bin, und gefragt, wie sie dazu stehen, dass Impfungen nicht vegan sind. Denn Tierschutz steht bei ihnen groß und sie werben sogar für Grundrechte für Tiere, doch zu den Impfungen äußern sie sich überhaupt nicht.
Vielleicht mag sie auch jemand anschreiben und nachfragen wie sie die Ausbeutung der Tiere für Impfungen rechtfertigen?
Gast schrieb am 23.01.2020 um 21:20:35
BGBl. Teil II Nr. 2 erscheint am 27.01.2020.
Wird vielleicht am kommenden Montag das MSG im Bundesanzeiger/Bundesgesetzblatt verkündet?
Gast schrieb am 27.01.2020 um 11:07:21
Es wird wohl heute doch keine neue Ausgabe des Bundesgesetzblattes geben!
Gast schrieb am 27.01.2020 um 13:23:51
Doch, die gab es, das Masernschutzgesetz wurde darin aber nicht verkündet, die nächste Ausgabe erscheint am Mittwoch, den 29.01.2020.
Daniel schrieb am 24.01.2020 um 13:29:37
Ich hoffe das Herr Steinmeier das Gesetz für verfassungswidrig einschätzt und es nicht unterschreiben wird. Das wäre ein großer Schritt für unsere Demokratie und der Bundespräsident har in seiner Weihnachtsansprache die Demokratie sehr hervorgehoben. Ich hoffe er entscheidet für das Volk und für unsere Demokratie. Das Masernschutzgesetz zersplittert unsere Demokratie und ich glaube auch Herr Steinmeier weiß das. Nichtsdestotrotz ist der Herr Steinmeier auch ein Mensch und hat sicherlich auch viel um die Ohren aber ich glaube er wird es nicht unterschreiben.
Gast schrieb am 24.01.2020 um 17:39:45
Ich wünschte mir, dieser Optimismus wäre angebracht.
Aber Sie haben Recht, die Hoffnung stirbt zuletzt.
Hat Frank Walter Steinmeier bisher in seiner Amtszeit eine Unterschrift verweigert? Nein.
In der gesamten Geschichte der Bundesrepublik haben Bundespräsidenten lediglich acht mal nicht unterschrieben, zuletzt 2006 Horst Köhler.
Allerdings wurde öfter unterschrieben, gleichzeitig allerdings öffentlich verfassungsrechtliche Bedenken geäußert. Zumindest letzteres müsste man erwarten können.
Gast schrieb am 24.01.2020 um 17:23:44
Bewundernswert, woher sie diesen Optimismus (noch) nehmen. Das meine ich ernst, da ich leider nicht zu dieser Sorte gehöre.
Der NWO Clown schrieb am 24.01.2020 um 17:20:33
Ja, da hoffen wir mal alle, dass der Stoni kein Pharma-Troll oder Impf-Zombie ist.
Wenden wir den Blick nach China muss man eingestehen dass
die Chinesen beispielhaft das Vorgabe Soll des Viren Marketing der WHO über erfüllen.
Kaum zu glauben aber die machen auch jeden Scheiss mit.
Mache mir auch grosse Sorgen dass das geflügelte Coronavirus
durch Programmierung des chinesischen Geheimdienstes
evtl. schwule Männer auch von hinten attackiert und alle Erdenkinder
2021 nur noch mit Schlitzaugen geboren werden.
Gast schrieb am 24.01.2020 um 09:21:06
Muss ja mal langsam, die Verfassungsbeschwerden wollen endlich vom Schreibtisch in den Gerichtssaal. ;)
Gast schrieb am 23.01.2020 um 20:30:30
Liebe Impfabwägenden...
diesen Link gebe ich mal zu lesen weiter....die USA sind uns ein Schritt voraus...
https://connectiv.events/us-regierung-verliert-richtungsweisenden-rechtsstreit-ueber-zwangsimpfungen-zwangsimpfungen-koennen-jetzt-legal-gestoppt-werden-32-jahre-lang-keine-qualitaetskontrolle/
Herzliche Grüße
Gast schrieb am 24.01.2020 um 09:25:54
Mich würde ja mal interessieren, wenn man dem Artikel trauen kann, was sich in den USA seitdem getan hat.
