Schweiz: Niederlage beim TSG-Referendum

(N.I.E.) Nach der Abstimmungsniederlage ist sicherlich zu einem gewissen Teil Ernüchterung und Enttäuschung eingekehrt. Jedoch war mit den Voraussetzungen, mit welchem das Abstimmungskomitee angetreten ist, ein Sieg sehr schwer zu realisieren. Im Nachhinein führten hauptsächlich folgende Punkte zur Niederlage:

Abstimmungsbudget:

Mit einem Budget von rund 30'000 CHF ist über ein so komplexes und so tief verwurzeltes und bisher sehr einseitig informiertes Thema die breite Bevölkerung unmöglich zu informieren gewesen. Es war uns nicht möglich, die gesamte Bevölkerung nur schon mit den Flyern mit unseren Argumenten zu bedienen. Lediglich im Kanton Uri wurde dies durch eine private Gruppe ermöglicht. Das Resultat im Kanton Uri spricht aus diesem Gesichtspunkt Bände.

Ja-Argumente:

Leider wirkt die Angstmacherei immer noch sehr stark. So wurde davor gedroht, dass ohne neues Gesetz, dem Bund quasi die Hände gebunden sind, frühzeitig gegen Seuchen präventiv vorgehen zu können, gar ein gesetzloser Zustand bestehe. Das erste war bereits mit dem alten Gesetz schon möglich, es brauchte das neue Gesetz diesbezüglich nicht wirklich. Das Zweite war eine sträfliche Falschinformation.
Die aus unserer Sicht zweifelhaften Ja-Argumente wurden als Tarnung für die Abgabe der Souveränität der Schweiz an ausländische Organisationen ins Feld geführt. Die Souveränität ist nun durch das neue Gesetz im Bereich der Tiergesundheit stark gefährdet. Leider wurde die Initiative Staatsverträge vors Volk im Juni vom Volk abgelehnt. Dies wäre eine Möglichkeit gewesen, solchen Verträgen Einhalt zu gebieten. So muss nun gegen Verfügungen und Verordnungen des Bundes allenfalls der Rechtsweg beschritten werden, wenn die angeordneten Massnahmen der direkten Demokratie, der Eigenverantwortung und Selbstbestimmung zuwider läuft und/oder die präsentierten wissenschaftlichen Fakten mehr als nur zu wünschen offen lassen.

Medien:

Die Medien haben teils sachlich teils sehr einseitig informiert, haben jedoch mehrheitlich heikle Argumente einfach ausgeklammert. So wurde sehr selten darüber berichtet, dass wir bereits seit Jahren eine unabhängige placebobasierte Doppelblindstudie für Impfungen fordern. Eine entsprechende Motion eines Berner Grossrates wurde bei der Pressekonferenz zum EpG in Bern medial einfach ignoriert. Dürfen die Medien darüber nicht berichten? Könnte es gar sein, dass diese Forderung und die Erfüllung derer, den Impfglauben arg ins Schwanken bringen könnten und dass deshalb stillschweigen herrschen muss? Diese Forderung wird von uns auf jeden Fall weiter hin gestellt.
Natürlich herrscht auch bei den Medienschaffenden ein grosser Glaube an die Wissenschaft vor. Dies ist ein Fakt, der auch sonst sehr verbreitet ist. Kritische Fragen, die die Glaubwürdigkeit ankratzen könnten, werden oft als Verschwörungstheorie abgetan. Eine sehr einfache, aber auch billige Schublade, in die alles gesteckt wird, was sich gegen den Mainstream stellt. Es ist deshalb nicht verwunderlich, schreiben viele Zeitungen heute nach der Abstimmung im Zusammenhang mit dem Komitee von Verschwörungstheoretikern.

Unterschiede Stadt/Land:

Es wäre sicherlich interessant, eine genaue Auswertung zu erstellen, wie das Gefälle der Ja und Nein Stimmen im Vergleich zu den doch eher naturbezogenen "Ländlern" gegenüber den Städter ausgefallen ist.
Auch zeigt das Abstimmungsresultat von Appenzell Innerhoden klar auf, dass Menschen, welche sich stärker mit der Naturheilkunde beschäftigen (AI ist ein klassischer Kanton mit einer langen Tradition zur und starker Verbreitung der Naturheilkunde) kritischer gegenüber der Chemie zeigen, als zum Beispiel welsche Kantone, in welchen die Ärzte- und Apothekerdichte am höchsten ist, somit aber auch die höchsten Krankenkassenprämien bezahlt werden müssen. Und die Prämien berechnen sich nach den Kosten, welche die Versicherten verursachen. Diese Kosten entstehen durch die Inanspruchnahme der pharmazeutischen Produkte und medizinischen Angebote. Könnte diese stärkere Gläubigkeit an die Schulmedizin in den welschen Kantonen auch das klare Resultat wiederspiegeln?

