Schweiz: Referendum beschließt Neufassung des Epidemiegesetzes

(ir) Das gestrige Referendum gegen die beabsichtigte Neufassung des Schweizer Epidemiegesetzes (EpG) konnte nicht die erforderliche Mehrheit aufbringen. Wie tageswoche.ch meldet, sagten 60 Prozent der teilnehmenden Bürger "Ja" zum Gesetz. Die Wahlbeteiligung betrug 46,4 Prozent.

Vierzig Prozent "Nein" sind dennoch ein bemerkenswertes Ergebnis für die kleine Gruppe von Referendums-Aktivisten um Daniel Trappitsch. Insgesamt haben laut nein-zum-impfzwang.ch etwa 950.000 Schweizer gegen das Gesetz gestimmt. In vier Schweizer Kantonen konnte das Referendum sogar die Mehrheit gewinnen.

Die Initiatoren des Referendums bemängeln unter anderem, dass die Schweiz ihre Souveränität an die WHO abgibt und jederzeit ein neuer, unter Einfluss bestimmter Interessensgruppen als Pandemie ausgerufener globaler Schnupfen zu Zwangsmaßnahmen wie z. B. Impfungen führen kann.

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