Gast schrieb am 24.01.2020 um 17:30:09
Gemeint ist in dem Artikel dieser Prozess.
https://www.icandecide.org/lawsuits/
Stipulated Order Confirming Non-Compliance With 42 USC 300AA-27C
Festgehalten ist in dem Dokument, dass HHS 2-jährlichen Berichte zur Impstoffsicherheit dem Repräsentantenhaus und Senat nicht vorgelegt hat, (keine entsprechenden Unterlagen auffinden kann.)
wie es der "1986 Act" vorsieht.
Kurz gesagt, die eine zuständige Behörde hat Sicherheitsberichte nicht abgegeben.
Die Impfzwangpolitik geht trotzdem weiter.
Was sich in den USA gerade tut lässt sich z.B. hier nachvollziehen.
www.vaccineimpact.com
(Übersetzer z.B. hier: www.deepl.com/de/translator)
Gast schrieb am 23.01.2020 um 17:08:16
Weltwirtschaftsforum (ohne Kommentar)
Merkel sagt weitere 600 Millionen Euro für Impfallianz Gavi zu
https://www.aerztezeitung.de/Politik/Merkel-sagt-weitere-600-Millionen-Euro-fuer-Impfallianz-Gavi-zu-406010.html
Gast schrieb am 24.01.2020 um 08:53:17
Diese 600 Millionen Euro, die die Pastorentochter Merkel vom Narrenkarren der Regierung wirft, sind unterschlagene und veruntreute Steuergelder, die definitiv den impfgeschädigten deutschen Bürgern gehören. Dieses Weib bestiehlt die eigenen Bürger im Land um damit im Ausland mit dem Impfterrorismus noch weiteres unsägliches Leid anzurichten.
Auf einen Karnevalswagen gehört Frau Merkel gestellt, um dort mit wildem Enthusiasmus, weit um sich schlagend, Bonbons und weitere Süßigkeiten ins Volk zu werfen.
Das ist der richtige Arbeitsplatz für den ausschweifenden, gefährlichen Regierungsclan, hier können diese meineidigen Volksvertreter Kinder glücklich machen und Gutes tun.
Ebenso betrügt die Rentenkasse mit 40 Milliarden Euro Rücklagen die Impfgeschädigten im Land. Die Krankenkassen betrügen die Impfgeschädigten mit 20 Milliarden Euro Rücklagen.
Die Impfgeschädigten werden betrogen, in dem man diesen chronisch kranken Leuten einen stigmatisierenden Behindertenausweis aufklatscht und sie in Sozialhilfe oder Hartz IV transportiert um sie dort noch vollends ganz auszupressen, gesundheitlich und wirtschaftlich.
Die Impfgeschädigten werden um ihre zustehende Versehrtenrente betrogen, ihnen wird ihr gesetzlich zustehender Aufopferungsanspruch verweigert. Hier entpuppt sich der Staat als böser krimineller Haufen von Steuer fressenden Dilettanten.
Es tut Not, dass die Impfgeschädigten und ihre Angehörigen endlich aufwachen und lernen, dass nicht die Gene und die Anverwandten an Krankheit und Siechtum schuld sind, sondern eine narzisstisch korrupte Bande, die vom gutgläubigen Wähler für Betrügereien legitimiert wurde.
Gast schrieb am 23.01.2020 um 21:41:34
Allein das Wort Weltwirtschaftsforum sagt doch schon, um was es hier eigentlich geht.
Um Gesundheit? Nee, ganz bestimmt nicht!
Gast schrieb am 23.01.2020 um 21:32:22
Wenn ich schon GAVI (Global Alliance for Vaccines and Immunization, https://www.gavi.org/) höre und weiß, dass diese Allianz von der Bill&Melinda Gates Foundation gegründet wurde und darin Regierungen, die WHO, die Weltbank und Impfstoffhersteller mitmischen, könnte ich glatt gastroösophagealen Reflux bekommen.
