Unsere Antwort auf das Präventionsgesetz und immer mehr staatlichem Impf-Terror

Abbildung1Scheibchen um Scheibchen werden uns Bürgern jene Grundrechte wieder genommen, für deren Erringung ganze Generationen unserer Vorfahren noch Blut, Schweiß und Tränen vergossen haben. Wir leisten uns eine moderne Politikerkaste, die uns mit (leeren) Wahlversprechungen hofiert, damit wir sie in die Parlamente wählen. Sind sie einmal an der Macht, halten sie uns jedoch für so dumm und unselbständig, dass sie uns durch mehr und mehr Eingriffe in unsere Persönlichkeitsrechte zu unserem Glück zwingen müssen. Und wie es der Zufall will, begünstigen diese Eingriffe in der Regel bestimmte mächtige Interessengruppen. Der sich stetig verschärfende staatliche Impf-Terror gegen die eigenen Bürger ist nur ein Beispiel unter vielen. 

Wenn Ignoranz dominiert und der Zweck die Mittel heiligt

Impfexperten und verantwortliche Politiker ignorieren mit einem regelrechten Fanatismus jede wissenschaftliche Erkenntnis und jede Beobachtung, die den Sinn der Durchimpfung einer ganzen Bevölkerung in Frage stellen könnte. Jegliche Kritik an Impfungen prallt an ihnen ab, so als gebe es keinerlei offenen Fragen zur Wirksamkeit, Sicherheit und der Notwendigkeit der verfügbaren Impfstoffe, als gebe es zur Impfung keinerlei Alternative.

Nun, was der „Experte“ nicht sucht und was er darüber hinaus derart entschlossen ignoriert, das findet er natürlich auch nicht. Der Zweck heiligt angeblich die Mittel, und so versuchen Experten, Politiker und Medien, die Bevölkerung durch Vermittlung irrationaler Ängste zu manipulieren. Billigend wird dabei in Kauf genommen, dass Geimpfte zunehmend gegen Ungeimpfte aufgehetzt werden, denn die Impfentscheidung ist ja nun nicht mehr eine „Nutzen-Risiko-Abwägung“, sondern nur noch eine „soziale Entscheidung“: Wer nicht impft, wird als Egoist, unsozial, Trittbrettfahrer und Rabeneltern dargestellt.

Neues Präventionsgesetz soll Impf-Terror verstärken

Gerade in den letzten Monaten hat der Impf-Terror gegenüber Eltern, die sich nicht zu 100% an staatliche Impfpläne halten, spürbar zugenommen. Der Berliner Gesundheitssenator Czaja lieferte mit seinem öffentlichen Vorpreschen, bei dem er den tragischen Todesfall eines Kleinkindes wider besseren Wissens mit Masern in Verbindung gebracht hat, seinem Parteikollegen und Bundesgesundheitsminister Gröhe die Steilvorlage für eine Nacht-und-Nebel-Aktion, mit der eine gravierende Änderung in den aktuellen Entwurf des Präventionsgesetzes eingebracht wurde.

Diese Änderung soll dazu dienen, Eltern noch mehr unter Druck zu setzen, noch mehr als bisher zu diskriminieren und auszugrenzen. Das Ziel ist, den Gesundheitsämtern im Falle einer Erkrankung bzw. Erkrankungsverdachts einen Freibrief für den Ausschluss von Ungeimpften aus Gemeinschaftseinrichtungen zu erteilen: Sie müssen nämlich nun nicht mehr, wie das Bundesverwaltungsgericht noch im Jahr 2012 entschied, den Kontakt des Ungeimpften mit dem Erkrankten nachweisen.

Die zweite wichtige Änderung betrifft Eltern, die ihre Kinder erstmals in eine Kindertageseinrichtung geben wollen: Sie müssen nun eine ärztliche Impfberatung nachweisen. Ansonsten kann das Gesundheitsamt sie zu einem Gespräch vorladen oder gar ein Bußgeld verhängen.

Gegen eine ordentliche Impfberatung haben auch wir vom impfkritischen Netzwerk nichts einzuwenden - wenn sie denn wirklich dazu dient, Eltern bei einer sachlichen Nutzen-Risiko-Abwägung zu unterstützen. Dummerweise ist jedoch die Kostenfrage für diese Beratung gar nicht geklärt. Die Krankenkassen zahlen eine Impfberatung nämlich nur dann, wenn sich eine Impfung an sie  anschließt. Das wissen natürlich die Macher des Gesetzes, die sich ja für ausgewiesene Gesundheitsexperten halten. Die Beratungspflicht soll also auf diesem Wege genau jene Eltern in die Praxen zwingen, die normalerweise mit gutem Grund herkömmliche Kinderarztpraxen meiden. Die Wahrscheinlichkeit, dass sie dort zur Impfung genötigt werden, und zwar ohne ausführliche Beratung, ist sehr hoch, denn eine ausführliche und ergebnisoffene Beratung läßt erfahrungsgemäß die Impfbereitschaft eher sinken statt ansteigen.