Parteienarbeit:

Nur die SVP wurde aufgrund des personellen und zeitlichen Mangels sehr stark bearbeitet, das heisst die Nein Argumente konnten dargelegt werden. In den anderen Parteien verliess man sich grösstenteils blindlings auf den Bund und dessen Aussagen. Deshalb ist es ein sehr wichtiges Zeichen, dass sich die Basis der SVP gegen das TSG ausgesprochen hat, obwohl der alte Bauernverbandspräsident SVP Nationalrat ist. Ein deutliches Zeichen, dass informierte und unabhängig denkende Menschen eher ein Nein in die Urnen gelegt haben (siehe analog Kanton Uri).

Die Parteienarbeit muss intensiviert werden, um die Parteiangehörigen allseitig zu informieren. An dieser Stelle soll auch ein Votum an die Parteien gemacht werden: Mitglieder können nur dann entscheiden, wenn sie beide Seiten angehört haben. Leider sind auch viele Parteiführungen in einen Prozess eingebunden, welcher verhindert, dass Gegenargumente zugelassen werden. Wer sich aber seiner Verantwortung bewusst ist, informiert seine Mitglieder vollumfänglich.

Fazit:

Die vielen Erfahrungen, die das Team in den letzten Monaten sammeln konnten, werden nun so gut wie möglich und wo noch nötig umgesetzt. Es gab Dinge, die gut gemacht wurden, in anderen Bereichen wurden Fehler gemacht. Aber nur aus Fehlern lernt man.
Die in den letzten Monaten stattgefundene Sensibilisierung vieler Menschen, führt sicherlich dazu, dass eine von den Behörden angeordnete Massnahme wie die Blauzungenimpfung von Beginn weg sehr kritisch analysiert und hinterfragt wird. Es wird bereits vom Bekanntwerden einer solchen Massnahme an, nach den wissenschaftlichen Studien und Beweisen mit Nachdruck gefragt, die bei der BT-Impfung fehlten und bis heute zum Grossteil nicht geliefert werden konnten oder geliefert werden wollten. Es wird wesentlich mehr Druck aufgelegt werden, auch sind viele Landwirte nun zusätzlich sensibilisiert und werden solche Zwangsmassnahmen sicherlich nicht mehr so einfach über sich ergehen lassen.
Auf keinen Fall wird sich das Team nun zurückziehen und nichts mehr von sich hören lassen. Die Abstimmung ist zwar verloren, aber die Arbeit geht erst recht weiter. So wird nach wie vor dem Bund und den Behörden auf die Finger geschaut. Es wird aber auch verlangt werden, dass in den Behörden, die über Massnahmen gegen Seuchen beraten und entscheiden, auch anderst denkende Einsitz haben werden können. 30% der Stimmenden haben Nein zu den Massnahmen des Bundes gesagt, also muss mindestens dieser Anteil in einer Demokratie das entsprechende Gehör finden. Ansonsten ist es keine Demokratie, sondern Diktatur, wenn die "Opposition" kein Gehör findet, resp. Medial gar unterdrückt wird.
Wie weiter:

Das TSG und das EpG sind stark miteinander verwandt. Die Themen wie Impfzwang, Machtkonzentration, Pharmablankocheck resp. Entschädigungsfragen sind in beiden Gesetzen in unterschiedlicher Form enthalten oder fehlen. Wissenschaftliche Beweise, die von uns bei den Menschenimpfungen verlangt werden, haben auch eine Relevanz für die Tierimpfungen. Die Machtkonzentration, abschliessen von die Schweiz zu Massnahmen zwingenden Verträgen mit internationalen Organisationen, welche der Bund nun im Bereich des Tiergesundheit offiziell eingehen kann, ist auch im EpG ein wesentlicher Bestandteil. Die Entschädigungs- und Einsprachefrage ist bei weitem nicht abschliessend geregelt, es bedarf hier gar wesentlichen Verbesserungen/Ergänzungen.
Das definitive Team, welches so schnell wie möglich die Arbeit aufnehmen wird, wird in den nächsten Tagen, maximal wenigen Wochen gebildet.
Weitere Infos folgen zu gegebener Zeit.

http://tsg-referendum.ch/

 

 

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