Natürlich habe ich keine Beweise, aber m.E. geht es hier um die Verhinderung von Überbevölkerung durch induzierte Sterilisation. Das ist einfach nur abscheulich.
Gast schrieb am 22.01.2020 um 21:58:40
Tausende und Abertausende Verfassungsbeschwerden und mehr angestrebt
Herr Tolzin, ich finde Ihre Strategie mit weitem Abstand am geeignetsten!
Danke vielmals für Ihre Top Idee und Infos!
Gast schrieb am 22.01.2020 um 21:50:54
Die Pharmaindustrie hat viel Geld sie hat viele Politiker gekauft das wissen wir auf viele Richter das wissen wir das einzige was wir tun können ist wie 89 jeden Montag auf die Straße gehen um Friedlich Zu Drehmoments Trierern Es reicht schon in jeder Großstadt mir nur ein paar 100 man sind sowas müsste man über die Stammtische abklären müssen das organisieren und dann müssen wir loslegen mit den Demos ich glaub irgendwann reicht es den Stadt dnn viel zu viel Unruhe ist auch wenn es friedlich ist und das Maserngesetz wird es nicht mehr geben
Gast schrieb am 22.01.2020 um 19:13:41
Neue supergute Flyer für die Demo in München!!
Flyer können bestellt oder ausgedruckt werden!
https://impfentscheid-muenchen.de/
Gast schrieb am 22.01.2020 um 15:51:04
Was die IFI-Strategie anbelangt, so hoffe ich, da ja nun Mitte Januar 2020 vorüber ist, bald näheres zu den Fallkonstellationen zu erfahren.
"Die Auswahl der Familien erfolgte in einem sorgfältigen Verfahren und hauptsächlich nach juristischen Gesichtspunkten. Die genaue Auswahl der Fallkonstellationen wird Mitte Januar 2020 nach einem gemeinsamen Treffen der Musterfamilien mit den Juristen und Vereinsvorständen erfolgen."
Quelle: https://initiative-freie-impfentscheidung.de/neues-jahr-2020-wie-geht-es-weiter/
Gast schrieb am 22.01.2020 um 22:39:50
Seit vielen Jahren ist Deutschland für die Eltern vieler europäischer Länder so etwas wie ein Fanal der Hoffnung, dass es auch in ihren Ländern möglich ist, den staatlichen Zwang zum Impfen wieder abzuschaffen. https://www.impfkritik.de/pressespiegel/2019090202.html
Sehr geehrter Herr Tolzin,
Andreas Pöder ist juristisch soweit ich weiß sehr erfahren und innovativ und hat eventuell noch weitere Strategien einzubringen!
Gästin schrieb am 22.01.2020 um 12:00:38
Eine der Kontraindikationen der Impfung ist "Überempfindlichkeit gegen Inhaltsstoffe". Ob man diese Überempfindlichkeit hat, weiß man nicht bevor gespritzt wird. Wäre es möglich vor Gericht zu ziehen mit der These "Bevor eine Impfung gemacht wird, muss der Gesundheitsministerium mir nachweisen, dass mein Kind keine Überempfindlichkeiten hat"? Dieses Prinzip, global angewandt kann imense Kosten für Krankenkassen verursachen und somit Gesetz kippen. Was ist Ihre Meinung dazu?
Hans U. P. Tolzin schrieb am 22.01.2020 um 13:50:39
Natürlich sollte die Beweislast bei demjenigen liegen, der die Körperverletzung (Impfung) durchführen will. Und man sollte auch nachdrücklich auf dieser Ebene argumentieren, allerdings wird dies allein schwerlich eine amtliche Impfbefreiung bewirken. Besser wäre es, wenn z. B. nachweislich eine Nickelalergie vorliegt. Damit würde ich notfalls auch vors Gericht ziehen wollen, da alle Masernimpfstoffe in Spuren Nickel enthalten.
Gast schrieb am 22.01.2020 um 11:40:04
oder noch etwas warten, bis mein Gutachten und eine kleine Anleitung verfügbar sind. Das wäre Mitte Februar, wenn die neue impf-report-Ausgabe erschienen ist
@Hans Tolzin: Das Problem an dieser Strategie ist, dass Eltern und Kinder, die ab 01.03.2020 - also schon bald - in eine Einrichtung aufgenommen werden sollen, davon nicht mehr profitieren werden. Hier hilft allenfalls eine einstweilige Anordnung des BVG noch.