Statt zu überzeugen oder aber, wo dies nicht gelingt, zuzuhören und die eigene Position auch einmal neu zu überdenken, bedient sich die Politikerkaste der Nötigung, Diskriminierung und Benachteiligung von Bürgern und Eltern, die nur das Beste für ihre Kinder wollen und sich berechtigterweise gegen jede einseitige Informationspolitik und staatliche Manipulation wehren. Noch ist das Präventionsgesetz nicht in Kraft getreten. Dies wird jedoch noch für den Sommer dieses Jahres erwartet.

So schlagen wir die Impffanatiker mit ihren eigenen Waffen!

AbbildungUnd nun die gute Nachricht: Auf diesen neuerlichen Versuch, impfkritische Stimmen zum Schweigen zu bringen, halten wir ab dem 22. Juli die richtige Antwort für Sie parat. Der Schuss der Impf-Lobbyisten wird nämlich nach hinten losgehen:

In der kommenden Ausgabe der Zeitschrift „impf-report“ veröffentlichen wir eine von Angelika Müller (Eltern für Impfaufklärung, EFI) in mehreren Monaten akribischer Recherchen ausgearbeiteten Artikel, der anhand zahlreicher wissenschaftlicher Quellen belegt, dass nicht nur Ungeimpfte, sondern auch bemerkenswert viele Geimpfte im Falle eines Ausbruchs ansteckend sein können: Ein kleinerer Teil zählt sowieso zu den sogenannten „Impfversagern“ (im Grundschulalter etwa jeder Achte!), ein größerer Teil erkrankt zwar nicht, scheidet jedoch nach Kontakt mit Erkrankten trotzdem Viren aus. Das ist anhand offizieller wissenschaftlicher Literatur bestens belegt.

Warum ist dies so wichtig? Weil mit dieser Zusammenstellung der Fakten jetzt endgültig Schluss mit dem völlig unwissenschaftlichen Gleichsetzen von Impfstatus und Immunstatus ist. Wenn nämlich ein Großteil der Geimpften Viren ausscheidet, weil aus schulmedizinischer Sicht der Antikörpertiter nicht hoch genug ist, um dies zu verhindern, dann ist der Impfstatus als Kriterium für den Ausschluss aus einer Gemeinschaftseinrichtung denkbar ungeeignet: Er führt nämlich dazu, dass sich Geimpfte in falscher Sicherheit wiegen und unter Umständen weiterhin als Virenschleudern in den Schulen und Kindertagesstätten herumlaufen.

Stattdessen muss der Antikörpertiter als Kriterium herangezogen werden, denn dieser ist ja für die Impfexperten das Maß aller Dinge, mit dem sie Immunität messen. Will man wirklich die Infektionsketten unterbrechen und eine Herdenimmunität schaffen, müssen auch die Geimpften auf ihren Immunstatus hin überprüft und ggf. nach Hause geschickt werden! Die Ungleichbehandlung von Geimpften und Ungeimpften ist sachlich nicht begründet – und damit verfassungswidrig!

Das Geniale dieser Argumentation ist, dass wir Eltern die Impfexperten jetzt sozusagen mit ihren eigenen Waffen schlagen können, indem wir vor Gericht eklatante Widersprüche zwischen ihren wissenschaftlichen Ansprüchen und ihrem realen Handeln offenlegen, so dass auch ein Richter, der mit der Thematik ansonsten nicht vertraut ist, den Zusammenhang überprüfen – und verstehen - kann.

Der Artikel „Vorsicht: Ansteckende Geimpfte“ von Angelika Müller gibt Eltern, die vor der Entscheidung stehen, den Ausschluss ihres ungeimpften Kindes entweder einfach hinzunehmen oder aber juristisch dagegen vorzugehen, ein neues Werkzeug in die Hand, mit dem sie nun mit wesentlich mehr Aussicht auf Erfolg vor Gericht argumentieren können.

Darüber hinaus haben wir vom impfkritischen Netzwerk jetzt die ersten Rechtsanwälte an der Hand, denen wir zutrauen, Eltern beim Gang durch die Instanzen bis hin zum Bundesverfassungsgericht sachkundig zu begleiten, und die wir deshalb guten Gewissens empfehlen können.

Unser nächster Schritt wird die Beauftragung eines verfassungsrechtlichen Gutachtens sein. Sollte dieses Gutachten wie erwartet ausfallen, werden wir es allen klagenden  Eltern für ihre Argumentation vor Gericht zur Verfügung stellen.

Mit Ihrer Spende setzen Sie dem Impf-Terror ein Ende!

Für die Einarbeitung der uns unterstützenden Rechtsanwälte und für das verfassungsrechtliche Gutachten benötigen wir finanzielle Unterstützung. Für jeden Beitrag sind wir dankbar. Bitte überweisen Sie Ihre Spende mit dem

Stichwort „Rechtsfonds“ auf folgendes Konto:
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