Verfassungsbeschwerde noch nicht möglich - worauf es jetzt ankommt!

Abb.

Das Masernschutzgesetz ist noch nicht in Kraft und eine Verfassungsbeschwerde noch nicht möglich! Worauf es jetzt ankommt, beschreibt ein aktueller Artikel von Libertas & Sanitas e. V.

Masernschutzgesetz / Impfpflicht / Verhalten / Wissenswertes zur Verfassungsbeschwerde

Derzeit sind viele Gerüchte im Umlauf, z. B., dass das Masernschutzgesetz bereits gilt. Das ist nicht der Fall: Erst wenn das Gesetz im Bundesgesetzblatt veröffentlicht ist, dann tritt es voraussichtlich am 01.03.2020 in Kraft, es sei den Bundesrat und Bundespräsident stimmen nicht zu oder verlangen Änderungen. Ab Veröffentlichung besteht die Möglichkeit der Verfassungsbeschwerde durch Betroffene.

Auch stellen wir richtig: Wir als Verein können keine Verfassungsbeschwerde erheben, da wir nicht unmittelbar betroffen sind.

Wir werden aber Betroffene mit Fakten unterstützen, die der Klagende oder der Rechtsbeistand darlegen sollte, um die Chance auf Erfolg zu erhöhen (ausführlich dazu in folgendem Infoblatt und später).

Zum vollständigen Artikel

 




Die Eingabe von Name und Email-Adresse ist freiwillig
Bold Style Italic Style Underlined Style Insert URL Insert email adress Close Tags
emoticon wink emoticon smile emoticon cool emoticon info emoticon attention






HINWEIS:
Ich bin mit der Datenschutzerklärung und mit dem Übertragen meiner IP-Adresse einverstanden (um Spam-Angriffe zu unterbinden).

impf-report Probeheft

Weißt Du schon das Neueste? Es gibt eine unabhängige Zeitschrift, den "impf-report", und da kannst Du eine Gratis-Leseprobe anfordern. Cool, gell?

Materialien bestellen

Bücher, Schriften, DVDs, CDs,impf-report

Risiken & Nebenwirkungen dieser Webseite

Impfen von A-Z

EINFÜHRUNG INS THEMA 6fach-Impfstoffe Abtreibung Adjuvans Adressen ADS AEGIS AIDS Aktionen Aktionstag Aktiv werden Aluminium Amyotrophe Lateralsklerose (ALS) ansteckende Geimpfte Ansteckung Anti-D-Prophylaxe Antikörpertiter ASIA Autismus Behördenschriftwechsel Beipackzettel Bevölkerungskontrolle Blauzungenkrankheit Bücher Bundeswehr Datenschutzerklärung Coronavirus Corona-Klagen Diagnoseverschiebung Diskussionsforen Diskussionsgrundlage Durchimpfungsrate DVDs Ebola EHEC Einzelimpfstoffe Embryonenzellen Entgiftung Ethikfrage Europa Fachinfo FAQ Fieber Flugblätter Foren Formulare Furchtappellforschung FSME Gebärmutterhalskrebs Geburtenkontrolle Geflügelpest Gesetze Golfkriegssyndrom Grippe Häufig gestellte Fragen Hepatitis Herdenschutz HIV HPV Hyperimmunisierung Impfkalender Impfkomplikationen Impf-Mobbing Impfmüdigkeit Impfnachrichten Impfpass vorlegen Impfpflicht impf-report Impfrisiken Impfschaden Impfstoffsicherheit Immunreaktion Infektionshypothese Infektionsschutzgesetz Informationsfreiheitsgesetz Influenza Inhaltsstoffe Infoblätter International Jugendamt Keuchhusten KiGGS-Studie Kinderlähmung Kindergarten Koerperverletzung Komplikationen Kontraindikation Krebsimpfung Labortests Links Literatur Makrophagische Myofasciitis Masern Masernschutzgesetz Materialien für Ihre Praxis Meldepflicht Mumps NEFUNI Newsletter Organisationen Organspende Patientenverbände (Problem) Pertussis (Keuchhusten) Petitionen Pferde Placebo Plötzlicher Kindstod Pocken Poliomyelitis Quecksilber Rechtsprechung Rechtsfonds Referentenliste Reiseimpfungen religiöse Ausnahmen Rhesus-Antigen-D Risiken Röteln Rotavirus Rückgang der Seuchen Salzburger Elternstudie SARS Scharlach Schütteltrauma Schule Schuluntersuchung Schweinegrippe Schweiz Seuchenrückgang Sicherheit Sicherheitsstudien SIDS Spanische Grippe Sorgerechtsstreit SSPE Stammtische De STIKO STIKO-Protokolle Tausend Gesichter Tetanus Therapeutenliste Thiomersal Tierimpfungen Todesfälle TOKEN-Studie Tollwut Tuberkulose Ungeimpfte USA Aufenthalt Varizellen Veranstaltungskalender Verstärkerstoff Videos zum Thema Virusbeweis Vitamin A Vitamin C Vitamin D Vitamin K-Prophylaxe Vorträge Vogelgrippe Webinar Webseiten, impfkritische Windpocken Wirksamkeitsnachweis Wundstarrkrampf Zeitdokumente Zervix-Karzinom Zikavirus Zulassungsverfahren Zusatzstoffe Zwangsimpfung

Spenden

Volltextsuche

Email-Newsletter

Impressum