Hans U. P. Tolzin schrieb am 22.01.2020 um 13:46:41
Was genau muss bei einer "einstweiligen Anordung" des BVG beachtet werden? Wo genau ist das geregelt und wo kann man das nachlesen?
Gast schrieb am 22.01.2020 um 14:57:38
Ich weiß nicht, inwiefern Libertas&Sanitas eine einstweilige Anordnung anstrebt, zumindest schreiben sie aber auf ihrer Hauptseite (http://libertas-sanitas.de/) davon:
"Im Fall des Masernschutzgesetzes ist es sinnvoll, eine einstweilige Anordnung zu beantragen, da es dem Beschwerdeführer nichts nützt, wenn er nach Jahren die Nichtigkeit des Gesetzes bestätigt bekommt, aber sich hat bereits impfen lassen müssen, Nach § 32 BVerfGG kann das Bundesverfassungsgericht im Streitfall einen Zustand durch eine einstweilige Anordnung vorläufig regeln, wenn dies zur Abwehr schwerer Nachteile, zur Verhinderung drohender Gewalt oder aus einem anderen wichtigen Grund zum gemeinen Wohl dringend geboten ist. "
Gast schrieb am 22.01.2020 um 14:47:06
Einstweiliger Rechtsschutz, siehe https://www.bundesverfassungsgericht.de/DE/Verfahren/Wichtige-Verfahrensarten/Einstweiliger-Rechtsschutz/einstweiliger-rechtschutz_node.html
Zu finden in §32 Gesetz über das Bundesverfassungsgericht (BVerfGG): https://www.gesetze-im-internet.de/bverfgg/__32.html
catch22 schrieb am 22.01.2020 um 00:58:13
Hier ein Video, in dem zu sehen ist, wie auf einer Internationalen Konferenz der WHO-Impfbefürworter deutlich augesprochen wird, daß Impfverweigerung aus wissenschaftlicher Sicht gesehen sinnvoll ist:
https://www.globalresearch.ca/world-health-organization-vaccine-experts-vaccine-hesitancy-makes-scientific-sense/5700984
So wird hier u.a. deutlich ausgesprochen, daß die Effektivität von Impfstoffen niemals nachgewiesen worden ist ...
MfG
Gast schrieb am 22.01.2020 um 13:48:02
Vor allem die Adjuvantien, welche bei den attenuierten Lebendimpfstoffen wie MMR nicht benötigt werden, wurden leicht kritisch beäugt.
Ein Forscher hat bemängelt, dass es keine Studien gebe, die Kreuzwirkungen zwischen verschiedenen Impfstoffen untersuchen.
Alles in allem haben die glaube ich Angst, dass immer mehr Leute (zurecht) kritische Fragen stellen.
Denn mit evidenzbasierter Sicherheit ist es nicht sonderlich weit her...
Gast schrieb am 22.01.2020 um 09:37:58
Bitte die Posts nur einmal, es dauert eine Weile bis sie freigegeben werden...
Welche Minute des verlinkten Videos ist denn relevant?
Gast schrieb am 22.01.2020 um 07:44:12
Und nicht vergessen die neue Hysterie um das angeblich sich ausbreitende Coronavirus.
Gast schrieb am 22.01.2020 um 07:41:09
Mir leuchtet nicht ein, dass wenn sogar aus den Rängen der WHO Menschen (angeblich) behaupten, dass es kein eindeutiger medizinischer Nutzen aus den Impfstoffen resultiert, gerade in den Ländern wie die USA so stark auf eine Impfpflicht gesetzt wird. Haben denn in diesem klagefreudigen Land keine Menschen mit DIESEM Argument Erfolg? Sogar ein oberster Richter dort oder hier muss sich dich genau dieser Frage stellen und eigentlich ein eindeutiges Urteil fällen. Warum so kämpfen, wenn die FAKTEN doch eigentlich eine deutliche Sprache sprechen. Das macht alles allmählich die Psyche kaputt, weil einfach nicht nachvollziehbar.
catch22 schrieb am 22.01.2020 um 00:19:21
Hier ein Video, in dem zu sehen ist, wie auf einer Internationalen Konferenz der WHO-Impfbefürworter deutlich augesprochen wird, daß Impfverweigerung aus wissenschaftlicher Sicht gesehen sinnvoll ist:
https://www.globalresearch.ca/world-health-organization-vaccine-experts-vaccine-hesitancy-makes-scientific-sense/5700984
So wird hier u.a. deutlich ausgesprochen, daß die Effektivität von Impfstoffen niemals nachgewiesen worden ist ...
MfG
catch22 schrieb am 21.01.2020 um 23:43:45
Hier ein Video, in dem zu sehen ist, wie auf einer Internationalen Konferenz der WHO-Impfbefürworter deutlich augesprochen wird, daß Impfverweigerung aus wissenschaftlicher Sicht gesehen sinnvoll ist:
https://www.globalresearch.ca/world-health-organization-vaccine-experts-vaccine-hesitancy-makes-scientific-sense/5700984
So wird hier u.a. deutlich ausgesprochen, daß die Effektivität von Impfstoffen niemals nachgewiesen worden ist ...
MfG
Gast schrieb am 21.01.2020 um 19:06:32
Corbyn Cordingley starb 14 Stunden nach Grippeimpfung
https://www.youtube.com/watch?v=jeACdlJtPco
Krystle Cordingley trauert um ihren Sohn Corbyn, der 14 Stunden nach einer Grippeimpfung starb.
Krystle behauptet, das Krankenhaus habe versucht zu verbergen, was passiert sei, und die Ärzte sagten, sein Tod nach der Impfung sei ein Zufall gewesen.
Schließlich berichtet sie, ein ehrlicher Arzt sagte, ja, es war der Impfstoff, der den schweren Schaden an Corbyns Hirnstamm verursachte.
Amöben, die das Hirn zersetzen schrieb am 27.01.2020 um 20:16:30
Die Mutter sagt:...his brainstem has eaten away...
Sein Hirnstamm war weggefressen.
Das müssen diese Akanthamöben sein, von den der Insider "Dr. Mark Randall" im Interview mit Jon Rappoport spricht.
Quelle auf englisch: https://www.citizensjournal.us/interview-with-a-retired-vaccine-researcher/
Quelle auf deutsch: https://www.nexus-magazin.de/artikel/lesen/impf-industrie-ein-insider-packt-aus
Gast schrieb am 21.01.2020 um 18:14:52
Wieso müssen wir eigentlich beweisen?
Wenn die Pharma und die Regierenden doch so fest Überzeugt sind von Impfungen wieso dann nicht erst die Studie geimpft gegen ungeimpft ?
Ich verstehe aus dem ganzen Impfen nur, das Menschen die Schaden von uns abwenden sollen mit allen Mitteln versuchen uns Schaden zu zufügen.
Es geht nicht nur um die Impflicht. Es geht um soviel mehr. Es geht um Verbrechen an der Menschheit.
Sabine schrieb am 22.01.2020 um 07:56:58
Na weil sie nichts beweisen können und darum die Pflicht. Sachliche, objektive Argumente für die Impfung gibt es nicht, darum müssen die Menschen gezwungen werden um jegliche Dislussion - die sie verlieren würden - zu vermeiden.
Gast schrieb am 21.01.2020 um 17:28:21
https://www.legitim.ch/post/stv-generaldirektorin-der-who-l%C3%A4sst-bombe-platzen-impfungen-t%C3%B6ten-ursachen-werden-vertuscht
Ich weiss zwar nicht wie seriös legitim.ch ist, aber aus den Fingern gesaugt werdrn sie es sich wohl nicht haben.
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Coco schrieb am 09.02.2020 um 13:57:29
Am 11.02. erscheint die 5. Ausgabe des BGBl Teil 1. Umfang: 24 Seiten
Ob das MSG dabei ist, werden wir dann wissen.
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